Europäische Union

EU-Bürger kennen Verfassung nicht

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Die Verfassung, das unbekannte Dokument

28. Januar 2005 Jeder dritte EU-Bürger weiß nichts von der Existenz des Ende Oktober in Rom feierlich durch die Staats- und Regierungschefs der 25 Mitgliedstaaten unterzeichneten europäischen Verfassungsvertrags. Das geht aus einer im Auftrag der Europäischen Kommission zwischen Ende Oktober und Ende November 2004 vorgenommenen „Eurobarometer“-Umfrage unter 25.000 Bürgern in allen EU-Ländern hervor.

56 Prozent der Befragten gaben an, sie hätten von der Verfassung gehört, allerdings sei ihnen der Inhalt weitgehend unbekannt. Nur elf Prozent antworteten, die Verfassung und ihr Inhalt sei ihnen in groben Zügen bekannt. Dieses durchschnittliche Ergebnis für die EU-Staaten spiegelt sich auch in den Antworten aus Deutschland wider. Am größten scheint die Kenntnis in den Niederlanden zu sein, wo nur 22 Prozent der Befragten angaben, sie hätten noch nie etwas von der Verfassung gehört. Dagegen liegt dieser Anteil in Zypern bei 65 Prozent.

Nur in Großbritannien gibt es mehr Gegner als Befürworter

Auch in Großbritannien, wo im kommenden Jahr eine Volksabstimmung über die Verfassung stattfinden soll, ist ihre Existenz lediglich der Hälfte der Befragten bekannt. Die Umfrageergebnisse lassen auch den Schluß zu, daß Großbritannien derzeit das einzige Mitgliedsland ist, in dem es mehr Gegner als Befürworter der Verfassung gibt. Im EU-Durchschnitt erreicht der Anteil der Zustimmung zur Verfassung 49 Prozent. Nur 16 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus. 35 Prozent zeigten sich unentschlossen.

In Deutschland befürworteten den Text 54 Prozent, während ihn 17 Prozent ablehnten und 28 Prozent keine Meinung äußerten. Der Verfassungsvertrag soll Anfang 2007 in Kraft treten. Voraussetzung ist, daß ihn alle Mitgliedstaaten ratifizieren. Die Parlamente Litauens und Ungarns sowie das italienische Abgeordnetenhaus - eine der beiden Kammern - haben ihn bereits gebilligt. Eine erstes von voraussichtlich insgesamt zehn Volksabstimmungen über die Verfassung findet am 20. Februar statt.

Text: now. / Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.01.2005, Nr. 24 / Seite 5
Bildmaterial: picture-alliance / dpa/dpaweb

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