Referendum

Iren würden wieder gegen EU-Vertrag stimmen

Empörung über Sarkozy in Dublin: "Das Volk hat Nein gesagt"

27. Juli 2008 Nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon im Juni würde eine abermalige Abstimmung derzeit kein anderes Resultat bringen. Damit bliebe unklar, wie die Krise um den Vertrag noch gelöst werden kann. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Instituts „Red C“ würden 62 Prozent der Stimmberechtigten den Vertrag ablehnen, aber nur 38 Prozent würden zustimmen. Zudem wandten sich 71 Prozent der Befragten dagegen, das Referendum zu wiederholen.

Im Juni hatten 53,4 Prozent der Iren gegen den mühsam ausgehandelten Vertrag von Lissabon gestimmt. Er sollte die Institutionen und Entscheidungsprozesse der EU auf eine neue Grundlage stellen. Ob und wann es zu einer Reform der Europäischen Union kommt, ist damit wieder ungewiss.

Der französische Präsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy hatte jüngst gefordert, Irland müsse nochmals über den EU-Vertrag abstimmen. Der irische Ministerpräsident Brian Cowen bat seine europäischen Partner indes um Geduld bei der Suche nach einer Lösung.

Der Lissabon-Vertrag kann erst in Kraft treten, wenn ihn alle 27 Mitgliedstaaten ratifiziert haben. Irland ist das einzige Land, in dem das Volk über das Vorhaben abstimmen kann.

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