Vereinte Nationen

Annan kritisiert Menschenrechtsrat

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Der Rat sollte sich laut Annan stärker für Darfur einsetzen

29. November 2006 Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, hat den neuen UN-Menschenrechtsrat scharf kritisiert und zu raschem Handeln vor allem im Darfur-Konflikt aufgefordert. Das vor fünf Monaten geschaffene Gremium drohe durch dieselben politischen Manöver blockiert zu werden wie die von ihm abgelöste Menschenrechtskommission. Sie war im Rahmen der UN-Reform ersetzt worden.

Annan veröffentlichte seine Kritik am Mittwoch anläßlich der dritten Sitzung des Menschenrechtsrats, in dem auch Deutschland einen Sitz hat. Er rief die Ratsmitglieder dazu auf, glaubwürdig für die Menschenrechte einzutreten und Verstöße auch dann zu ahnden, wenn eine Verärgerung regionaler Verbündeter drohe.

Ärger über Darfur

Als konkretes Beispiel nannte Annan die Krise im westsudanesischen Darfur, wo bei Angriffen arabischer Milizen auf schwarzafrikanische Dorfbewohner in den vergangenen drei Jahren laut Schätzungen etwa 200.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben wurden.

Die europäischen Vertreter hatten am Vortag verärgert auf das Scheitern einer scharf formulierten Resolution des Rates zum Darfur-Konflikt reagiert, in der die sudanesische Regierung an ihre Verantwortung für die Provinz erinnert worden wäre. Statt dessen folgte das Gremium Forderungen afrikanischer Mitglieder und drückte nur in milden Worten seine Sorge über Menschenrechtsverletzungen aus.

Fokus auf Israel

Annan erwähnte keine Mitgliedstaaten explizit, stellte in seiner Erklärung aber fest, daß der Rat sich seit Beginn seiner Arbeit im Mai stark auf den arabisch-israelischen Konflikt konzentriert und in drei Sondersitzungen Menschenrechtsverletzungen Israels verurteilt habe. „Es gibt sicherlich andere Vorkommnisse auf dieser Welt, ganz besonders die Krise im sudanesischen Darfur, die genauso oder noch dringender der Aufmerksamkeit bedürfen“, schrieb er.

Der Rat ist Teil umfassender UN-Reformen und wurde maßgeblich von Annan gefördert. Die vorherige Kommission war unter anderem dafür kritisiert worden, daß darin Staaten vertreten waren, die selbst die Menschenrechte verletzten.

Unterdessen hat der UN-Sicherheitsrat den Einsatz von Kindersoldaten in Kriegsgebieten scharf verurteilt. Der Mißbrauch von Kindern als Kämpfer, die dabei oft auch verstümmelt oder vergewaltigt würden, sei nicht hinzunehmen, hieß es in einer Erklärung. Die 15 Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates riefen alle in Konflikte verwickelte Staaten dazu auf, die Rekrutierung von Minderjährigen zu stoppen. Die UN sollten zudem erwägen, das Schicksal von Kindern in den Mittelpunkt eigener Friedenseinsätze zu stellen.

Text: FAZ.NET mit Reuters
Bildmaterial: AP, FAZ.NET

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