Von Thiemo Heeg
06. Mai 2007 Astronaut Thomas Reiter kommt ins Schwärmen, wenn es um Europa geht: „Vom Weltraum aus betrachtet, sieht Europa wunderschön aus, meine Kollegen aus anderen Kontinenten beneiden mich immer.“
Von der Erde aus betrachtet bietet der Kontinent dagegen ein Trauerspiel, wenn es um den Weltraum geht. Ganz tapfer haben die Europäer vor Jahren damit begonnen, eine Alternative zum amerikanischen Satellitennavigationssystem GPS zu entwickeln. Es sollte ein Wirtschaftsfaktor erster Güte werden. Jetzt stehen die Beteiligten mit ihrem stolz Galileo getauften Projekt vor einem Scherbenhaufen: das private Betreiberkonsortium wird aufgelöst (Siehe auch: Kommentar: Prestigeprojekt Galileo).
„Es deutet sich an, dass es Probleme gibt“
Für den morgigen Montag hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, der zugleich amtierender Ratspräsident ist, kurzfristig zu einer Pressekonferenz nach Brüssel geladen, wo er aller Wahrscheinlichkeit nach diesen harten Schritt bekanntgibt. Am Wochenende hieß es im Ministerium noch verschwurbelt: „Es deutet sich an, dass es Probleme gibt.“ Doch die Botschaft ist klar: Das für fortschrittlich gehaltene Finanzierungskonzept des Satellitensystems ist gescheitert.
Ursprünglich war vorgesehen, dass Privatunternehmen weitgehend auf eigene Kosten den Galileoaufbau besorgen und dann als Konzessionäre zwei Jahrzehnte lang die Einnahmen kassieren. Public Private Partnership, PPP, nennt sich das neudeutsch. Daraus wird nun nichts. Jetzt schreibt Brüssel den Auftrag neu aus. Und die Finanzierung muss der Steuerzahler übernehmen.
Verantwortlich für die Krise ist die Tatsache, dass über Jahre und bis heute unklar ist, wer eigentlich bei Galileo das Sagen hat. Das Konsortium aus acht Weltraumfirmen, die Galileo bauen und betreiben wollten, konnte keinen handlungsfähigen Chef präsentieren; geschweige denn wollten die Firmen die Aufgabenverteilung offenlegen oder einen Konzessionsvertrag unterzeichnen. Ein Ultimatum, das Verkehrskommissar Jacques Barrot vor wenigen Wochen aufstellte, droht ergebnislos zu verstreichen. „Eine Peinlichkeit, die ihresgleichen sucht“, sagen Raumfahrtexperten. Und fühlen sich an das Debakel um das deutsche Mautsystem erinnert.
Keinesfalls startet Galileo vor 2010
Die ganze Angelegenheit ist umso ärgerlicher, als zum Konsortium die ersten Adressen der europäischen Weltraumindustrie gehören: der Luftfahrtkonzern EADS, die italienische Finmeccanica, die französischen Unternehmen Alcatel und Thales, die britische Inmarsat, Aena und Hispasat aus Spanien sowie die deutsche Teleop, an der auch die Deutsche Telekom beteiligt ist.
Warum das Projekt so grandios floppt, will Verkehrskommissar Barrot in einer Analyse klären lassen. Klar ist schon jetzt: Es handelt sich um eine Mischung aus nationalen Egoismen und ständigen Nachforderungen, die die Entwicklung hemmten. Der Streit ging um Standorte und Risikohaftung. So stand die Frage im Raum: Wer sollte bei einem Ausfall für den Schaden aufkommen, Staat oder Privatfirmen? Die Industrie will nicht dafür geradestehen, wenn ein von Galileo geleitetes Flugzeug abstürzt oder ein Containerschiff auf Grund läuft.
Ursprünglich sollte Galileo mit 30 Satelliten schon von 2008 an seine Daten zur Positionsbestimmung Richtung Erde funken. Davon war bald keine Rede mehr. Keinesfalls startet Galileo vor 2010 - und ob überhaupt, weiß niemand so recht zu sagen.
Komplett aus dem Steuertopf finanziert
Die Europäer können es sich jedoch kaum leisten, auf das Prestigeprojekt ganz zu verzichten. Dazu haben sie es mit zu viel Vorschusslorbeer bedacht (“besser als GPS“). Ein Sprecher Barrots versicherte dementsprechend: „Der Kommissar ist entschlossen, Galileo wieder auf die rechte Spur zu bringen. Es ist ein unverzichtbares Projekt.“ „Rechte Spur“ bedeutet, dass die grundsätzliche Konstruktion in Frage gestellt wird. Aus dem 3,5 bis vier Milliarden Euro teuren Public-Private-Partnership-Projekt wird ein ganz normales staatliches Unterfangen. Private kommen dann nur noch als simple Auftragnehmer vor.
Unter dieser Vorgabe muss das ganze Projekt komplett aus dem Steuertopf finanziert werden. Die angepeilten insgesamt 3,4 Milliarden Euro sind schon teilweise bezahlt, wie es heißt. Schließlich läuft die Entwicklung schon einige Jahre und ein (einziger) Testsatellit befindet sich seit dem Jahr 2005 bereits in einer Umlaufbahn. Übrig bleiben den Angaben zufolge Kosten von 2,4 Milliarden Euro, die der Steuerzahler aufbringen müsste. Wenn Galileo aufgebaut sei, könne es an einen privaten Betreiber übergeben werden - dann sei auch ein neues Konsortium denkbar.
Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass sich wenigstens die europäischen Verkehrsminister im Gegensatz zur Industrie auf ein einheitliches Vorgehen einigen können. Ansonsten ist Galileo wirklich verschollen im Weltraum.
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 06.05.2007, Nr. 18 / Seite 35
Bildmaterial: ddp
