Europäische Union

EU kauft Parlamentsgebäude in Straßburg

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Hier tagt das Parlament mindestens zwölfmal im Jahr

08. September 2006 Die Europäische Union hat entschieden, das Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg zu kaufen. Damit geht der umstrittene „Reisezirkus“ der EU-Abgeordneten auf unbestimmte Zeit weiter.

Die Staats- und Regierungschef hätten die Entscheidung getroffen, das Gelände für 143 Millionen Euro von der Stadt Straßburg zu kaufen, teilte das EU-Parlament am Donnerstag mit. Die sonst in Brüssel arbeitenden Abgeordneten müssen damit weiterhin jedes Jahr für mindestens zwölf Sitzungen in die französische Stadt reisen. Einen weiteren Sitz unterhält das Parlament in Luxemburg. In Straßburg wird getagt, in Brüssel arbeiten die Ausschüsse, Luxemburg beherbergt Verwaltungsbeamte und Übersetzer. Die Kosten für die alljährliche Umzugskarawane der 732 Abgeordneten belaufen sich auf rund 200 Millionen Euro.

Wallström: „Schwachsinn“

Am Standort Brüssel arbeiten die Ausschüsse

Parlamentspräsident Josep Borrell hatte die Staats- und Regierungschefs im Juni darum gebeten, dem aufwendigen wie kostspieligen Reisen ein Ende zu setzen. Doch mit der Bitte stieß Borrell auf taube Ohren. So schlug der Vorsitzende des EU-Parlaments vor, die Gebäude zu kaufen. Zudem verweigert sich Frankreich seit vielen Jahren beharrlich dem Ansinnen, den Standort in Straßburg zugunsten Brüssels aufzugeben.

Bisher hatte die EU der Stadt Straßburg eine jährliche Miete von 15 Millionen Euro gezahlt. Der Kauf des Gebäudes in Straßburg rentiere sich nach zehn Jahren, sagte ein Vertrauter von Borrell der Nachrichtenagentur Reuters.

Der Streit über die zwei Sitzungsorte des EU-Parlaments war erst Anfang der Woche neu entfacht worden, nachdem die Vize-Präsidentin der EU-Kommission Margot Wallström die gegenwärtigen Umstände in einem Interview als „Schwachsinn“ bezeichnet hatte.

(Siehe auch: Europäisches Parlament: Der Wanderzirkus)

Text: FAZ.NET mit Reuters
Bildmaterial: dpa/dpaweb, picture-alliance/ dpa

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