Hessen

Die Grünen als Antreiber

Von Ralf Euler

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Die Spitzenkandidaten der hessischen Grünen: Tarek Al-Wazir und Kordula Schulz-Asche

17. Juni 2007 Die hessischen Grünen ziehen zuversichtlich und selbstbewusst in den Landtagswahlkampf. Nach Ansicht der Landesvorsitzenden Kordula Schulz-Asche hat die Regierung unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) „abgewirtschaftet“. Auf der Mitgliederversammlung am Samstag in Wetzlar wurden Energie-, Schul- und Familienpolitik als zentrale Themen für die Landtagswahl am 27. Januar bestimmt.

Fraktionschef Tarek Al-Wazir lobte die SPD für deren Ideen zur alternativer Energieversorgung. Um die CDU mit einer rot-grünen Koalition abzulösen, wollen die Grünen laut Al-Wazir „zwölf Prozent plus“ beisteuern. Die Partei „Die Linke“ werde nicht in den Hessischen Landtag einziehen, der Versuch Kochs, eine Lagerwahlkampf zu führen, werde scheitern. An die Spitze der der Grünen-Landesliste wählten die rund 600 Mitglieder Schulz-Asche und Al-Wazir mit jeweils mehr als 80 Prozent.

„Koch regiert voll Selbstherrlichkeit und Arroganz“

Damit ist für die Grünen der Weg zur Beendigung der „Ära Koch“ in Hessen klar vorgegeben: ein auf die Landespolitik konzentrierter Wahlkampf mit den Schwerpunktthemen Umbau der Energieversorgung (vom Jahr 2028 an ohne Atomkraftwerke und fossile Energieträger), „neue Schule“ und verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, am 27. Januar dann das beste Grünen-Ergebnis aller Zeiten in Hessen (Parole „zwölf Prozent plus x“) und anschließend eine rot-grüne Koalition in Wiesbaden mit den Grünen als treibender Kraft.

„Auf geht’s!“, rief Tarek Al-Wazir, Grünen-Fraktionschef im Landtag, den zeitweise mehr als 600 Teilnehmern der Landesmitgliederversammlung zu, die in Wetzlar zusammengekommen waren, um die Kandidatenliste für die Landtagswahl zu bestimmen. Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen – 16,4 Prozent – habe bewiesen, wie stark die Grünen werden könnten. Der Versuch von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und der FDP, einen Lagerwahlkampf, bürgerliche gegen linke Parteien, zu führen, müsse schon deshalb scheitern, weil die Partei „Die Linke“ in Hessen nicht in den Landtag einziehen werde.

Auch die Grünen-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche hält die „Koch-CDU“ für abgewirtschaftet. Koch sei 1999 mit dem „Schüren von Ausländerfeindlichkeit“ an die Regierung gekommen, habe sich durch Fundamentalopposition gegen die frühere rot-grüne Bundesregierung an der Macht gehalten und regiere nun voller Selbstherrlichkeit und Arroganz – das werde der Wähler nicht länger hinnehmen.

Grüne sehen gute Wahlchancen

Die Grünen, so Al-Wazir, drängten in vielen Bereichen „in die Mitte der Gesellschaft“ und hätten daher gute Chancen, sowohl im Lager der CDU als auch bei den Wählern der SPD Boden gutzumachen. Dass inzwischen auch die Sozialdemokraten unter Andrea Ypsilanti die Wende hin zu erneuerbaren Energien als ein entscheidendes Thema erkannt hätten, müsse die Grünen nicht schrecken. „Wenn die anderen in der Gegenwart ankommen, dann stärkt das die, die immer schon an morgen gedacht haben.“ Schulz-Asche und Al-Wazir wurden anschließend auf die Plätze eins und zwei der Grünen-Landesliste gewählt. Beide erreichten mehr als 80 Prozent Zustimmung.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa

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