Für 2007 planen die EU-Regierungschefs die „Erklärung von Berlin”

Europäische Union

Ein neuer EU-Vertrag?

Nach der Denkpause ist vor der Denkpause: Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich zum Ziel gesetzt, bis spätestens Ende 2008 einen neuen Vertragstext für das „Verfassungsprojekt“ auszuarbeiten. Ein „Reifungsprozeß“?

Lesermeinungen zum Beitrag

20. Juni 2006 14:46

Verfassung?

Frank Martin (FrankMartin)

Ein Text auf 500 Seiten kann als Verfassung nicht dienen.
Kein normal begabter Mensch kann diesen Text vollständig kennen und seinen Inhalt verstehen.
Und da viele einen Text verstehen wollen, um ihm zustimmen zu können, lehnen sie ihn ab. Das ist sehr verantwortungsbewußt.
Also ab in die Tonne mit diesem Textmonster und ran an die Arbeit! Zehn ...ähm... Zeilen sollten genügen.

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17. Juni 2006 09:01

V.der Montanunion über EWG zur EU und dann USE?

Hayri Ergun (DrErgun)

Europäische Union mit einem neuen Vertrag...

Europa muss immer lebendig und den Problemen unserer Tage gewachsen sein.

Die Analogie zum Fahrrad gilt auch für alle anderen Dinge, die eine innere Dynamik besitzen, wie die Europäische Union. Ist der naechste Schritt dann "USE", United States of Europe?

Nun muss bis zum zweiten Halbjahr 2008 zunaechst ein neuer Verfassungstext ausgearbeitet werden, der den Herausforderungen an Handlungsfähigkeit und demokratische Legitimation einer auf mindestens 28 Mitglieder erweiterten EU im Zeitalter der modernen Globalisierung genügen soll.

Die Ausarbeitung eines neuen Vertrages wird aber Zeit in Anspruch nehmen wie die Beitrittsverhandlungen mit neuen Kandidaten.

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge wäre vor allem der lange Weg von Montanunion bis zur EU kritisch betrachtet werden.

Es ist immer schwierig , gemeinsame Werte und
Verpflichtungen in einem Dokument festzuhalten.

Der vom belgischen Regierungschef Verhofstadt benutzte Begriff „Vereinigte Staaten von Europa” bringt natürlich viele Vorteile einer Weltmacht wie die USA mit sich.

Es steht aber eines fest: ein erweitertes Europa auf der Grundlage des derzeitigen Vertrags von Nizza kann nicht mehr als existenzfähig bezeichnet werden.

Beim "Reifungsprozess" ist aber auch ein Weitblick in die naechsten Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte notwendig...

Dr.-Ing. Hayri Ergun
Privatdozent

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