Der Vertrag von Lissabon hat im pdf-Format 478 Seiten. Wer die neue Nummerierung und die ‚kleinkarierten’ Protokolle weglässt, zählt immer noch 260 Seiten.
Wer die Wiederholungen weglässt, kommt auf 1 (eine Seite): Zu dem Ratspräsidenten mit längere Amtszeit tritt ein Außenminister; Kommission und Parlament werden verkleinert. Tatsächlich neu sind das Bürgerbegehren und der Art 49A: endlich austreten aus der Union mit dem ‚Moloch’, dem ‚bürokratischen Wasserkopf’ in Brüssel. Alles auf nicht einmal einer halben Seite! Wer allerdings die Berichte der Redakteure Michael Stabenow und Günther Nonnenmacher liest, braucht den Vertrag gar nicht lesen, der ist nämlich informiert!
Wer die ungeliebte ‚Eurokratie’, also das Verhältnis von Verwaltung zur Bevölkerungszahl der 27 Mitglieder auf einen mittlere deutsche Stadt überträgt, der müsste einen Bürgermeister im beruflichen Zuerwerb täglich von 16 bis 18 Uhr akzeptieren. Wäre das Bürgernähe?
An der Volksabstimmung über den Flughafen Tempelhof haben sich 36 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt; wo waren die anderen handlungsfähigen Bürger??
Europa gestaltet sich mehr und mehr als politisches Gebilde, das nicht den Menschen, sondern nur den wirtschaftlichen Interessen von Großkonzernen und politschen Akteuren dient. Von einem Projekt der Eliten kann dabe keine Rede sein, denn unter „Elite“ (lateinischen electus, „ausgelesen“) versteht man überdurchschnittlich qualifizierte Personen. Allenfalls kann es sich hier um "Machteliten" handeln, die nur im eigenen Interesse handeln. Die Frage stellt sich, ob sich die Menschen in Europa, neben einer Vielzahl nationaler Regierungen noch den Moloch der Eurokratie auf Dauer leisten können und wollen. Europas "Machteliten" werden sich dieser Frage - insbesondere in Deutschland - nicht stellen. Wer wird denn auch seinen eigenen Arbeitsplatz vernichten wollen?
Winfried Frenzle
Welche Eliten? Ich sehe in Deutschland und Brüssel geistig schwerfällige, verblendete Ideologen, die ihre Bürger ihren Ideen für ein Großreich opfern, das sie den ihnen verhaßten Amerikanern entgegenstellen wollen und das schon jetzt nach Diktatur schlecht riecht wie ein fauliger, alter, Fisch, der einige Jahre im Keller lag.
Es bleibt nur zu hoffen, dass die Iren ihre Chance wahrnehmen, diesen Vertag zu kippen. Die sonstigen europäischen Regierungen trauen sich ja offenbar nicht, das unverständliche und überlange Werk jenen vorzulegen, denen sie Rechenschaft schuldig sind: den Bürgern. Sie werden ihre Gründe haben und sollten deswegen jene Ablehnung erfahren, die sie verdienen. Niemand außer ihnen braucht eine "handlungsfähige EU", Handlungsfähigkeit brauchen die Bürger, nicht kleinkarierte Vorschriftenmacher mit dicken Papierstapeln.
