Von Volker Zastrow
24. Juni 2007 Wieder hat Angela Merkel sich bewährt: als Künstlerin des Möglichen. Schon beim G-8-Treffen in Heiligendamm hat sie erheblich dazu beigetragen, eine drohende Konflikterstarrung konstruktiv aufzulösen. Beim Brüsseler EU-Gipfel ist sie dabei bis an den Rand der Selbstverleugnung gegangen, aber nicht über ihn hinaus. So hat sie aus heilloser Konfrontation eine Lösung herbeiverhandelt, die zunächst einmal verhindert, dass die Europäische Union zerfällt. Für alle, die an der Integration Europas festhalten wollen, war zu diesem Zeitpunkt beim besten Willen nicht mehr zu erreichen. Chapeau!
Mit dieser Glanzleistung geht die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu Ende und damit wohl auch Angela Merkels monatelange Einzelkür in der außenpolitischen Sphäre. Sie hat es ihr im Innern ermöglicht, den Kanzlerbonus voll auszumünzen, denn auf dem Gebiet der Außenpolitik gibt es für den Regierungschef keine Konkurrenz. Die Folgen für die große Koalition - eine stetig wachsende Unzufriedenheit der Sozialdemokraten - sind unübersehbar. Aber Frau Merkel hat mehr gezeigt als bloß ihre Amtstracht: wie schon in der Innenpolitik unter anderem das Talent, die Bälle wenigstens im Spiel zu halten, wenn das Spiel denn nicht zu gewinnen ist. Vielleicht gewinnt man es ja später. Dies kann man eine Politik der freien Hand nennen, die sich ihre Optionen bewahrt. Oder eben mit Bismarck: die Kunst des Möglichen.
Noch nicht in trockenen Tüchern
Gemessen am Möglichen ist das Ergebnis des Gipfels erfreulich, gemessen am Wünschenswerten ist es das allerdings nicht. Es eröffnet sich nun zwar die Chance, Grundelemente des Verfassungsvertrags, der die Integration entscheidend vertiefen sollte, in eine neue Form zu gießen. Und das soll, so die aktuelle Einigung, auch zügig geschehen. Obwohl dabei vieles bereits Vereinbarte zurückgenommen und anderes in eine ferne Zukunft verlegt wurde, wird aber auch diese Reform ein Ratifizierungsverfahren mit ungewissem Ausgang durchlaufen müssen. Das hat seine demokratische Richtigkeit, aber es zeigt, dass die Sache noch längst nicht in trockenen Tüchern ist. Es kann sein, dass wir bei der geplanten qualitativen Integration - im Gegensatz zur bloß quantitativen Erweiterung - in einigen Jahren doch wieder keinen Schritt weiter sind als heute.
Das allerdings ist zunächst nur die Folge der Ablehnung des Verfassungsvertrages bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden. Daraus folgt eine Pflicht zu Anpassungen, und zur Not kann man so auch noch die Forderungen Großbritanniens legitimieren. Auf einem ganz anderen Blatt steht das Verhalten Polens, dessen Regierung einen bisher ungekannten, zerstörerischen Stil in die EU-Politik getragen hat.
Anachronistischer Selbstzweck
Die Kaczynski-Brüder sehen sich nicht an frühere polnische Zusagen gebunden, und sie verfolgen unverhohlen das Ziel, Deutschland in der Union zu isolieren und zu diskreditieren. Das wird noch nicht einmal verblümt, im Gegenteil: Für jedermann wurde sichtbar, dass diese Politik gar keine weiteren Ziele verfolgt, sondern sich in diesem anachronistischen Selbstzweck erschöpft. Allenfalls die Zahlungen der Union, die ziemlich dem deutschen Beitrag entsprechen, streicht Polen gern ein, sonstige ausgezeichnete Dienste, die Deutschland freimütig geleistet hat, werden ungnädig in Anspruch genommen. Warschau sieht sich ohnehin als Deutschlands moralischen Gläubiger und die deutsche Schuld als nicht wiedergutzumachend, also praktischerweise untilgbar an.
Dass Lech Kaczynski sich auf dem Gipfel durchgesetzt zu haben glaubt, muss keine Fehleinschätzung sein. Auf Sicht hat nämlich auch Polen sich freie Hand bewahrt, seine destruktive Politik in der Union fortzusetzen - und es kann auch die Einführung des nun auf 2014, wenn nicht 2017 verschobenen Abstimmungsverfahrens der „doppelten Mehrheit“ immer noch scheitern lassen. Mit Todesdrohungen, für welche mathematischen Operationen auch immer, ist in der EU zwar auf Dauer keine Politik zu machen. Aber Verantwortungsgefühl und Konstruktivität lassen sich nicht erzwingen.
Giftiger Atem
Es ist der Dämon einer anderen, vergangen geglaubten Zeit, dessen giftiger Atem da plötzlich durch die Glaspaläste des modernen Europa streicht. Und man muss sich - leider - die Frage stellen, ob die polnische Neurose nicht mehr ist als nur ein Problem der EU, nämlich ein Problem Europas. Polen hat viel gelitten, das bringt, wie früher einmal auch für Deutschland, die Versuchung mit, sich in einen Opfermythos einzuspinnen, der die Handlungsspielräume friedfertiger Politik verengt und am Ende gar eingebildete Feinde zu echten machen kann.
Gewiss muss man sich vor kollektiven Zuschreibungen hüten: Das junge, auf Westen und Wohlstand gerichtete Polen träumt die düsteren Träume, fühlt die Phantomschmerzen der Kaczynskis nicht mit. Aber die Politik der Polarisierung zieht die Menschen immer in ihren Bann - umso mehr, wenn die Zanklust sich, wie eben doch am Ende in Brüssel, als erfolgreich erweist.
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 24.06.2007, Nr. 25 / Seite 14
Bildmaterial: AFP
