Merkels Auftritt vor der UN

Auf der Weltbühne für das heimische Publikum

Merkel: „Deutschland ist bereit, Verantwortung zu übernehmen"

26. September 2007 Die Vereinten Nationen schließen gleich. Draußen im East River spiegelt sich schon der volle Mond, als die Bundeskanzlerin ihre allererste Rede vor der arg dezimierten Weltgemeinschaft hält. Sie ist die Letzte für diesen Tag, dem ersten der einwöchigen Generaldebatte. In Deutschland geht es bereits auf zwei Uhr des Mittwochmorgens zu. In New York ist es sechs Stunden früher, doch die Könige und Präsidenten der 62. UN-Vollversammlung sind längst alle in ihren New Yorker Hotels.

Auf den meisten der Tische im Hauptquartier der Vereinten Nationen liegen hinter den 192 Namensschildern von „Afghanistan“ bis „Zimbabwe“ herrenlos Redeskripte und beschmierte Zettel. Wer noch dasitzt, zählt zum Spätdienst seines Landes. Zwischen den verbliebenen gähnenden Botschaftern halten auch noch wenige Außenminister durch. Ein junger Bursche vom Tisch „Marshall Islands“ huscht zur Bundeskanzlerin und bittet darum, dass sein Kollege ein Foto von ihm neben ihr machen darf. Sie lässt es zu und lächelt in die Pocketkamera des Wildfremden. Danach wird Frau Merkel abgeholt von einem schmächtigen Saaldiener mit viel Gel im dunklen Haar, weil sie als nächste dran ist. So verpasst sie Italiens Angriff auf Deutschland. Ministerpräsident Prodi spricht vorn vom UN-Pult gegen eine Erweiterung des Sicherheitsrats. Frau Merkel wird gleich dafür werben.

„Rückschlag für die Bundeskanzlerin“?

Anders als bei ihren bisherigen internationalen Auftritten erfährt die Bundeskanzlerin, dass ausgerechnet vor der Weltgemeinschaft jeder eine Rede hält, die vor allem die Landsleute beeindrucken soll und nicht die Welt. Eine Fensterrede nach innen wird so auch ihre werden. Der Kampf gegen die Erderwärmung ist wie bei ihren letzten Auslandsreisen ihr großes Thema. Hier aber zündete die Botschaft nicht. Am Montag sprach sie nach einer Klimakonferenz, die UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ausrichtete, noch ganz begeistert. Jeder wolle mitmachen beim Klimaschutz. Nicht mehr um das Ob, nur um das Wie werde noch zu streiten sein. Sogar die Amerikaner säßen nun mit im Boot. Frau Merkel merkte an, dass Ban und viele andere dies ihr zuschrieben. Es sei sinnvoll gewesen, wie sie als EU-Ratspräsidentin und G-8-Vorsitzende das Thema bereitet und in Heiligendamm sogar George Bush dafür habe gewinnen können.

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Hat sie wirklich? Bush, der als zweiter Staatschefs redete, gönnte dem Klima nur einen dürren Allgemeinplatz. Die Klimaziele könnten „nicht über Nacht“ erreicht werden, sagte er bloß. Auch den zweiten großen Themenwunsch seiner Duz-Freundin Angela erfüllte er unzureichend: sich für eine Reform des Sicherheitsrats und vor allem für Deutschland als ständiges Mitglied darin einzusetzen. Japan nannte er „qualifiziert“. Japan sähen die Amerikaner schon als Gegengewicht auf ihrer Seite gegen China künftig im wichtigsten UN-Kreis, der seit 50 Jahren nur aus fünf Staaten besteht. Dass Bush auch „andere Staaten“ sagte, die irgendwann dabei sein dürften, feierte die deutsche Delegation dann schon als „Erfolg“.

In Deutschland wird es nur Stunden später „Affront“ heißen – und als „Rückschlag für die Bundeskanzlerin“ bewertet werden. Bushs „Nichterwähnung Deutschlands bei einer Reform des Weltsicherheitsrats ist eine Ohrfeige aus Washington“, wird Außenpolitiker Trittin ausgerechnet für die Grünen verkünden. Nach Meinung hoher deutscher Diplomaten hat die rot-grüne Außenpolitik dazu geführt, dass Amerika den Deutschen weiterhin misstraue und sie nicht im Sicherheitsrat haben wolle – selbst nicht unter der Führung Frau Merkels. Schließlich koaliere sie mit der Partei Schröders, der während des Golfkriegs gemeinsam mit Syrien und anderen Ländern, die damals wie Deutschland turnusgemäß als Nicht-Ständige Mitglieder im Sicherheitsrat saßen, offen gegen Amerika Politik machte.

Herrenlose Redeskripte auf den meisten Tischen

Iran protokolliert die Attacken der Deutschen

Wie ihr Vorgänger strebt die Bundeskanzlerin nach einem festen deutschen Sitz mit Vetorecht. Doch anders als Schröder und Fischer es taten, will sie dies nicht als Maximalforderung kompromisslos verlangen. In kleinen Runden an diesem Tag deutete sie an, Deutschland, das sich mit Japan, Indien, Brasilien um die Erweiterung bemüht, wäre auch für eine Testphase bereit. Es würde damit vorlieb nehmen, vorerst für zehn, zwölf Jahre dauerhaft Mitglied zu sein. Aber für ein Jahrzehnt müsse das schon gelten, sonst würde man von den anderen Mächten, den „Permanent Five“ Amerika, China, Russland, Frankreich und Großbritannien doch wieder nur als Gast wahrgenommen. Ihr Wunsch nach dem deutschen Sitz soll bescheiden nach Angebot klingen: „Deutschland ist bereit, auch mit der Übernahme eines ständigen Sicherheitsratssitzes mehr Verantwortung zu übernehmen.“

Frau Merkel gibt sich nun alle Mühe, vor den UN die amerikanische Außenpolitik zu unterstützen. „Syrien fordere ich auf, endlich den Libanon anzuerkennen“, sagt sie. Den Sudan und Burma warnt sie vom grünen Redepult herab vor „massiven Menschenrechtsverletzungen“. Besonders scharf geht sie Iran an: „Machen wir uns nichts vor: Wenn Iran in den Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen.“ Am Tisch „United States“ hören sich zwei Nachwuchsdiplomaten, die allein dort sitzen, alles ungerührt an. Am Tisch Irans, nur eine Reihe und sechs Sitzplätze hinter „Germany“ schreibt ein Diensthabender die Attacken der Deutschen in Persisch auf – routiniert und unaufgeregt wie ein Protokollant.

„Wir freuen uns auf die fruchtbare Zusammenarbeit mit allen Partnern in den Vereinten Nationen“ schließt die Bundeskanzlerin ihre fünfzehn Minuten lange Rede. Der Applaus klingt so müde wie die Zuhörer sind zu dieser Stunde. Nur am deutschen Tisch wird anhaltend geklatscht – von Regierungssprecher Wilhelm, dem außenpolitischen Berater der Bundeskanzlerin Heusgen und ihrer Büroleiterin Baumann. Mit einem Dumpfen Schlag beendet der Holzhammer des Vorsitzenden den Tag: „Die Sitzung ist geschlossen.“

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, REUTERS

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