Sie folgt einer Lehre, deren Meister bislang Kohl hieß
22. März 2007 Im Angesicht der Wölfin mag auch die Kanzlerin nicht verhehlen, wie sehr sie beeindruckt ist. Fast schäme sie sich ein bisschen, dass die Feier in Berlin stattfinde und nicht hier, sagt sie, als man sie in den Kapitolinischen Museen von einem bronzenen Zeugnis römischer Kultur zum anderen führt. Die Italiener in ihrer Begleitung vernehmen das mit Befriedigung, aber auch mit einem Gran Zerknirschtheit. Denn natürlich hätten sie das Jubiläum der Römischen Verträge gerne selbst ausgerichtet: in der Stadt, in dem Palast und in dem Saal, wo die Kontrakte vor einem halben Jahrhundert unterschrieben worden sind.
Die deutsche Kanzlerin aber, deren Vorname dem Ministerpräsidenten Prodi so weich und vertraut über die Lippen geht wie Roland Koch im ganzen Leben nicht mehr, hat sich das Fest in Berlin nicht nehmen lassen - nicht in dem halben Jahr, in dem sie Vorsitzende des Europäischen Rates ist, dem Volksverständnis nach also nicht nur Präsidentin einer großen Koalition, sondern auch der Europäischen Union. Ihr Argument, dass Berlin das Symbol der europäischen Spaltung gewesen sei, jetzt aber Symbol der europäischen Einheit, war offenbar so überzeugend, dass Prodi es an diesem Abend selbst gebraucht, als er sich im Palazzo Chigi noch einmal von der italienischen Presse danach fragen lassen muss, wie er eine solche Gelegenheit hat fahrenlassen können.
Die Lehre von Meister Kohl
Ihr Vorname geht Romano Prodi weich und vertraut über die Lippen
Denn Staatsakte dieser Art werfen immer auch ein feierliches Licht auf ihre Ausrichter. Der Popularität der Kanzlerin, die selbst von vielen SPD-Anhängern gute Noten bekommt, wird das Berliner Fest nicht schaden. Wer wird im Glanze dieses Glückes, wenn tout Europe sich am Brandenburger Tor versammelt, noch an die Gesundheitsreform denken wollen? Angela Merkel aber weiß, dass alles seinen Preis hat, besonders in der EU. Nicht nur die jungen Mitglieder der europäischen Familie verfügen über ein Seelenleben, das es zu pflegen gilt. Bundeskanzler Kohl sagte, wer in Europa etwas bewegen wolle, müsse die Trikolore dreimal grüßen. Er meinte die französische. Doch auch die Flagge Italiens hat drei Farben. So eröffnet die Kanzlerin, deren Aufstieg in Kohls Kabinett begann, die Woche, an deren Ende der protokollarische Höhepunkt der deutschen Ratspräsidentschaft stehen soll, mit der Reverenz an das Gründungsmitglied Italien. Diese Geste hätte nicht jeder als unbedingt notwendig erachtet - die Kanzlerin schon.
Das erstaunlich hohe Ansehen, das sie sich in kurzer Zeit bei den europäischen Nachbarn erworben hat, liegt zu einem großen Teil in ihrem Respekt vor der Souveränität und der Würde anderer Staaten und Völker begründet. Sie vermittelt den großen wie den kleinen Figuren auf dem europäischen Schachbrett den Eindruck, dass sie wichtig sind, dass ihre Anliegen als legitim angesehen werden müssen und dass sie, die Kanzlerin, eine ehrliche Maklerin sei, die sich ganz dem Geist des europäischen Einigungswerkes verschrieben hat. Man könnte auch sagen, sie folgt einer Lehre, deren Meister bislang Kohl hieß.
Es regnet in Strömen, als Frau Merkel am Nachmittag mit kleinem Tross auf dem Flughafen Ciampino ankommt. Der Maserati im Staatsdienst, der die Verspätung wettmachen soll, steht ihr gut. In rasender Fahrt geht es auf dem nassen Kopfsteinpflaster der Via Appia dem Kapitol zu, in Außenspiegelbreite an ihren Mauern entlang und an anderen leichtsinnigen Hindernissen des römischen Berufsverkehrs vorbei. Die EU-Präsidentin in ihrem Lauf hält am Tiber nichts und niemand auf. Im Konservatorenpalast, im Saal der Horatier und Curiatier, wartet Prodi schon auf sie. Und, hinter Glas, die Gründungsreliquie der Europäischen Gemeinschaften, die Römischen Verträge im Original, für die Bundesrepublik Deutschland von Adenauer und Hallstein unterschrieben. Gegen dieses voluminöse Kompendium nimmt sich der auch wegen seiner Länge gescholtene und an selber Stelle unterzeichnete Verfassungsvertrag wie ein Reclambüchlein aus.
Feinstes Olivenöl auf das italienische Ego
Ein sehr emotionaler Augenblick sei es für sie gewesen, dieses Dokument an diesem Ort zu sehen, gibt die Kanzlerin später vor der italienischen Presse zu Protokoll. Hier, in Rom, spüre man stärker als anderswo, aus welchen Wurzeln die EU erwachsen sei. Das ist feinstes Olivenöl, auf das italienische Ego geträufelt. Und ganz nebenbei ein bisschen Balsam für die christlich-abendländische Seele der CDU, die ihre Vorsitzende auch im Ausland nie ganz vergessen darf.
Seit Anfang Januar durchzieht Frau Merkels temporäre Dreifaltigkeit - als Bundeskanzlerin einer großen Koalition, EU-Ratspräsidentin und Parteichefin, den Vorsitz in der G 8 noch nicht gerechnet - ihr Tun wie ein aus drei Fäden zusammengedrehter Zwirn. Auch der Tag, der mit der Reise nach Rom enden soll - der 483. ihrer Kanzlerschaft und der 78. an der Spitze der EU -, ist keine Ausnahme.
Ihre größte Macht übt die Kanzlerin in der persönlichen Begegnung aus
Er beginnt um acht Uhr mit einer Telefonkonferenz, in der die Führungsleute der Unionsparteien zusammengeschaltet sind. Seit dem Wahlkampf 2002 reden sie anfangs der Woche über aktuelle Themen. Man kann sie sich diesmal an den Fingern abzählen. Die Kanzlerin hat einen vielbeachteten Besuch in Polen hinter sich. SPD-Chef Beck geht in Sachen Raketenschild auf Gegenkurs zu ihr und zu Amerika. Und in der Union gibt es eine Diskussion über das Unterhaltsrecht. Die SPD wird den ganzen Tag lang auf dem Radarschirm des Kanzleramts bleiben, schon weil Beck und Steinmeier in der Raketenabwehrdebatte nicht mehr als ein blinkender Punkt erscheinen, sondern als ein auseinanderstrebendes Paar.
„Alleingänge bekommen niemandem gut“
Kaum ist die fernmündliche Abstimmung mit der CSU vorüber, steht ein gänzlich anderes Thema auf dem Programm und ein Präsident vor der Tür: Hamid Karzai, den die Kanzlerin über den EU-blauen Teppich (es gibt auch solche Krawatten) zur kleinen Europa-Ausstellung im Foyer ihres Amtssitzes und dann in ihre gute, wenn auch im Vergleich zu römischen Palästen karge Stube im 8. Stock geleitet, zu einem sogenannten Arbeitsfrühstück. Im Fahrstuhl nach oben hat Staatssekretär Wilhelm, der unermüdliche Regierungssprecher, die erste kleine Krise des Tages zu bewältigen. Karzais Entourage ist sich nicht sicher, ob der Flughafen ein angemessener Ort für ein schon verabredetes Fernseh-Interview mit dem Präsidenten ist.
Mit dem afghanischen Präsidenten Karzai in Berlin
Die Kanzlerin erkundigt sich beim Gast nach der Lage seines Landes und den Beziehungen zu Pakistan. Er berichtet von den Schwierigkeiten des Wiederaufbaus, aber auch von Fortschritten. Sie sagt, wie wichtig es sei, die militärische und die zivile Komponente miteinander „zu verschränken“.
Das wird nicht das letzte Mal an diesem Tag sein, dass sie dieses Wort und seine Synonyme gebraucht. Schon bei ihrem nächsten Auftritt auf einer Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Reichstag - es ist noch immer Vormittag - spricht sie wieder von den Vorzügen des Verbunden- und Verflochtenseins. „Alleingänge bekommen niemandem gut“, sagt sie. Das könnte die argwöhnische SPD für einen weiteren Überholungsversuch der CDU halten, diesmal beim Thema Raketenabwehr und Friedensmacht - wenn die Tagung nicht ausdrücklich der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft gewidmet wäre, die Frau Merkel so ungeduldig voranbringen will wie den Klimaschutz. Manchmal, so sagt sie mit erkennbarem Spott in der Stimme, sei sie fast ein bisschen neidisch auf Amerika: Dort könne man noch so leicht viel Kohlendioxid einsparen. Doch auch diese Gelegenheit lässt die Kanzlerin nicht verstreichen, ohne Washingtons Hilfe bei der deutschen Wiedervereinigung zu würdigen. Und nicht ohne die alte Einigkeit zu beschwören: Auf die neuen Herausforderungen müsse man wie früher im Kalten Krieg gemeinsame Antworten finden. Amerika und Europa Seit' an Seit' - das mache Eindruck auf die Welt.
Die Zentrifugalkräfte begrenzen
Ende eines Dienstbesuchs in Danzig
Zurück im Kanzleramt, führt Frau Merkel ein Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao, in dem sie für ihre Klimapolitik wirbt (der G-8-Gipfel in Heiligendamm will vorbereitet sein) und für ein - natürlich - gemeinsames Vorgehen in Sachen Iran und die Bombe.
Danach aber gehört ihre Aufmerksamkeit wieder ganz und gar Europa, für den Rest des Tages. Das tut auch not. Trotz aller Erfolge wie etwa auf dem Brüsseler „Klimagipfel“ und bei der heiklen Mission in Warschau liegt die Prüfung, in der die Gesamtnote für Frau Merkels erste EU-Präsidentschaft festgestellt wird, noch vor ihr. Bis zum Ende des deutschen Halbjahres will sie einen „Fahrplan“ vorlegen, wie bis 2009 der Verfassungsvertrag wiederbelebt werden soll, den die einen seit dem Nein der Franzosen und Niederländer vor knapp zwei Jahren für klinisch tot halten, die anderen bestenfalls für komatös. Seit dem Scheitern des Vertrages, der ein mühsam gefundener Kompromiss zwischen jenen war, die die Union ausbauen wollten, und jenen, denen alles schon zu weit ging, streben die EU-Mitglieder wieder auseinander. Berlins Aufgabe war und ist es, die Zentrifugalkräfte zu begrenzen und die Möglichkeiten eines neuen Konsenses auszuloten, hinsichtlich des Inhalts wie auch des anzuwendenden Verfahrens. Erschwert wird die deutsche Mission dadurch, dass sie das Ergebnis der französischen Präsidenten- und Parlamentswahlen abwarten muss. Bis dorthin ist das operative Geschäft der deutschen Präsidentschaft im Wesentlichen auf das Einholen der verschiedenen Meinungen begrenzt - und auf sanfte Seelenmassage zugunsten des europäischen Einigungsprojekts, wie zuletzt in Warschau bei den Brüdern Kaczynski.
Einige Höhenmeter auf dem Weg zum Sommergipfel will die Kanzlerin aber schon an diesem Wochenende überwinden: mit der „Berliner Erklärung“, in der das bisher Erreichte gewürdigt und der gemeinsamen Zukunft ein Weg gebahnt werden soll.
Kaffee unter dem Kruzifix
Frau Merkels Flugzeug hat noch nicht lange von Tegel abgehoben, da beugt sie sich zusammen mit Wilhelm, dem außenpolitischen Berater Heusgen und dem europapolitischen Berater Corsepius wieder über die vielfältigen, sich oft direkt widersprechenden Wünsche der EU-Mitglieder, die in diesem Papier miteinander versöhnt werden müssen. Die drei Herren sind wie die Kanzlerin selbst seit Monaten im Dauereinsatz, und sie werden es noch monatelang sein; Wilhelm, dessen Familie schulpflichtiger Kinder halber in München geblieben ist, hat seinen Nachwuchs seit vier Wochen nicht mehr gesehen.
Die Schwierigkeiten, die schon bei der Ausarbeitung dieser kurzen, feierlichen Erklärung zu bewältigen sind, lassen erahnen, welche diplomatischen Fähigkeiten erst das Projekt Verfassungsvertrag den Deutschen und danach den Portugiesen abverlangt - es wird in der „Berliner Erklärung“ (zur Freude seiner Gegner) gar nicht genannt werden. Dafür will die Kanzlerin sich jetzt noch nicht verkämpfen; diese Schlacht wird später noch zu schlagen sein. In der Deklaration nur von einem Vertrag zu sprechen, geht auch nicht; das sähe für seine Anhänger zu sehr nach Distanzierung aus. Das Wort Schengen quält all jene, die (noch) nicht zu diesem Gebiet gehören; selbst gegen die Erwähnung des Euros regte sich anfänglich Widerstand im Lager derer, deren Währung er noch nicht ist.
Giorgio Napolitano, der italienische Präsident, der im Quirinalspalast bei einem Kaffee und unter einem Kruzifix mit der Kanzlerin über Europa spricht, kennt diese Schwierigkeiten; er war Vorsitzender des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament. Dem ehemaligen Kommunisten und auch im Alter noch enthusiastischen Europäer ist daran gelegen, so viel wie möglich vom damals erreichten Kompromiss zu retten, vor allem die institutionellen Reformen, ohne die eine Union von 27 Mitgliedern nicht funktionieren kann. Das ist auch die Linie der Kanzlerin, die trotz ihrer Klarheit nicht leicht zu halten sein wird. Rechts und links wird daran gezerrt, wohlgemerkt nicht nur von Polen und Tschechen. Selbst die einst so integrationsfreundlichen Niederländer zeigen neuerdings allergische Reaktionen, wenn sie blaues Tuch mit Sternen sehen oder die Ode an die Freude hören.
Vertrauen aufzubauen ist ihre Stärke
Auf solche Grundstimmungen, noch dazu in anderen Ländern, hat die Bundeskanzlerin wenig Einfluss. Doch auch von dieser Regel gibt es Ausnahmen, wie ihre Rede in der Warschauer Universität zeigte. Ausweislich der ausführlich dokumentierten Reaktion der polnischen Presse, die im Flugzeug nach Rom für den Passagier auf Platz eins bereitliegt, war ihr Auftritt durchaus geeignet, das Deutschlandbild der Polen etwas aufzuhellen. Eine Klimaerwärmung, die ihr außerordentlich recht ist.
Ihre größte Macht übt die Kanzlerin aber in der persönlichen Begegnung aus. Sie weiß die Herren, mit denen sie es meistens zu tun hat, zu nehmen, jeden auf seine Weise: Blair anders als Chirac, Napolitano anders als Kaczynski. Am Beispiel der Entwicklung ihrer Beziehung zu den polnischen Zwillingen war zu beobachten, dass ihr in der Außenpolitik gelingt, womit sie sich in ihrer eigenen Partei nach Ansicht des einen oder anderen führenden Mitglieds schwertut: Vertrauensverhältnisse aufzubauen.
Auf ihre jüngste Reise nach Warschau und an die Ostseeküste nahm die Kanzlerin, was selten geschieht, ihren Mann mit. Die Polen, zu deren Gunsten Frau Merkel schon auf ihrem ersten EU-Gipfel im Dezember 2005 auf hundert Millionen Euro verzichtet hatte, verstanden die Botschaft: Hier sucht jemand den engen, persönlichen Kontakt. Die Kanzlerin fuhr mit der Zusage nach Hause, dass Warschau sich bei der „Berliner Erklärung“ nicht querlegen werde, auch wenn der Gottesbezug fehlt. Der polnische Präsident, den sie mit ihrer Biographie, dem frühen Interesse an seinem Land und dem Satz beeindruckte, dass sie ohne Solidarnosc nicht Bundeskanzlerin geworden wäre, frisst ihr deswegen noch nicht aus der Hand. Aber er küsst sie ihr schon.
Das Geheimnis einer erfolgreichen Präsidentschaft
Mit einer Mischung aus eigener Entschlossenheit und sichtbarer Rücksichtnahme auf die Ansichten, Forderungen und manchmal auch Komplexe anderer hat die deutsche Bundeskanzlerin den europäischen Zug in einer schwierigen Zeit unter Dampf gehalten, in der gestandenen Staatenlenkern in Paris, London und Rom die Luft ausging. Gleichwohl ist immer noch ungewiss, ob der Einigungsprozess wieder richtig ins Rollen kommt und ob alle Waggons angekoppelt bleiben - ob all die Zeit und die Kraft, die in Deutschlands Ratspräsidentschaft fließen, auch eine Dividende bringen werden.
Die Kanzlerin-Präsidentin weiß, dass man auch Staaten nicht überfordern darf, dass man auf den richtigen Zeitpunkt zu achten hat und dass eine Maklerin genau bedenken muss, wann und wofür sie den Kompromisswillen der beteiligten Streitparteien in Anspruch nimmt. Gibt es so etwas wie das Geheimnis einer erfolgreichen Präsidentschaft? „Man muss verhindern, dass die Leute zu schnell nein sagen“, antwortet Angela Merkel spät am Abend, irgendwo hoch über den Alpen. Am Ende des Tages verschlingen sich im grenzenlosen Raum über Europa die Fäden ihrer Aufgaben und Ämter wieder zu einem Zwirn. Denn was ist die Europäische Union schon anderes als eine sehr, sehr große Große Koalition?
Text: F.A.Z., 22.03.2007, Nr. 69 / Seite 3
Bildmaterial: AFP, ddp, dpa
Parlamentsreportage: Die eiserne 
Hanning in einstweiligen Ruhestand versetzt
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