Von Michaela Wiegel, Reims
29. Mai 2005 „Europa, das sind auch wir“ steht auf dem blauen Bus mit den gelben Sternen, der auf dem großen Supermarktparkplatz haltgemacht hat. Der Spruch erhält hier, im Quartier Croix Rouge mit seinen Wohntürmen inmitten kahler Grünflächen, eine ganz besondere Bedeutung. Neben dem Euro dringt kaum etwas von „Europa“ in dieses von Arbeitslosigkeit, Verelendung und Kriminalität geprägte Viertel vor
Das Quartier Croix Rouge liegt im Auto nur knapp eine Viertelstunde von der majestätischen Kathedrale von Reims entfernt, in der sich einst die französischen Könige krönen ließen. Die Bewohner von Croix Rouge kommen aus Nord- oder Schwarzafrika oder aus jener Unterschicht, für die Staatspräsident Chirac vor zehn Jahren den Begriff der „fracture sociale“ erfand. Der soziale Riß, der sich durch die Gesellschaft ziehe, hatte damals viele Franzosen empört, und sie hatten Chirac ihre Stimme gegeben, weil er versprach, allen „citoyens“ wieder gleiche Chancen zu geben.
„Das Verfassungsprojekt vermitteln“
So etwas wie Chancengleichheit vor einer wichtigen politischen Entscheidung, dem Referendum zum europäischen Verfassungsvertrag am 29. Mai, hatten auch die jungen Leute von sechs Bürgerinitiativen aus dem ganzen Land im Sinn, als sie zu ihrer Tour durch die „Cites“, die Sozialbausiedlungen am Rande der bürgerlichen Stadtviertel, quer durch Frankreich aufbrachen. „Es gibt lauter schlaue Debatten über das Für und Wider der EU-Verfassung. Aber die Wahrheit ist, daß vielen Franzosen die einfachsten Kenntnisse über Europa fehlen, um als mündige Bürger zu entscheiden“, sagt Mohamed El Ayachy, einer der Organisatoren des Europa-Busses.
Das Ziel des Vereins „Europa, das sind auch wir“ sei deshalb bescheiden. „Wir wollen einfach nur Basiswissen über Europa und das Verfassungsprojekt vermitteln. Und das eben nicht da, wo alle Politiker hingehen, sondern an den Orten, die die meisten schon aufgegeben haben“, sagt El Ayachy. Die jungen Erstwähler aus der zweiten oder dritten Einwanderungsgeneration, die am 29. Mai zum ersten Mal ihre Stimme abgeben können, wollen sie ganz besonders ansprechen. „Europa sollte nicht nur Erasmus-Studenten interessieren“, sagt er.
Mißtrauisches Beäugen
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht in Frankreich werden alle jungen Erwachsenen, Mädchen wie Jungen, am Pflichttag zur Wehrkunde in die Wahllisten aufgenommen. Doch viele machen von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch. Die Staatsführung befürchtet eine niedrige Wahlbeteiligung beim Europa-Referendum gerade bei den Erstwählern in den benachteiligten Wohngegenden, wo die Jugendarbeitslosigkeit noch über dem nationalen Durchschnitt von 20 Prozent liegt.
Vor der betonierten Supermarktesplanade, die in Ermangelung anderer Plätze zum sozialen Treffpunkt von Croix Rouge geworden ist, haben die ehrenamtlichen Mitstreiter von „Europa, das sind auch wir“ mit Informationsbroschüren Stellung bezogen. Sie gehen auf die Passanten zu, die eher mißtrauisch den blauen Bus beäugen. „Europa, Europa, was interessiert uns das hier“, sagt ein junger Mann in glitzernden Jogginghosen. „Gucken Sie doch mal, wie wir hier leben. Wir wollen Arbeit und vernünftige Wohnungen, keine Verfassung.“
Keine Ahnung von Europa
Drei kichernde junge Frauen mit dunklen Haarschöpfen nehmen die bunten Broschüren über den Verfassungsvertrag entgegen. „Ja, wir wollen beim Referendum abstimmen“, sagt eine von ihnen. „Mein Vater hat noch um seinen Paß und sein Wahlrecht kämpfen müssen, mich hat man automatisch in die Wahllisten eingetragen.“ Ob sie schon etwas von dem Verfassungsvertrag gehört, ob sie vielleicht Fragen hätten, fragt Rachid Rhattat vom Europabus-Team höflich. „Also, ich kapiere nicht, was wir mit einer Verfassung sollen.
Wir haben hier in Frankreich doch schon eine Verfassung“, sagt seine Gesprächspartnerin. Rhattat erklärt, findet den richtigen Tonfall, spricht ganz einfach vom großen Europa. Rhattat rollt nicht mit den Augen, wenn er entdeckt, wie wenig seine Zufallsbekanntschaften wissen, sie kennen die neuen EU-Mitglieder genausowenig wie die Funktionsweise der EU. „Habt ihr das in der Schule gar nicht behandelt?“ fragt er behutsam einen jungen Mann, der sich interessiert zeigt. „Nein, zur Schule gehe ich schon lange nicht mehr, aber über Europa haben wir da nicht gesprochen.“
Sozialer Aufstieg verweigert?
Die Computer im Europabus haben die Organisatoren bei ihrem Nachmittag in Reims erst gar nicht angeschlossen: „Wir haben festgestellt, daß unser Angebot zu Computerrecherchen zur EU-Verfassung viel zu weit geht.“ Das „Frankreich von unten“ steht dem Verfassungsvertrag mißtrauisch bis ablehnend gegenüber. Das hat das Europabus-Team in all den Sozialbausiedlungen zwischen Le Havre im Norden und Toulouse im Südwesten festgestellt, wo es Station machte. „Die Politiker scheren sich nicht um unsere Sorgen. 2002 haben wir alle für Chirac gestimmt. Und was hat uns das gebracht?“ sagt ein junger Mann empört. Der Wachmann vor dem Supermarkt wirft ihm prüfende Blicke zu.
Aber der aus Nordafrika stammende Mann läßt nur seine Wut über eine Gesellschaft aus, die ihm aus seiner Sicht die Chance zum sozialen Aufstieg verweigert. „Wir haben niemanden im Parlament, der unsere Interessen vertritt. Nur vor wichtigen politischen Abstimmungen erinnert man sich in Paris daran, daß es uns gibt“, sagt er. Von Europa verspricht er sich keine bessere Zukunft, nur noch mehr Konkurrenz. „Wenn wir nicht nein sagen, wird immer weitergemacht wie bisher.“ Der Anspruch, die Bürger könnten sich den europäischen Einigungsprozeß nur mit einem „Non“ am Referendumstag wieder „aneignen“, ist nicht nur im Viertel Croix Rouge zu spüren.
Schwache Zustimmung an der Spitze
Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos hat sich die Mühe gemacht, die Ergebnisse des letzten Europa-Referendums in Frankreich im September 1992 mit den Abstimmungsabsichten vor dem jetzigen Referendum zu vergleichen. Seit der knappen Entscheidung für den Maastrichter Vertrag hat laut Ipsos die Ablehnung Europas in einem „Kapillaraufstieg“ die obersten Schichten erreicht. Vor der Entscheidung über die Euro-Einführung galt die Regel, daß die Zustimmung zur EU um so stärker wurde, je höher das Bildungs- und Einkommensniveau lag.
Die Gegner des Vertrags von Maastricht siedelten sich im Arbeiter- und Einwanderermilieu, in den unteren Einkommensklassen mit niedrigem Bildungs- und Ausbildungsniveau an. Doch im vergangenen Jahrzehnt hat die Abkehr von Europa und die Skepsis angesichts des Verfassungsvertrags die Mittelschicht erfaßt. Die Zustimmung an der Spitze fällt schwächer aus, die Ablehnung im unteren Drittel der Einkommenspyramide um so stärker. „Seit Maastricht hat sich die Furcht vor dem Sozialabbau bis in das gehobene Angestelltenmilieu breitgemacht. Diese Malaise betrifft auch die EU“, heißt es bei Ipsos.
Keine Parteilogik eines Lagers
Die Franzosen, glaubt auch Rhattat, werden nicht aus einer Laune heraus ihre Wahlentscheidung treffen. „Aber Ohnmacht angesichts der europäischen Entwicklung ist uns überall begegnet“, sagt er. Er will niemanden kritisieren, nicht die wechselnden Regierungen, die jahrelang Europa-Politik als Insider-Angelegenheit betrieben haben, nicht die Schulen oder die Medien, die bei der Vermittlung von Wissen über die europäische Integration an der zu großen Komplexität der Themen gescheitert sind, auch nicht die Bürger, die sich nie wirklich informiert haben.
Das Europabus-Team, das bei seiner letzten Etappe in einem Vorort von Paris von Europaministerin Haignere mit einem Besuch und viel Lob ausgezeichnet wurde, will nach dem Referendumstag seine Aufklärungsarbeit fortsetzen. „Wir sind ja alle in Bürgerinitiativen aktiv, und da wollen wir weiter Europa zu unserer Sache machen“, sagt Rhattat. Seine Mitstreiter und er legen dabei Wert darauf, nicht in die Parteilogik eines Lagers eingebunden zu sein. „Unsere Tournee war höchst politisch, aber ohne Parteibuch.“ Nur vom Außenministerium haben sie eine Subvention entgegengenommen.
Desinformation und Unwissen
Die Parteien haben bei diesem Europa-Entscheid erstmals in einer Referendumskampagne Anspruch auf eine staatliche Kampagnenkostenrückerstattung bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 Euro. Acht Parteien haben Anspruch darauf. Ob das Geld für die Parteien der Aufklärung über den Verfassungsvertrag zugute kommt, bleibt fraglich. „Viele Leute haben noch immer absolut keine Ahnung, was die EU und die Verfassung betrifft, und das macht ihnen Angst“, sagt die Leiterin der telefonischen Informationsstelle zum europäischen Verfassungsvertrag, die das französische Außenministerium eingerichtet hat.
Bis zu 8000 Anrufe am Tag erhält die Info-Hotline. Leiterin Jeanne Rousseau hat festgestellt, daß viele Anrufer die Verfassungsdebatte nutzen, um ihren Zorn über andere Mißstände loszuwerden. Eine Mischung aus Desinformation und Unwissen führe bei vielen zu einer instinktiven Ablehnung des Verfassungsvertrags.
Ängste vor Jobverlagerung
Es rächt sich jetzt auch, daß Frankreich vor der Erweiterung darauf verzichtet hat, die Bürger in den Aufnahmeprozeß einzubinden. 46 Prozent der Franzosen wissen noch nicht einmal, welche Länder es sind, die jetzt die europäische Schicksalsgemeinschaft bilden. Aber die Sorge vor einer Auslagerung von Arbeitsplätzen bringt viele gegen Europa auf.
Die von linken Verfassungsgegnern wie Henri Emmanuelli oder Laurent Fabius geschürten Ängste vor Jobverlagerung und Sozial- und Steuerdumping zugunsten der neuen Mitgliedstaaten hat auch bei den Unwissenden ein diffuses Gefühl des Nein-Votums als Befreiungsschlag gestärkt. Emanzipation vom „Europa-Diktat“ der Eliten - das ist es, was viele Franzosen sich von einer Ablehnung der EU-Verfassung versprechen.
Text: F.A.Z., 27.05.2005 / Nr. 120/21 / Seite 3
Bildmaterial: F.A.Z-Archiv
