Annan auf seiner letzten Pressekonferenz als Generalsekretär
28. Dezember 2006 Kofi Annan hat die Vereinten Nationen wieder für Amerika attraktiv gemacht. Von diesem Verdienst redet freilich niemand, während der an Silvester aus dem Amt scheidende UN-Generalsekretär von Verabschiedung zu Würdigung eilt. Die Geschichte hat diese Leistung aus seinen ersten Amtsjahren hinweggefegt.
Als Annan im Dezember 2001 den Friedensnobelpreis entgegennahm, wußte er noch nicht, daß Amerika die UN ein knappes Jahr später vor die Alternative stellen würde, Saddam Hussein zu stürzen oder bedeutungslos zu werden. Auf eine Irak-Invasion ließ sich Annan, ließ sich vor allem der Sicherheitsrat nicht ein. Wenn Washington heute doch wieder auf ein gemeinsames Vorgehen setzt, auch im Atomkonflikt mit Iran, dann ist das kaum eine Errungenschaft des Generalsekretärs, sondern eine Folge der irakischen Probleme von Präsident Bush.
„Weltlicher Papst“ Annan
Am Ende der neunziger Jahre aber stand Annan für eine Weltorganisation, der Amerika wieder trauen mochte, nachdem es dem Ägypter Boutros Boutros-Ghali die zweite Amtszeit versagt hatte. Präsident Clinton mußte zum Internationalismus nicht erst bekehrt werden. Aber das Scheitern der Blauhelmsoldaten in Ruanda und in Srebrenica hatte viel Wasser auf die Mühlen der UN-Kritiker gespült. Daß ausgerechnet Annan es vermochte, mit Selbstkritik und Reformrhetorik diese Kritiker zu besänftigen, ist um so erstaunlicher, als er vor seiner Beförderung zum Generalsekretär die UN-Abteilung für Friedenssicherung geleitet hatte - und zwar in der Zeit, als sich der Völkermord in Ruanda und das bosnische Massaker ereigneten. Versäumnisse der UN in diesen Kriegen muß Annan sich eher persönlich anlasten als die späteren Verfehlungen von Blauhelmsoldaten aus Kongo oder Haiti, die ihm in den vergangenen Jahren mit einer Härte vorgehalten worden sind, als habe er selbst Minderjährige mißbraucht.
Weshalb Clintons Außenministerin Madeleine Albright 1997 Gefallen fand an jenem Untergeneralsekretär aus Ghana und beharrlich den französischen Widerstand brach, ist vor diesem Hintergrund nicht leicht zu erklären. Gewiß war ihr sein ruhiges Wesen sympathischer als Boutros-Ghalis aufbrausende Art - und wer wollte Annan Charisma absprechen? Doch einen „weltlichen Papst“, wie der Generalsekretär später oft charakterisiert wurde, hatten die Amerikaner eigentlich nicht gesucht. Nicht ein sprechendes Weltgewissen, sondern einen Manager mit Detailkenntnis des UN-Systems glaubte die amerikanische Regierung in Annan gefunden zu haben. Er blickte schon bei seiner Nominierung auf 35 Jahre in Diensten verschiedener UN-Organisationen zurück; seit zehn Jahren gehörte er zur obersten Leitungsebene im New Yorker Generalsekretariat. Nicht nur mit Friedensmissionen, auch mit dem Haushaltswesen hatte er sich intensiv beschäftigt.
Kein echter Erfolg
Seine erste Reformagenda überschrieb der neue Generalsekretär 1997 „Eine stille Revolution“. Es ging um Umstrukturierungen im Generalsekretariat. Der Ansatz war bescheiden, die Reaktionen heftig wie in den folgenden zehn Jahren bei nahezu jedem Reformkonzept: Vor allem westlichen Staaten, den großen Finanziers der UN, gehen die Vorschläge nicht weit genug; andere empfinden jede Neuerung als Angriff auf ihre Privilegien.
Doch Annan beschränkte sein Wirken nicht auf die Innereien der Organisation. Von Anfang an mischte er sich in die Weltpolitik ein, mahnte, klagte und forderte. Schnell sahen viele in ihm eine moralische Instanz. Im Februar 1998 untermauerte Annan diesen Anspruch mit einer Reise, die ihn gleichsam in die Höhle des Löwen führte: Er flog nach Bagdad und verhandelte mit Saddam Hussein. Das sei ein Mann, sagte er unvorsichtig, „mit dem ich ins Geschäft kommen kann“. Und kehrte nach New York zurück mit dem Versprechen Saddams, die UN-Waffeninspekteure könnten ins Land zurückkehren. Die Zusage war nichts wert.
Ein echter Erfolg, ein Durchbruch in einem wichtigen diplomatischen Konflikt, ein großer Fortschritt bei der institutionellen Neugestaltung der UN oder ein bahnbrechender Friedensplan ist Annan nicht gelungen. Selbst die lang als Erfolg gefeierte Osttimor-Mission wurde in seinem letzten Amtsjahr gleichsam postum zum Fiasko: Ein Jahr nach dem Abzug der UN-Truppen brachen schwere Unruhen auf der Insel aus. Dennoch war der Nobelpreis schon die zweite große Auszeichnung, die Annan 2001 erhielt. Bereits im Juni hatte der Sicherheitsrat den Weg für seine zweite Amtszeit freigemacht - ein unüblicher Vertrauensbeweis mehr als ein halbes Jahr vor dem Ende der ersten. Das Nobel-Komitee lobte am Jahresende, Annan habe das Prestige und Selbstvertrauen der UN in kurzer Zeit so sehr gestärkt wie kein anderer in deren Geschichte. Zwei Jahre zuvor hatte die Nato im Kosovo-Konflikt Belgrad bombardiert, ohne ein ausdrückliches Mandat des Sicherheitsrates für nötig zu halten.
Ohnmacht in der Darfur-Krise
Dafür hatte Annan nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nicht gezögert, den Angriff auf Amerika als Angriff auf die Freiheit aller zu verurteilen. In Afghanistan übernahmen die UN nach der Vertreibung der Taliban die Führung im Friedensprozeß. Und in den Jahren zuvor hatte Annan beharrlich die Aufarbeitung der „Blauhelmsünden“ aus den neunziger Jahren betrieben: Ausführliche Berichte analysierten das Versagen in Ruanda und Bosnien, eine 2000 von Annans bestem Krisendiplomaten, dem Algerier Lakhdar Brahimi, vorgelegte Analyse gilt als unentbehrliches Peacekeeping-Kompendium.
Der Generalsekretär hatte sich zudem festgelegt auf eine Pflicht zur „humanitären Intervention“. Beim großen UN-Gipfel 2005 bestätigten die Mitgliedstaaten offiziell diese „Annan-Doktrin“ von 1999: Wenn ein Staat nicht willens oder fähig ist, schwerste Völkerrechtsverletzungen auf seinem Territorium zu unterbinden, geht die Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung auf die „Staatengemeinschaft“ über. Der Beschluß zählt zu den raren Erfolgen aus Annans zweiter Amtszeit - wenn er denn einer ist. Eine Garantie für die Vermeidung neuer Völkermorde bietet das Bekenntnis der Regierungen zur Schutzverantwortung nicht. Annans Ohnmacht in der Darfur-Krise, die ihn noch nach der Vereidigung seines Nachfolgers Ban Ki-moon in den allerletzten Tagen seiner Amtszeit umtreibt, scheint ihm in der Rückschau noch mehr zuzusetzen als die Verwerfungen über den Irak. Nichts wiederholte Annan so oft und so eindringlich wie jene Formel, ein zweites Ruanda dürfe es nicht geben.
Für mehr Mitsprache Afrikas
Den afrikanischen Staaten hat Annan abverlangt, die Doktrin der „Schutzverantwortung“ nicht als Lizenz des Westens zur Souveränitätsverletzung aufzufassen. Schon auf seiner ersten Afrikareise als Generalsekretär redete der Ghanaer den versammelten Staats- und Regierungschefs des Kontinents ins Gewissen: Die Achtung der Menschenrechte „als Zumutung oder gar Verschwörung des Westens“ zu schmähen sei doch „eine Erniedrigung für die Sehnsucht nach menschlicher Würde, die in jedem afrikanischen Herz ruht“. Auch wenn Annan die „Sprache Afrikas“ spricht: Das Gezerre um den neuen Menschenrechtsrat als Ersatz für die diskreditierte Menschenrechtskommission zeigte viele Jahre später, daß die Botschaft nicht überall angekommen ist.
Respekt verschaffte sich Annan bei vielen Afrikanern, indem er das Elend der armen Bevölkerung unermüdlich in den Vordergrund rückte. Den Jahrtausendwechsel begangen die UN auf seine Initiative mit einem opulenten „Millenniumsgipfel“, auf dem „Millenniumsentwicklungsziele“ verabschiedet wurden: Bis zum Jahr 2015 sollen auf der Welt nur noch halb so viele Menschen hungern müssen wie im Vergleichsjahr 1990, lautet die erste Forderung. Sechs Jahre später stimmen die Zahlen auf den ersten Blick hoffnungsvoll, aber Annan weiß, daß nur der fulminante Wirtschaftsaufschwung asiatischer Staaten der Statistik Glanz verleiht. Im südlichen Afrika ist von Fortschritten kaum etwas zu spüren.
Annan forderte nicht nur - vage bleibend - eine neue Zusammensetzung des Sicherheitsrats, um die Weltordnung des neuen Jahrhunderts besser zu spiegeln. Er setzte sich auch für mehr Mitsprache Afrikas in der Weltbank und im Internationalem Währungsfonds ein. Doch er vermochte es nicht, den Widerstand der Entwicklungs- und Schwellenländer gegen die Verwaltungsreform zu brechen, welche das Generalsekretariat auf Kosten der Vollversammlung stärken würde. Annan beklagt die Verweigerungshaltung, sieht aber auch, wie diese sich proportional zum amerikanisch-japanischen Reformdruck verstärkt hat. Der „überwältigende Einfluß einiger reicher Staaten“, schrieb er dieses Jahr in einem Zeitungsartikel, befördere bei etlichen Mitgliedstaaten „ein Gefühl der Frustration und Ausgeschossenheit, das viele Länder veranlaßt, die einzige Macht auszuspielen, die sie besitzen: die Macht, andere Reformen, etwa für eine bessere Verwaltung, zu blockieren“.
„Das UN-System läuft schlecht“
Hart wurde um diese Verwaltungsreform gerungen, die Amerika als größter Beitragszahler der UN unbedingt durchsetzen will. Annan versuchte viel, um Washington gnädig zu stimmen. Doch das Zerwürfnis über den Irak ist so leicht nicht zu überwinden. Annan sieht sich in seiner Ablehnung des Einmarschs im nachhinein bestätigt. Die Verantwortung für den Bagdader Anschlag auf das UN-Hauptquartier im August 2003, dem sein brasilianischer Vertrauter Sergio Vieira de Mello und 22 weitere UN-Mitarbeiter zum Opfer fielen, kann er nicht abwälzen.
Erst nach diesem Angriff gab Annan Weisung, in den Krisengebieten der Welt den Schutz der UN-Mitarbeiter zu verstärken. Auch seine Initiativen für eine bessere Kontrolle und Rechnungsprüfung im Generalsekretariat kamen erst, als der Skandal um das Irak-Hilfsprogramm „Öl für Lebensmittel“ längst ruchbar war. Der frühere „Controller“ der UN vernachlässigte seine Aufsichtspflichten - auch wenn es keinen Anhaltspunkt dafür gibt, daß Kofi Annan von den Machenschaften seines Sohnes Kojo wußte, der zu den Profiteuren des Irak-Programms gehörte.
Aus Sicht amerikanischer UN-Kritiker sind diese Affären der Beweis dafür, daß Annan den Niedergang der Vereinten Nationen (mit) zu verantworten hat. Annan, ganz Diplomat, verpackte seinen Gegenangriff in ein Lob: „Die Erfahrung zeigt, daß das UN-System schlecht läuft, wenn Amerika abseits steht. Aber es kann sehr gut funktionieren, wenn nur Amerika eine weitsichtige Führung hat.“
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP, dpa, picture-alliance/ dpa
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