Von Wulf Schmiese, New York
28. September 2007 Die Bundeskanzlerin tanzt, dem Außenminister bleibt der Kehraus. So wirkt die Verteilung der Rollen auf Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier während der 62. Vollversammlung bei den Vereinten Nationen. Weltklima retten, UN-Sicherheitsrat reformieren und jene warnen, die den Weltfrieden bedrohen – das waren die großen Themen, und es waren die der Kanzlerin. Für Steinmeier blieb das Klein-Klein. Sperrig stand es schon im Programm: „Nahost-Quartett“, „Kosovo-Kontaktgruppe“, „E3+3-Treffen zum Iran“. Und es sollte noch glanzloser für Steinmeier werden als erwartet.
Als der deutsche Außenminister in der Nacht zum Mittwoch in New York eintraf, zwei Stunden nachdem die Kanzlerin mit einem gläsernen „Weltstaatsmann“-Pokal im Gepäck die Stadt wieder verlassen hatte, kippte das Klima in mehrfacher Hinsicht: Drückende Schwüle verdrängte die Sonne. Die blutige Burma-Krise schob den Klimaschutz immer weiter von den UN-Tagesordnungen. Zudem war wegen Burma plötzlich China gefragt. Das wiederum machte es für Steinmeier noch schwieriger, keine Klimaverschlechterung zwischen ihm und der Bundeskanzlerin erkennen zu lassen.
„Ein Konflikt, der nicht aus der Welt zu bringen ist“
Eigentlich hatten der deutsche und der chinesische Außenminister Yang am Rande der UN-Woche ein gemeinsames Frühstück geplant. Doch China sperrte sich, nachdem Frau Merkel am vergangenen Wochenende den Dalai Lama, Chinas Staatsfeind, im Bundeskanzleramt empfangen hatte. Peking sagte das Treffen „aus technischen Gründen“ ab. Nach langem Ringen kam es doch noch zustande, wenn auch später und karger als ursprünglich geplant.
Unmittelbar vor dem Treffen rechnete Steinmeier bereits damit, dass China über Yang „den Grund seiner Enttäuschungen und seiner Irritationen noch einmal sehr bestimmt vortragen wird“. Es klang fast so, als habe der deutsche Außenminister Verständnis dafür. Denn es sei „ein Konflikt, der im Augenblick nicht aus der Welt zu bringen ist“.
So höflich auch das Gespräch verlaufen sein wird – Yang gilt als freundlich und umgänglich –, so fraglich ist, dass es erfolgreich war. Steinmeiers Aufgabe auch im Namen vieler westlicher Kollegen war es, China zu bitten, mäßigend auf das burmesische Militärregime einzuwirken. Nach einer Woche, in der sich China fremdes Einmischen in „innere Angelegenheiten“ erzürnt verbeten hatte, wollte ausgerechnet der deutsche Außenminister von Peking verlangen, sich in Burmas Angelegenheiten einzumischen.
Auch Steinmeier über Merkels Geheimnis überrascht
Steinmeier machte in New York nicht den Eindruck, als sei er glücklich über das jüngste außenpolitische Handeln der Bundeskanzlerin. Er teilt die Kritik seines SPD-Vorsitzenden Beck, Frau Merkel hätte den Dalai Lama nicht gerade wie einen Staatsgast ins Bundeskanzleramt holen müssen. Frau Merkel sieht das nach wie vor anders. Sie will sich von China nicht verbieten lassen, einen Friedensnobelpreisträger als Gast zu haben. Sie würde Peking ja auch nicht vorwerfen, wenn es Diktatoren in der Halle des Großen Volkes empfange. Das empfände sie als Einmischung.
Vom deutschen Botschafter Schäfer in Peking hatte Steinmeier mitgeteilt bekommen, was die chinesische Führung als besonderen Affront der Kanzlerin empfunden habe: dass sie während ihres ausgiebigen China-Besuchs vor einem Monat das längst geplante Treffen mit dem Dalai Lama verheimlicht hätte. Auch Steinmeier gab sich von der Aktion überrascht. Drei Tage vor dem Empfang soll Frau Merkel sie auf der Regierungsbank dem Außenminister gegenüber erstmals erwähnt haben.
Gewohnte Reibereien von Außenminister und Kanzler
Verwundert wurde im Auswärtigen Amt auch zu Beginn der UN-Vollversammlung reagiert, weil aus dem Kanzleramt heraus versichert wurde, das Treffen der beiden Außenminister in New York werde stattfinden. Für Steinmeier stand das offenbar noch gar nicht fest – und er hätte es gern von seinem Haus verkündet gesehen, weil es dort verhandelt wurde.
Hohe deutsche Diplomaten versuchen zu versichern, solche Reibereien habe es doch zwischen jedem Außenminister und jedem Bundeskanzler gegeben. Einer erinnert beflissen an Schmidts Anfangsjahre als Kanzler. Da sei Außenminister Genscher ganz kurzgehalten worden und hätte sich nur um unbedeutende Staaten in Afrika kümmern dürfen, während Schmidt Weltpolitik gemacht habe. Ein anderer sagt, auch Schröder habe doch am Schluss seinem Freund Fischer ins Rad gelangt, weil er selbst Lust bekam auf die weite Welt.
Wer sollte für die scharfen Töne zuständig sein?
Steinmeier spricht weder schlecht noch gut über Frau Merkel. Er nennt sie, wenn er mit seinen Leuten redet, mal „die Bundeskanzlerin“, mal „die Merkel“ und manchmal auch nur „die“. Das heißt zwar noch nicht viel; Frau Merkel sagt auch zuweilen „der Steinmeier“. Auffälliger ist, dass sie nicht betreibt, was bei Steinmeier „kooperative Außenpolitik“ genannt wird. Schon auf dem EU-Russland-Gipfel im Juli in Samara ging sie mit Präsident Putin hart ins Gericht wegen mangelnder Demonstrationsrechte in Russland.
Steinmeier erstaunte damals sichtlich, wie unwichtig der Kanzlerin derweil die Verlängerung des Kooperationsabkommens mit Russland zu sein schien. Vergleichbar forsch war auch ihr Auftritt in China, dem wichtigsten Handelspartner der Deutschen in Asien. Ihre jüngsten Zurechtweisungen Irans vor der UN-Vollversammlung werden im Auswärtigen Amt teils ebenfalls skeptisch gesehen – mit Verweis auf Frankreich: Dort sei für die scharfen Töne der Außenminister zuständig, damit der Präsident noch Handlungsspielraum habe.
Merkel will Steinmeier attraktive Themen abnehmen
Dort wiederum, wo Steinmeier sich von Kooperation wenig verspricht, sucht Frau Merkel sie: mit dem amerikanischen Präsidenten Bush. Ihn will sie zum Mitkämpfer gegen den Klimawandel gewinnen, ihn sogar im Herbst deshalb auf seiner texanischen Ranch besuchen. Das erfuhr Steinmeier in New York aus dem Pressespiegel. Er hingegen hält es für zielführender, mit den einzelnen Gouverneuren direkt über Klimaziele zu sprechen. Als Steinmeier vor einem Monat zur großen Klima-Reise unter anderem nach Kalifornien aufbrach, sorgte Frau Merkel in China und Japan für klimapolitische Schlagzeilen. Es sei kein Zufall, dass sie ihm damit die Schau gestohlen habe, sagt jemand aus dem Auswärtigen Amt.
Solche Spekulationen liegen nahe. Schließlich kann die Kanzlerin ihrem Außenminister weniger Erfolge gönnen, als ihre Vorgänger es ihrem jeweiligen Koalitionspartner gönnen konnten. Denn längst steht fest, dass dieses Bündnis nicht fortgesetzt werden soll. Frau Merkel sieht eine einmalige Chance, ihren möglichen Herausforderer, für den sie Steinmeier zweifelsohne hält, attraktive Themen abzunehmen. Von besonders enger Zusammenarbeit zwischen Bundeskanzlerin und Bundesaußenminister war jedenfalls bei den UN in New York nichts zu sehen und zu hören. Während der gesamten UN-Woche haben Steinmeier und Frau Merkel kein einziges Mal miteinander telefoniert.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
