Von Nikolas Busse, Lissabon
09. Dezember 2007 Es gibt nicht viele Gipfeltreffen, die eine solche Vorgeschichte haben und mit einem solchen Geschrei enden. Sieben lange Jahre wollten Europäer und Afrikaner eine neue Konferenz ihrer Staats- und Regierungschefs abhalten, aber immer scheiterte dieses Vorhaben an einer Person: dem greisen zimbabwischen Präsidenten Robert Mugabe, der in seinem Land die Opposition unterdrückt und die Wirtschaft ruiniert. Vor allem die frühere Kolonialmacht Großbritannien wollte sich mit ihm nicht an einen Tisch setzen, weshalb der Gipfel Jahr um Jahr verschoben wurde.
Das ging so bis zu diesem Frühjahr, als Deutschland die Präsidentschaft in der EU übernahm. Bundeskanzlerin Merkel, so erzählen es Eingeweihte, konnte den damaligen britischen Premierminister Blair davon überzeugen, den Gipfel nicht weiter zu blockieren - er könne ein bilaterales Problem nicht zu einem der gesamten EU machen, lautete das deutsche Argument, das am Ende in London Gehör fand. Die Briten behielten sich nur vor, zum Gipfel die vierte oder fünfte Reihe zu schicken. Frau Merkel überließ es dann den Portugiesen, das Treffen im zweiten Halbjahr auszurichten, weil der Terminkalender der deutschen Ratspräsidentschaft voll war.
Portugiesisches Alphabet zeigt sich diplomatisch
So reisten denn am Wochenende Staats- und Regierungschefs fast aller Länder aus Europa und Afrika nach Lissabon. Nur Gordon Brown, der Nachfolger Blairs, blieb demonstrativ zu Hause. Er fand aber eine elegante Vertretung, die sowohl auf das heimische Publikum wie auf die afrikanischen Gäste günstiger gewirkt haben dürfte als ein Praktikant aus Downing Street: Für die Regierung Ihrer Majestät sprach Baronin Amos, die einst das erste schwarze Kabinettsmitglied in Großbritannien war. Da die Sitzordnung dem Alphabet folgt, kam den Briten überdies die Güte des Portugiesischen zugute, in dem man Zimbabwe mit Z schreibt, so dass die Baronin fünf Plätze von Mugabe entfernt zu sitzen kam und nicht nur einen, wie es bei Schreibung mit S der Fall gewesen wäre.
Abgeschlossen war das Kapitel Mugabe damit aber noch lange nicht. Die Bundeskanzlerin war vom portugiesischen Ministerpräsidenten Socrates gebeten worden, ein Einführungsreferat zum Thema gute Regierungsführung und Menschenrechte zu halten, und das nutzte Frau Merkel am Samstag für ein paar deutliche Worte. Die Einschüchterung Andersdenkender und die Behinderung der unabhängigen Presse seien durch nichts zu rechtfertigen, hielt sie Mugabe vor. Und: „Der jetzige Zustand von Zimbabwe schadet dem Bild des neuen Afrikas.“
Senegal wirft Merkel Unwissen über Zimbabwe vor
Ob Mugabe deswegen das Gesicht verzogen hat, wird die Kanzlerin nicht gesehen haben, denn sie sprach vom anderen Ende des Saals aus - Deutschland heißt auf portugiesisch Alemanha, und A sitzt laut Protokoll am Kopf des Tisches, Z am Ende. Mugabe stand aber zumindest nicht auf, er hörte sich die Standpauke einfach nur an. Schon bei seiner Ankunft am Konferenzort hatte er sich eine gelassene Haltung gegönnt, so als gehe ihn der ganze Rummel um seine Person nichts an. Die Fassade hielt allerdings nur bis Sonntag. Kurz vor Ende des Gipfels ergriff Mugabe im Plenum das Wort und beklagte sich über die Arroganz der Europäer. Ob die deutsche Kanzlerin wirklich glaube, sie kenne Zimbabwe besser als die Afrikaner?
Deutschland, Schweden, Dänemark und die Niederlande, die ihn alle kritisiert hatten, bezeichnete er als Sprecher Gordon Browns. Die Kanzlerin war zu dem Zeitpunkt nicht im Saal, aber der Außenbeauftragte Solana stellte noch einmal klar, wie sehr die EU die Zustände in Zimbabwe ablehnte; das hatten die Europäer vorher so ausgemacht. Frau Merkel hatte es direkt nach ihrer Rede schon mit dem senegalesischen Präsidenten Abdoulaye Wade zu tun bekommen. Der ließ die „geschätzte Kanzlerin“ in einer Pressekonferenz wissen, sie habe keine genauen Informationen über Zimbabwe; das Land sei nicht im Niedergang.
Afrika will eigene Märkte weiterhin von Europa abschirmen
Das war Ausdruck einer in Afrika immer noch weitverbreiteten Anerkennung Mugabes als Freiheitskämpfer und Gründervater. Schon der Präsident der Afrikanischen Union, der Ghanaer John Kufour, hatte die Menschenrechte in seinem Einführungsreferat gar nicht erwähnt. Die Deutschen trösteten sich damit, dass sie aus Gesprächen mit anderen Afrikanern durchaus Unzufriedenheit mit der Lage in Zimbabwe herausgehört hätten. Das war schon ziemlich viel Unfrieden für eine Veranstaltung, auf der zwei Nachbarkontinente eigentlich einen Neuanfang ihrer Beziehungen als „gleiche Partner“ verabreden wollten. Am zweiten Gipfeltag kam es aber noch dicker.
Die Afrikaner nutzten die große Bühne, um den Europäern laut und deutlich zu sagen, dass sie nichts mehr von den neuen Handelsabkommen wissen wollen, die die EU ihnen angeboten hat. Diese sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) sollten eigentlich bis Ende des Jahres abgeschlossen werden, weil die Welthandelsorganisation bis dahin eine Anpassung des europäisch-afrikanischen Handels an ihre Vorschriften verlangt. Bisher ist der asymmetrisch geregelt: Die Afrikaner dürfen ihre Waren zoll- und quotenfrei nach Europa einführen, können ihre eigenen Märkte aber mit hohen Schutzzöllen vor der europäischen Konkurrenz abschirmen - und sie wollen, dass das so bleibt. Die EU schlägt nun aber vor, die afrikanischen Einfuhrbeschränkungen mit Übergangsfristen von bis zu 25 Jahren schrittweise zu senken.
Zusammenarbeit auf weiter politischer Ebene
Dahinter steckt unter anderem der Gedanke, dass die Afrikaner langfristig selbst von der Liberalisierung ihres Außenhandels am meisten profitieren würden, weil sie vom Geschäft mit Europa wenig haben: Der Anteil Afrikas an den europäischen Importen ist seit 2000 von sechs auf drei Prozent zurückgegangen. Sinken die Zölle in Afrika, so die Überlegung in der EU, dann komme auch endlich der innerafrikanische Handel in Schwung. Dass die Afrikaner der europäischen Sicht nicht folgen wollen, wird in dieser Woche einen EU-Gipfel in Brüssel beschäftigen.
Trotz alledem wurde am Sonntag in Lissabon ein dickes Paket an Dokumenten unterzeichnet, das - zumindest auf dem Papier - eine Zusammenarbeit begründet, die weit über die klassische „Geber-Nehmer-Beziehung“ (EU-Kommissionspräsident Barroso) hinausgeht, die Europa und Afrika seit Jahrzehnten miteinander pflegen. Auf acht Feldern, die zusammen die gesamte Palette der öffentlichen Politik abdecken, wollen die beiden Kontinente demnächst zusammenarbeiten: Sicherheit, demokratische Regierungsführung, Handel, Entwicklung, Energie, Klimaschutz, Migration und Wissenschaft.
Europa fürchtet Einfluss der Weltmacht China
Vor allem die Einbeziehung von Politikfeldern wie Militär und Einwanderung ist eine spürbare Aufwertung der beiderseitigen Beziehungen. Auf europäischer Seite steht dahinter die Einschätzung, dass vieles, was in Afrika geschieht, unmittelbar Auswirkungen auf den Alltag in Europa hat - Wirtschaftsflüchtlinge könne man ohne Kooperation mit Herkunfts- und Transitländern nicht daran hindern, nach Spanien oder Italien überzusetzen; Bürgerkriege, aus denen womöglich junge Dschihadisten hervorgehen, nur eindämmen, wenn die Afrikaner Unterstützung bei Friedensmissionen und der Reintegration von Kämpfern in ihre Gesellschaften erhalten.
Das neu erwachte Interesse der Europäer an Afrika hat aber noch einen ganz anderen Hintergrund, über den selten öffentlich geredet wird: Der EU ist nicht entgangen, dass die künftige Weltmacht China sich aggressiv Rohstoffe und Absatzmärkte in Afrika sichert. Bis 2006, so hat man in Brüssel zusammengerechnet, haben 800 chinesische Firmen insgesamt eine Milliarde Dollar auf dem Kontinent investiert, 78.000 chinesische Arbeiter sind dort beschäftigt.
Rohstoffeinkauf muss geschützt werden
Einflusswahrung ist deshalb ein wichtiges Motiv der neuen EU-Afrikapolitik, schließlich haben die Europäer hier schon immer Rohstoffe gekauft. Und sie glauben, dass sie langfristig der interessantere Partner seien, auch wenn die Afrikaner derzeit noch davon profitieren, dass Peking die Menschenrechte egal sind. „Die sehen allmählich, dass nicht jedes Geschäft gut ist für sie. Manche beklagen sich, dass die Chinesen ihren Textilsektor kaputtmachen“, sagt ein EU-Diplomat.
Dass diese strategische Umarmung in Afrika nicht jedem ganz geheuer ist, ließ sich einer kleinen Randbemerkung von Alpha Oumar Konare entnehmen, dem Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union. Er wies die „lieben Nachbarn“ vorsorglich darauf hin, dass Afrika kein Territorium sei, „das man neu erobern muss“.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: reuters
