Europäisches Parlament

Der Wanderzirkus

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07. Juni 2004 In Straßburg wird getagt, in Brüssel arbeiten die Ausschüsse, Luxemburg beherbergt Verwaltungsbeamte und Übersetzer. Das Europäische Parlament ist wahrhaft europäisch. Die meisten der 732 Volksvertreter würden den Wanderzirkus allerdings lieber heute als morgen einstellen.

Sie sehen ihren Platz in Brüssel, wo die Europäische Kommission ihren Sitz hat und die EU-Regierungen im Ministerrat zusammenkommen. Statt dessen machen sie sich einmal im Monat mit Hundertschaften von Mitarbeitern und einem halben Dutzend Lastwagen, vollgepackt mit Akten und Dokumenten, auf den Weg ins Elsaß.

Montag abends beginnen dort die Plenarsitzungen, am Donnerstag nachmittag wird wieder zusammengepackt. Dienstags stoßen die EU-Kommissare hinzu, weil sie ihre wöchentlichen Treffen während der Straßburg-Wochen ebenfalls an der Ill abhalten. Den Rest der Zeit steht der 1999 fertiggestellte Glaspalast praktisch leer. Nur eine Stallwache, Putztrupps und das Büro des EU-Bürgerbeauftragten verlieren sich im Labyrinth der Gänge.

Ineffizient und teuer

Effizient ist das nicht, aber teuer. Mehr als 200 Millionen Euro wird das Hin und Her des erweiterten Parlaments die Steuerzahler im Jahr kosten, rechnet der niederländische Sozialdemokrat Michiel von Hulten vor. Überdies ist die Reiserei für die meisten Abgeordneten umständlich. Direktflüge nach Straßburg gibt es nur von wenigen Flughäfen; auch an das französische TGV-Bahnnetz ist die Stadt nicht angeschlossen. Einst als Provisorium gedacht, weil es in Brüssel noch keinen passenden Bau für das Parlament gab, ist die Arbeitsteilung inzwischen im EU-Vertrag verankert.

Und die französische Regierung ist entschlossen, den prestigeträchtigen Parlamentssitz Straßburg gegen alle Widerstände zu verteidigen. Der Dank des örtlichen Hotel- und Gaststättengewerbes ist ihr gewiß. Selbst als die Abgeordneten 1997 nur eine der zwölf jährlichen Straßburg-Sitzungen streichen wollten, zog Paris vor den Europäischen Gerichtshof und gewann. Das einzige Zugeständnis bestand darin, daß das Parlament nun auch an seinem Brüsseler Sitz zwischenzeitliche „Mini-Sitzungen“ abhalten darf. So bleibt den reisemüden EU-Abgeordneten nur der Trost, daß Straßburg als Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung mehr ist als ein profaner Arbeitsort.

Text: bü., Frankfurter Allgemeine Zeitung

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