Frankreich

Zarte Annäherung an die Nato

16. September 2007 Wie ein Wirbelwind rüttelt Nicolas Sarkozy seit seiner Amtseinführung im Mai an allem, was bisher zum festen Bestand französischer Innen- und Außenpolitik zu gehören schien. Tabus gelten nichts. Seine Ferien an der amerikanischen Ostküste und ein Barbecue im Sommerhaus der Familie Bush haben wohl auch dem Zweck gedient, aller Welt zu zeigen, dass dieser Präsident ein unkomplizierteres Verhältnis zu den Vereinigten Staaten hat als viele seiner Vorgänger. So überrascht es nicht, wenn Sarkozy nun auch das Sonderverhältnis Frankreichs zur und in der Nato - das auf einer symbolträchtigen Entscheidung de Gaulles Mitte der sechziger Jahre beruht - unbekümmert in Frage stellt.

Der Präsident hat das Wort „Tabu“ benutzt, als er das Thema Ende August kurz, aber pointiert in einer Grundsatzrede für das jährliche Botschaftertreffen des französischen Außenministeriums anschnitt und einen ganz neuen Ton anschlug: Zwischen der Nato und dem Bemühen um eine gemeinsame europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gebe es „absolut keine Konkurrenz“, sagte Sarkozy; im Gegenteil, sie ergänzten einander. Frankreich habe schließlich die atlantische Allianz mitgegründet, es leiste heute einen der wichtigsten Beiträge bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, und 21 der 26 Bündnispartner seien zugleich Mitglied der Europäischen Union. „Ich wünsche, dass wir in den nächsten Monaten voranmarschieren bei der Stärkung der Verteidigung Europas und bei der Erneuerung der Nato und ihres Verhältnisses zu Frankreich. Beides gehört zusammen: ein Europa, das sich unabhängig verteidigen kann, und ein atlantisches Bündnis, in dem wir unseren Platz einnehmen.“

Das klang nach Richtungsanweisung und Auftrag. Also hat sich jetzt als einer der Ersten Verteidigungsminister Hervé Morin zu Wort gemeldet. In einer Rede vor Teilnehmern der Verteidigungsakademie in Toulouse arbeitete er in der vergangenen Woche das widersprüchliche Verhalten Frankreichs in der Nato heraus: Einerseits, wenn es um die finanzielle Unterstützung und die Bereitstellung von Soldaten und Material gehe, könne man durchaus als „Musterschüler“ gelten; andererseits „sind wir zu oft diejenigen, die nörgeln und hinhalten und damit den Eindruck erwecken, als wollten wir die Nato daran hindern, sich zu verändern“. Die Analyse ist zutreffend. Aufgrund dieser Ambivalenz, so der Verteidigungsminister, ziehe Frankreich aus seinem militärischen Engagement in der Allianz nicht den vollen Nutzen, etwa in der Transformationsdebatte, bei der Einflussnahme auf laufende Operationen oder bei der Verteilung von Kommandoposten. Vier Jahrzehnte nach de Gaulles Rückzugsentscheidung hat Morin zum ersten Mal offiziell und unüberhörbar die Frage nach einer Rückkehr Frankreichs in die militärische Integration der Nato aufgeworfen. Einer direkten Antwort - und das ist bezeichnend - weicht er allerdings aus. Die französischen Militärs haben immer ein pragmatisches Verhältnis zur Nato gehabt. Als Vertreter der reinen Lehre gelten die Diplomaten. Und die werden auch mitzureden haben.

Der 1966 von de Gaulle verkündete Bruch mit der Nato als einem von Amerikanern und Briten geführten Militärbündnis war spektakulär, aber nicht völlig konsequent. Um die „vollständige Souveränität über das eigene Land zurückzugewinnen“, zog sich Frankreich aus der Befehlsstruktur und den militärischen Planungen der Allianz zurück. Eine Ursache des Konflikts, der sich über mehrere Jahre zugespitzt hatte, war die neue Nuklearstrategie der Nato. Frankreich fand den Wandel von der „massiven Abschreckung“ zur „flexiblen Antwort“ wenig glaubwürdig und setzte auf die abschreckende Wirkung von Atomwaffen unter nationaler Kontrolle. De Gaulle wollte der Nato auch keine Soldaten zur Verfügung stellen; diese Position wurde jedoch schon bald durch ein Abkommen mit dem damaligen Alliierten Oberbefehlshaber in Europa abgeschwächt. An der Arbeit in den politischen Gremien des Bündnisses hat sich Frankreich auch nach 1966 beteiligt, die Nukleare Planungsgruppe und der Verteidigungsplanungsausschuss ausgenommen.

Die Kriege beim Zerfall Jugoslawiens und andere, globale Herausforderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts führten auch in Paris zum Umdenken. Schritt für Schritt wurden die französischen Streitkräfte seither an Nato-Strukturen herangeführt. Die Ständigen Militärischen Vertreter Frankreichs im Nato-Hauptquartier nahmen wieder an den Beratungen im Bündnis teil, zunächst nur beim Einsatz von Friedenstruppen, seit 1995 aber ohne Vorbehalt. Das aus der deutsch-französischen Brigade hervorgegangene Eurokorps wurde den Befehlsstrukturen der Nato unterstellt und war seither mehrfach im Einsatz, auf dem Balkan und in Afghanistan. Frankreich stellte im Kosovo-Krieg nach den Vereinigten Staaten den größten Teil der Luftstreitkräfte und beteiligt sich auch an der schnellen Nato-Eingreiftruppe (NRF) für weltweite Einsätze, die aus einander abwechselnden Kontingenten der Mitgliedstaaten gebildet wird. Schon 1995, zu Beginn seiner ersten Amtszeit, scheint Präsident Chirac ernsthaft eine Rückkehr in die militärische Integration der Allianz erwogen zu haben. Der Versuch scheiterte vor allem am geforderten Preis: einem französischen oder europäischen Oberbefehlshaber im damaligen regionalen Nato-Hauptquartier für Südeuropa und das Mittelmeer (AFSouth) in Neapel. Dazu waren die Amerikaner, die dort seit je und weiterhin das Kommando führen, nicht bereit. Auch aus innenpolitischen Gründen wurde die Initiative nicht weiterverfolgt.

Für französische Diplomaten ist das Jahr 1966 allerdings auch die Geburtsstunde einer von den Vereinigten Staaten unabhängigen, europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, die es Frankreich ermöglicht, in der Welt eine Führungsrolle zu übernehmen. Mit beachtlicher Kontinuität hat Paris über viele Jahre daran gearbeitet, Europa eine eigenständige sicherheitspolitische Identität und eigene militärische Fähigkeiten zu verschaffen; zunächst in der Nato, dann außerhalb, in der EU. Die Kompromisse, die auf diesem Weg mit den Partnern in beiden Organisationen geschlossen werden mussten, sind immer nur als Zwischenlösung akzeptiert worden. Und nicht zufällig taucht in Morins Rede die vor einigen Jahren von Amerikanern und Briten mühsam abgewehrte Forderung nach effektiveren militärischen Planungs- und Führungsfähigkeiten der EU (letztlich einem europäischen Hauptquartier) wieder auf.

Frankreich sieht die Nato vor allem als Verteidigungsbündnis - und nicht in der Rolle einer „Weltpolizei“. Neuen Missionen und der Aufnahme neuer Mitglieder ist Paris bisher mit Skepsis begegnet. Europa habe für Frankreich „absolute Priorität“, heißt es in der Rede Sarkozys. Und Morin sagt, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik werde nicht vorankommen, solange Frankreich seine Position in der Nato nicht geklärt habe. Beide stellen also ausdrücklich diese Verbindung her. Auf konkrete Vorschläge aus Paris darf man gespannt sein. Vielleicht werden sie sich schon in den Vorarbeiten für das im Frühjahr geplante Weißbuch zur Verteidigung niederschlagen. Nach einem einfachen „Zurück zur Nato“ sieht es jedenfalls nicht aus.

Text: F.A.Z., 17.09.2007, Nr. 216 / Seite 10

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