Treffen

Dreiergipfel Schröder-Chirac-Blair in Berlin

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Schröder empfängt in Berlin

16. September 2003 Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) trifft sich am Samstag in Berlin mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und dem britischen Premier Tony Blair. Bei dem Dreiertreffen im Kanzleramt soll es vor allem um außenpolitische Fragen und die Europapolitik gehen, wie Regierungssprecher Béla Anda am Dienstag mitteilte.

Die drei Politiker wollen sich Anda zufolge „auf Gemeinsamkeiten in der Außenpolitik verständigen, nachdem es im Vorfeld des Irak-Krieges zu divergierenden Auffassungen gekommen war.“ Großbritannien war im Irak eine Krieg führende Partei, während Deutschland und Frankreich das militärische Vorgehen ablehnten. Die drei Staaten gehören dem UN-Sicherheitsrat an, der nach dem Willen der Vereinigten Staaten über eine multilaterale Truppe für den Irak abstimmen soll. Deutschland und Frankreich sind zudem in der EU wegen Überschreitung der Euro-Defizitgrenzen in die Kritik geraten.

Irak und Defizit

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zurzeit Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN). Die Außenminister der fünf ständigen Ratsmitglieder, zu denen neben Frankreich und Großbritannien auch die Vereinigten Staaten, China und Rußland gehören, hatten sich am Samstag in Genf über das weitere Vorgehen im Irak beraten. Frankreich und Deutschland haben einen Vorstoß Washingtons als unzureichend zurückgewiesen, der eine größere Beteiligung der UN an dem Wiederaufbau dort vorsieht. Großbritannien war im Irak-Krieg der engste Verbündete der Vereinigten Staaten.

Frankreich und Deutschland sind ferner wegen des Überschreitens der Defizitgrenze der Europäischen Union (EU) in die Kritik geraten. Beide Länder haben die im Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU festgelegte Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschritten und werden dies vermutlich auch im laufenden Jahr wiederholen. Schröder hatte in der Vergangenheit wiederholt gefordert, beim Pakt müsse der Wachstumsaspekt stärker betont werden. Um konjunkturelle Impulse zu geben, müsse notfalls eine erneute Verletzung der Defizitgrenze in Kauf genommen werden.

Am Freitag wird sich nach Angaben aus amerikanischen Regierungskreisen auch Außenminister Colin Powell in Europa aufhalten. Wie am Montag aus den Kreisen in Washington verlautete, will Powell an der Beisetzung der schwedischen Außenministerin Anna Lindh teilnehmen. Die beliebte Politikerin war am Donnerstag an den Folgen eines Messer-Attentates gestorben.

Text: ddp, Reuters
Bildmaterial: dpa

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