Video in voller Größe

Reform

EU einigt sich auf „Vertrag von Lissabon“

Die Staats- und Regierungschefs Europas haben sich in Lissabon auf einen neuen Grundlagenvertrag geeinigt. Durch den neuen Vertrag werden Beschlüsse erleichtert, indem in vielen Fällen der Zwang zur Einstimmigkeit wegfällt. Polen und Italien wurden Sonderwünsche erfüllt.

Lesermeinungen zum Beitrag

19. Oktober 2007 17:11

Die beste Lösung wäre die Selbstauflösung

Michael Menzel (Galenos)


gewesen!

Was jetzt vereinbart wurde wird uns - "Wir sind Deutschland" - noch teuer zu stehen kommen.

Der "Coup", wie ihn der "Spiegel" nennt ist nichts anderes als Manifestation der Summe aller europäischen Egoismen. Die Begeisterung und das überboardende Engagement von Merkel ist bei aller Liebe zu einer früher einmal existenten CDU nicht zu begreifen.

Wer vermag das Motiv für die betonierte Bildung dieser unseeligen, egoistischen Vereinigung begreifen, geschweige denn erklären.

Da sind ein paar Geberländer und ein Haufen Lotterländer. Die Marodesten schreien am lautesten und wollen am meisten. Nicht nur Geld und Einfluß, sondern vor allem Macht, es endlich einmal den "widerlich" tüchtigen und tatsächlich arbeitenden und erfolgreichen Nationen "einmal zu geben" und sich fortgesetzt als deren Blutsauger zu betätigen.

"Unheil vom Volk abzuwenden und das Wohl des Volkes mehren". Der Standard-Meineid der letzten 20 Jahre.

Diese Lesermeinung bewertenBelanglos Lesenswert
19. Oktober 2007 16:56

EU einigt sich auf "Vertrag von Lissabon"

Heinz Peter Mathey (petermathey)

Wie auch einige andere Kommentare zum Ausdruck brachten, hat dies nichts mit "Demokratie-Volksherrschschaft" zu tun. Die großen Mehrheiten in verschiedenen EU- Mitgliedsstaaten fürchten nach wie vor, dass der Souverän- das Volk-- anders abstimmen würde. Aber für die BRD ist diese " Furcht" auch national begründet.Wieso? Art. 146 GG sagt, das unser GG nur solange gültig ist, bis eine VERFASSUNG in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidug beschlossen worden ist. (Was in den demokratischen Staaten z. BB. GB, Frankreich etc. immer der Fall gewesen ist. Selbst die deutsche Wiedervereinigung wurde von der deutschen Politik nicht entsprechend genutzt. Warum wohl?
Heinz Peter Mathey

Diese Lesermeinung bewertenBelanglos Lesenswert
19. Oktober 2007 13:29

Diese Farce kann mir gestohlen bleiben,

Ernst-Markfried Kraatz (ErnstKraatz)

leider können wir nicht darüber abstimmen. Und den übergeschnappten, großmachtsüchtigen Polen werden Vetorechte eingeräumt. Da kann es einen nur grausen! Besser kein Vertrag als so einer. Und mag er auch noch so gefeiert werden.
Ernst-Markfried Kraatz

Diese Lesermeinung bewertenBelanglos Lesenswert
19. Oktober 2007 10:23

Halbinformatinen EU

harald schneider (asklepion)

Leider sind Halbwarheiten zum Thema EU an der Tagesordung. Schon der 1. Gipfel mit Fr. Merkel wurde in der Presse als großer Erfolg gelobt. Übrig blieb ein (für Deutschland) teuer Kompromiss zugunsten Polens und Spaniens.
Und leider drängt sich auch hier der Verdacht auf, das unsere Politiker ausserstande sind nationale Interessen im gleichen Maß durchzusetzten, wie andere EU Staaten dies selbstverständlich tun.
Dass die EU im allgemeinen Bewusstsein als (von uns )bezahlter Pensionärsbeschäftiger für national abgehalfterte Politker und Produzent skuriler oder seitenstarker Vorschriften verankert ist, wundert wenig. Eine Diskussion des erreichten Vertrages im Sinne einer Beteiligung der Wähler wurde ja früh abgeblockt, um ein Desaster Marke Frankreich/Niederlande zu vermeiden.

Diese Lesermeinung bewertenBelanglos Lesenswert
19. Oktober 2007 10:14

Die neue Demokratie

Michael Menzel (Galenos)


Die Bevölkerung der meisten europäischen Länder wurde entmündigt, indem ihre Ablehnung zu einer EU-Verfassung hintergangen wurde durch Umbenennung einer zustimmungspflichtigen Verfassung in einen Vertrag den das Volk nicht mehr ablehnen kann, weil es nicht mehr gefragt wird.

Das nennt man repräsentative Demokratie. Das Volk wird für dumm erklärt und wird "im Sack verkauft". Bevölkerung von imbezilen, verblödeten Individuen die nicht wissen was gut für sie ist.

Was unterscheidet uns von den Oligarchien des fernen und nahen Ostens? Nichts mehr. Nur wir haben noch die Illusion, frei zu sein.

Diese Lesermeinung bewertenBelanglos Lesenswert
1 - 5 von 5 Lesermeinungen
Suche in Beitrag Lesername oder Login
Datum bis
FAZ.NET Suchhilfe
F.A.Z.-Archiv Profisuche