Von Eckart Lohse
22. März 2008 Die Deutschen haben nichts gegen französische Männer, die beim Wachsen etwas früher aufgehört haben als andere. Schon klar, mit dem 1,67 Meter großen Napoleon hatten es dessen Nachbarn im Osten nicht immer leicht. Aber das ist Geschichte. Schließlich ist der derzeit in Deutschland populärste Franzose nur 1,70 Meter hoch. Und das nimmt Franck Ribéry, Mittelfeldspieler beim FC Bayern, wirklich kein Deutscher übel, nicht mal wenn er – wie kürzlich geschehen – ein Interview im Napoleon-Kostüm gibt. Im Gegenteil: Der fußballbegeisterte SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck nennt Ribéry seinen Lieblingsspieler. Nein, an den 165 Zentimetern Körpergröße kann es nicht liegen, dass der ein oder andere in Berlin seine liebe Not hat mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy.
Der Wechsel der Ehefrauen vor laufender Kamera kann ebenso wenig der Grund sein. Mancher der Berliner Außen- und Europapolitiker hat die Nase voll vom ständigen Herumgenörgele an Sarkozys Privatleben und erinnert – sofern er nicht zum Schröder-Lager in der SPD gehört – daran, dass auch in Deutschland mal einer Kanzler war, der fast so viele Ehen wie Finger an einer Hand hat und der noch dazu mit einem Außenminister regierte, der die Hand inzwischen sogar voll bekommen hat.
Hyperaktiv, so heißt die weniger freundliche Beschreibung
So weit die beschwichtigenden Argumente. Doch politisch bleibt ein ziemliches Problem. Paris übernimmt in dreieinhalb Monaten für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Nach den ungeschriebenen Gesetzen der EU gelingt eine Präsidentschaft eines der beiden größten Mitgliedsländer nur, wenn in den zentralen Fragen ein Konsens mit dem anderen besteht, wenn also der vielbeschworene deutsch-französische Motor läuft. Nun hat man aber in Berlin bislang alles andere als eine genaue Vorstellung davon, was die Franzosen vom Juli bis zum Dezember des Jahres an europäischen Aufgaben erledigen wollen. Das sorgt für Unruhe.
Die Diskussion um die Mittelmeerunion, die sich ein Berater des französischen Präsidenten für dessen Wahlkampf ausgedacht und die sich Sarkozy zu eigen gemacht hatte, gibt den Berlinern düstere Vorahnungen vom Politikstil des Neuen an der Seine. Hyperaktiv, so heißt die weniger freundliche Beschreibung. In gemäßigterer Form geht das so: Sarkozy entwickelt in einem Gespräch mit der Bundeskanzlerin 20 Ideen, von denen er 18 gleich wieder einsammelt. Ein größerer Widerspruch zum ruhigen und planvollen Vorgehen Angela Merkels lässt sich kaum vorstellen.
Der Verdacht: Auch in den geheimsten Schubladen liegt kein Plan
An der Mittelmeerunion hielt Sarkozy allerdings länger fest. Neunzig Prozent des europapolitischen Austauschs zwischen Paris und Berlin drehten sich in jüngster Zeit um dieses Projekt und raubten den Platz für andere Themen, vor allem für die Vorbereitung der französischen Präsidentschaft. Doch auch in diesen nicht enden wollenden Debatten bekam die deutsche Seite keine präzisen Vorstellungen davon, was Sarkozy im Einzelnen unter einer Mittelmeerunion verstand.
Im Gegenteil erhärtete sich der Verdacht, dass auch in den geheimsten Schubladen des Elysée-Palastes kein detaillierter Plan für diese Idee zu finden wäre, schlicht und ergreifend, weil es keinen gebe. Hohes Abstraktionsniveau – so lautet einer der freundlicheren Kommentare in Berlin zu diesem Teil der Europapolitik des Präsidenten Sarkozy. Zu Stirnrunzeln führte schon die Frage, wer denn Mitglied werden solle. Auf Sarkozys Ankündigung hin, es sollten alle Mittelmeeranrainer sein, stellte man sich in Berlin vor, wie wohl der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der libysche Revolutionsführer Muammar al Gaddafi dazu zu bewegen wären, gemeinsam für ein Gipfelbild zu posieren.
„Konkrete Resultate“ beim Thema „Klimawandel und Energie“
Es bedurfte deutlicher, dem Vernehmen nach zum Teil sogar sehr deutlicher Ansagen der deutschen Seite an die französische, um das Projekt Mittelmeerunion dahin zu befördern, wo es schließlich am vorigen Freitag gelandet ist: auf die Seite 19 der Abschlusserklärung (die sogenannten Schlussfolgerungen) des EU-Gipfels. Gerade fünf Zeilen verwandten die Staats- und Regierungschefs darauf, die Kommission der Europäischen Union aufzufordern, sie möge „die notwendigen Vorschläge zur Festlegung der Modalitäten“ für den künftigen „Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum“ erarbeiten. Mit der Zustimmung des französischen Präsidenten war dessen Plan versenkt worden.
Doch auch nun, da die Nebel über dem Mittelmeer sich gelichtet haben und der Blick aus Deutschland auf den Rest der französischen Europapolitik unverstellt ist, sieht es noch nicht viel besser aus. Der Grund dafür lässt sich wiederum aus den Schlussfolgerungen des Gipfels ablesen. Dort wird auf fünf engbeschriebenen Seiten dargestellt, was der wesentliche Inhalt der europäischen Bemühungen des Jahres 2008 sein soll: „konkrete Resultate“ beim Thema „Klimawandel und Energie“. Die ehrgeizigen Ziele dazu hatte sich die EU in der ersten Hälfte des Jahres 2007 gesteckt – unter deutscher Präsidentschaft.
Neben der Pflicht gibt es ein umfassenden Kürprogramm
An dieser Stelle schiebt sich hinter die europapolitischen Bedenken in Berlin die Innenpolitik, auch wenn das keiner der Verantwortlichen sagt. Die Bundeskanzlerin hat voriges Jahr als Ratspräsidentin die europäischen Partner mit ihrem klimapolitischen Eifer nicht nur beglückt, um die Welt zu retten. Vielmehr will sie als moderne Klimapolitikerin ins Wahljahr 2009 schreiten. Dafür müssen die Franzosen aber mitspielen und alles tun, zugkräftige EU-Beschlüsse auf den Weg zu bringen.
Ob aus innen- oder europapolitischen Gründen: Es beunruhigt manche in Berlin, dass Paris neben diesem Pflichtthema noch ein umfassendes Kürprogramm aufgestellt hat, bestehend aus der Migrations-, der Sicherheits- und der Agrarpolitik. In der Migrationspolitik sind Frankreich und Deutschland zwar einigermaßen nah beieinander. In der Agrarpolitik ist eine Einigung mit Paris aber traditionell schwierig. Und beim Thema Sicherheit ist den Deutschen unklar, was die Franzosen wollen, abgesehen von luftigen Überlegungen, die erst wenige Jahre alte europäische Sicherheitsstrategie durch eine neue zu ersetzen. Hinzu kommt zu alledem eine weitere Pflicht für die französische Ratspräsidentschaft, nämlich die Implementierung des EU-Vertrags, verbunden mit wichtigen Personalentscheidungen.
Ein überzeugter Europäer?
Aber vielleicht wird’s ja nicht so schlimm. Die Optimisten in Berlin nennen Sarkozy einen überzeugten Europäer und wollen Signale aus Paris gehört haben, man habe verstanden, dass die Ratspräsidentschaft an klimapolitischen Erfolgen gemessen werde. Auch wachse die Gewissheit, dass Sarkozy auf engen Schulterschluss mit Deutschland setze. Das nach einigen deutsch-französischen Irrungen und Wirrungen unter dem früheren Bundeskanzler Schröder und dem Präsidenten Chirac vereinbarte Prinzip, sich nicht gegenseitig mit öffentlichen Vorstößen zu überraschen, werde inzwischen beherzigt. Dagegen verstoßen hatte Sarkozy noch, als er den EU-Partnern 2007 in der Zeitung mitteilte, er wünsche sich einen europäischen Militäreinsatz im Tschad.
Möglicherweise sind alles ja nur die üblichen Startschwierigkeiten. Selbst harte Berliner Kritiker Sarkozys erinnern in diesen Tagen an frühere französische Präsidenten, die zu einem kühnen Kurs am Beginn ihrer Amtszeit neigten. Nicht einmal ein Jahr ließ François Mitterrand vergehen, bevor er zum Missvergnügen der Deutschen die französischen Banken verstaatlichte. Aber das war noch gar nichts gegen seinen Nachfolger Chirac. Der war gerade ein paar Monate im Amt, als er in der Südsee französische Atombomben testen ließ. Die politische Druckwelle war damals bis ins Bonner Kanzleramt zu spüren.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: REUTERS
