Zu diesen Äußerungen des sogenannten "Zukunftsteams" gibt es nur einen Ausdruck - Wolkenkuckucksheimer -.
D. Erkelenz

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Mindesteinnahme durch Studienbeiträge:
163.205 Studenten (Wintersemester 2005/2006)*500€*2 = 163.205.000

Etwas mehr als 33 mio €, oder?

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FAZ: "Wie werden Sie den Hochschulen die Einnahmen ersetzen, die ihnen durch die Streichung der allgemeinen Gebühren verlorengehen?"

GRUMBACH: "...Damit und mit anderen Maßnahmen gewinnen wir insgesamt 33 Millionen Euro für das Jahr 2008."

Nach den Berechnungen, die mir bekannt sind, entgehen Hessens Hochschulen durch die Abschaffung der Studiengebühren für 2008 rd. 120 Mio. Euro. Und da wollen SPD und Grüne durch Kürzungen im Landesetat allen Ernstes "nur" 33 Mio. Euro zusammschnüren? Für 2008 wohlbemerkt! Das ist ein absolut lächerlich, was hier veranstaltet wird. Woher kommen die verbleibenden 87 Mio. Euro? Durch weitere Umschichtungen im Landesetat? Durch prognostizierte Steuermehreinnahmen? Durch neue Schulden?

Gleichzeitig will man Polizisten (1200), Staatsanwälte, Richter und Lehrer einstellen - sehrzu begrüßen. Aber auf welcher finanziellen Basis?

Hier werden ein paar unverbindliche Aussagen getroffen, mit dem Finger zeigt man auf die geschäftsführende Regierung um R. Koch (CDU).

Herr Grumbach, ich hab den Eindruck, sie kennen Art. 142 der HV nicht:

"Beschlüsse des Landtags, welche Ausgaben in sich schließen oder für die Zukunft mit sich bringen, müssen bestimmen, wie diese Ausgaben gedeckt werden."

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