Interview

„Ich gehe gerne wieder auf die Autobahn“

Amin Benaissa

06. Oktober 2006 Amin Benaissa, AStA-Vorsitzender der Uni Frankfurt, zu den Protesten gegen Studiengebühren.

Ich höre Lärm, Musik und Polizeisirenen im Hintergrund. Wo sind Sie gerade?

Wir sind auf dem Dernschen Gelände in Wiesbaden, wo gerade die Abschlußkundgebung gegen den Landtagsbeschluß zu Ende geht.

Wie ist die Stimmung?

Super.

Wieso super? Sie müßten doch frustriert sein.

Das habe ich auch gedacht. Aber hier war die ganze Zeit eine positive Stimmung. Die Leute haben das Gefühl, daß mit der Entscheidung des Landtags eben nicht alles vorbei ist.

Wie geht es denn jetzt weiter mit den Protesten?

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Der AStA wird den Leuten auch weiterhin keinerlei Steine in den Weg legen, wenn sie Spontan-Demos veranstalten wollen. Da haben wir keine Kontrolle drüber, das entsteht aus der Menge heraus. Aber wir wollen auch andere Gelegenheiten zum Protest bieten wie zum Beispiel eine Demonstration in Frankfurt am 21. Oktober gemeinsam mit dem DGB. Wir werden einen eigenen Demonstrationszug mit Schülern, Studierenden und auch Erwerbslosen-Initiativen haben und dann zum Zug der Gewerkschaft hinzustoßen. Dabei hoffen wir auf bis zu 30.000 Teilnehmer. Jeder kann da mitlaufen, das ist eine ganz reguläre, angemeldete Kundgebung.

Sie unterstützen auch juristische Schritte gegen das Gebührengesetz.

Wir vertrauen darauf, daß SPD und Grüne wie angekündigt vor dem Staatsgerichtshof klagen. Beide Parteien haben das wiederholt angekündigt - darauf kann man sie festnageln.

Sehen Sie die Gefahr, daß die Anti-Gebühren-Proteste jetzt bei möglicherweise schwindender Teilnehmerzahl aggressiver werden, weil manche Studenten nach dem Landtagsbeschluß frustriert sind?

Ich verstehe diese Befürchtung. Das muß nicht passieren, aber es könnte so kommen. Wir bemühen uns deshalb, andere Aktions- und Protestformen anzubieten, bei denen sich jeder einbringen kann.

Werden die Studentenvertreter mäßigend auf ihre Kommilitonen einwirken?

Ja. Ich glaube, das ist uns bisher schon ganz gut gelungen. Wir haben Deeskalationsgespräche mit Polizei und Uni-Leitung geführt, und das hat auch Wirkung gezeigt.

Wird man Sie selbst demnächst wieder auf einer Frankfurter Autobahn treffen?

Ich würde mich sehr freuen, wenn es so käme. Ich halte das für ein legitimes Mittel des Protests. Im Versammlungsgesetz steht nirgendwo geschrieben, daß man nicht auf die Autobahn gehen darf.

Die Fragen stellte Sascha Zoske.

Text: F.A.Z., 06.10.2006
Bildmaterial: F.A.Z. - Julia Zimmermann

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