Von Matthias Rüb, Havanna
15. September 2006 Havanna ist dieser Tage der Nabel der Welt. Jedenfalls von innen betrachtet. Die Einfallstraßen in die Stadt, zumal vom Internationalen Flughafen im Süden Havannas, der nach dem kubanischen Nationalhelden José Martí benannt ist, sind reich beflaggt und blitzsauber gefegt dazu. Eskortierte Wagenkolonnen brausen durch die Stadt; an jeder Ecke steht ein Uniformierter.
In der Innenstadt sind ganze Hotels von Delegationen aus aller Welt belegt. Die Parteizeitung „Granma“ - benannt nach der Yacht, mit der Fidel Castro und 81 Getreue am 2. Dezember 1956 von Mexiko kommend im Südosten Kubas landeten und die am Neujahrstag 1959 schließlich erfolgreiche Revolution begannen - wie auch das Blatt „Juventud Rebelde“ (Rebellische Jugend) sind mit Berichten über das Großereignis buchstäblich tapeziert. Das Staatsfernsehen sendet fast rund um die Uhr von dem Gipfeltreffen - und wenn es nur die Bilder von Regierungschefs sind, die aus Flugzeugen steigen.
Kubanischer Vorsitz
Aber was hat das 14. Gipfeltreffen der Blockfreienbewegung, das am Montag mit den Beratungen der Delegationen begonnen hat und an diesem Samstag mit der Annahme der Schlußerklärung zu Ende geht, schon außerhalb Havannas zu bedeuten? Hat sich die Bewegung, die 1961 in Belgrad gegründet wurde und deren wachsende Mitgliederschar seither in der Regel alle drei Jahre zu einem Gipfel zusammenkam, nicht ebenso überlebt wie die einst von der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten geführten „Blöcke“ - und wie das inzwischen zerfallene erste Gipfel-Gastgeberland Jugoslawien dazu?
Gewiß hat die Bewegung, die ohne Sitz und ständiges Sekretariat auskommt, seit 1990 an Bedeutung verloren. Doch sind die Beteuerungen der kubanischen Gastgeber, die nach 1979 den Gipfel zum zweiten Mal nach Havanna holen konnten und in den kommenden drei Jahren den Vorsitz innehaben, die Blockfreien seien heute wichtiger denn je und müßten sich zu einer eine „pro-aktiven Bewegung“ von globalem Gewicht entwickeln, mehr als bloße Propaganda.
Stimmen für Kuba, Pakistan und Saudi-Arabien
Immerhin wird die Bewegung nach dem Gipfel von Havanna mit den karibischen Neulingen Haiti sowie St. Kitts und Nevis 118 Mitgliedstaaten haben, gut drei Fünftel der UN-Mitglieder. 53 Mitgliedstaaten der Blockfreien-Bewegung liegen auf dem afrikanischen Kontinent, 38 in Asien, 26 in Lateinamerika und der Karibik, der einzige europäische Mitgliedstaat ist Weißrußland.
Es ist nicht zuletzt dem Gewicht der Blockfreien in der UN-Vollversammlung zu verdanken, daß ihre Mitgliedstaaten Kuba, Pakistan und Saudi-Arabien im Mai bei der geheimen Wahl in New York in den neuen UN-Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf gewählt wurden, der nun die alte, weithin als kompromittiert kritisierte UN-Menschenrechtskommission ersetzt.
Zwar schafften es die blockfreien Länder Iran und Venezuela nicht, die erforderlichen 96 der 191 Stimmen zu bekommen, dafür waren die 136 Stimmen für Kuba fast schon ein Triumph (auf Deutschland entfielen übrigens gerade einmal 18 Stimmen mehr). Doch schon bei der im Oktober anstehenden Wahl für einen der Ländergruppe Lateinamerika zustehenden nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat hat Venezuela eine weitere Chance auf einen prestigeträchtigen Sieg. Daß der Rivale Guatemala, ebenfalls Mitglied der Blockfreien-Bewegung, von Washington unterstützt wird, dürfte diesem beim Werben um Unterstützung beim Gipfel in Havanna nicht unbedingt helfen.
„Eine bessere Welt ist möglich“
Vor allem aber dürfte sich die Blockfreienbewegung unter kubanischer Führung zum Kristallisationspunkt für die Globalisierungskritiker in aller Welt entwickeln: „Eine bessere Welt ist möglich“ lautet nicht umsonst das von den kubanischen Gastgebern gewählte Motto des Gipfels. Und sie dürfte noch mehr als bisher zum Forum für die Feinde jenes „dekadenten Imperiums“ werden, dem der venezolanische Präsident Hugo Chávez am Donnerstag bei seiner Ankunft in Havanna den unmittelbar bevorstehenden Untergang prophezeite.
Man ist solcherlei in Washington zwar von Chávez gewöhnt, der vom krankheitshalber verstummten Fidel Castro längst die Rolle des anti-amerikanischen Lautsprechers übernommen hat. Aber angesichts der illustren Schar ausgewiesener Feinde des „Imperiums“ beim Blockfreien-Gipfel und der ohnedies weltweit schlechten Presse für die einst geachtete Führungsmacht der freien Welt sind Veranstaltungen wie jene von Havanna eben doch mehr als radikale Polit-Folklore.
Iranische „Bündnispolitik“
Während Chavez vom bolivianischen Präsidenten Evo Morales sekundiert wurde, warb der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad in Havanna eifrig um Unterstützung für das angeblich strikt friedliche Nuklearprogramm seines Landes. Der Vertreter Nordkoreas wird aus Pjöngjang einen ähnlichen Auftrag nach Havanna mitgebracht haben. Zumal in Teheran scheint man der Überzeugung zu sein, daß die „Aufweichung“ der amerikanischen Position im Atomstreit und die Bereitschaft Washingtons zu direkten Gesprächen das Ergebnis der erfolgreichen „Bündnispolitik“ Irans in aller Welt sei: Nicht wir sind isoliert, sondern Amerika steht allein da.
Jedenfalls kann man eine solche Positionsbeschreibung auch aus dem knapp 90 Seiten umfassenden Schlußdokument des Gipfels herauslesen, das die etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister oder sonstigen Vertreter der übrigen Mitgliedstaaten im üblichen Konsensverfahren an diesem Samstag annehmen wollen.
Fidel Castros Handschrift
Das bedeutet, daß mit Washington befreundete Staaten wie Indien, Pakistan, Saudi-Arabien, Thailand und Indonesien, dazu im Terrorkampf „schutzbefohlene“ Länder wie Afghanistan und der Irak folgende Position unterstützen: daß „Terrorismus nicht mit dem legitimen Kampf von Völkern für nationale Befreiung gegen Fremdherrschaft und Besatzung gleichgesetzt werden darf“; daß „die Verwendung des Begriffs von der Achse des Bösen durch einen bestimmten Staat als Vorwand zur Bekämpfung des Terrorismus“ sowie „das unilaterale Aufstellen von Listen von angeblich den Terrorismus unterstützenden Staaten total zurückgewiesen“ werden muß; und daß schließlich „jeder politisch motivierte Versuch zur Förderung der Demokratie zurückgewiesen und verurteilt“ werden muß.
Schon die ganze Woche wird in Havanna darüber gerätselt, ob Fidel Castro, der sich von seiner schweren Darmoperation vom 31. Juli erholt, in der Lage sein würde, außer UN-Generalsekretär Kofi Annan weitere Gäste des Gipfel zu empfangen und gar das Bankett am Samstag zu eröffnen. Doch auch wenn ihm nicht vergönnt war, das Treffen so fulminant zu bestimmen, wie er es bei guter Gesundheit getan hätte, der Gipfel von Havanna trug ganz Fidel Castros Handschrift. Er könnte sein internationales Vermächtnis sein.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AP, dpa, REUTERS
