FDP

Westerwelle schließt Schwarz-Gelb-Grün nicht aus

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19. September 2005 Die FDP schließt eine Koalition mit Union und Grünen nicht aus, lehnt eine Zusammenarbeit mit der SPD und Grünen unter Führung von Bundeskanzler Gerhard Schröder dagegen kategorisch ab. Das Präsidium habe dieses Vorgehen einstimmig beschlossen, sagte der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle am Montag in Berlin nach den Gremiumssitzungen seiner Partei.

„Wir sind nicht bereit, dieses Elend von Rot-Grün mit Herrn Schröder an der Spitze zu verlängern“, erklärte er. Daher werde die FDP auf ein Gesprächsangebot der Sozialdemokraten nicht eingehen. Nicht die SPD habe den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, sondern die Union. Schröder selbst habe mit seinem „jämmerlichen und peinlichen Auftritt“ in der sogenannten Elefantenrunde gezeigt, daß er nicht das Format für eine weitere Kanzlerschaft habe.

Mehrfach mit Merkel telefoniert

Wahlziel der FDP sei eine schwarz-gelbe Koalition gewesen. Sollten die Grünen „sich so neu erfinden, daß Schwarz-Gelb ins Amt kommt, dann werden wir diese Chance auch nutzen“, betonte der FDP-Chef. Sicher sei aber, daß die Union als „stärkste Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung“ erhalten habe. Die Grünen lehnen die Beteiligung an einer Schwarz-Gelben Regierung bisher ab.

Westerwelle sagte, er habe in den vergangenen Stunden mehrfach mit Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) telefoniert. Das Wahlergebnis der Union wollte er nicht kommentieren, betonte aber, die FDP habe ihren „Beitrag geliefert, mit klarem Programm und hervorragendem Wahlergebnis“.

Zu Spekulationen, wonach FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt auf sein Amt verzichtet und Westerwelle neuer Chef der Fraktion werden soll, wollte sich der Bundesvorsitzende nicht äußern. Technische Fragen würden später geklärt, sagte er.

Text: FAZ.NET miT Material von ddp/Reuters
Bildmaterial: AP, F.A.Z.

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