Vor einem Jahr liess sich die ideologisch neoliberal gefütterte EU-Verfassung nicht dem EU-Bürger aufstülpen. Anstatt eine Entgiftung anzugehen, experimentiert die EU nun mit Methoden die wir eher von totalitären Regimen her kennen. Ein derartiges Vorgehen widerspricht dem Pressekodex, sowie einer demokratischen Institution. Zudem zeigt es wie tief und mit welchem Selbstverständnis die PR heute in die Strukturen des Journalismus eingedrungen ist. Armes Europa, wohin willst Du nur gehen?

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Wenn man bedenkt, daß die Kommission keinerlei demokratische Legitimation besitzt, Exekutive und Legislative quasi in einer Hand sind und damit schon zwei grundlegende Prinzipien des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates ad akta gelegt sind und jetzt die Presse mehr oder wenig auch noch gekauft wird, muß man nicht viel denken können um zu wissen wo es mit der Freiheit des mündigen Staatsbürgers hingeht. Die von der EU ausgehende Antidiskriminierungsgesetzgebung und die damit verbundene Beseitigung der Privatautonomie, des Herzstücks des Bürgerlichen Rechts tut ihr Übriges. Das alles sieht nach einem neuen, sozialistischen Totalitarismus aus. War der Kommunismus und der Nationalsozialismus denn noch nicht genug? Der ehemalige Bischof von Mainz, Wilhelm E. v. Ketteler schrieb einmal über den Beruf Preußens und die Männer, die an diesen Beruf glaubten: „Diese Herren bilden sich beliebig einen Gedanken, eine Phantasie, machen ihn zu einem absoluten Gedanken, zu einem Götzen, den sie anbeten, oder richtiger, in dem sie sich selbst anbeten, und diese doctrinäre Phantasie ist dann das Alleinberechtigte, das absolut Berechtigte, das an sich Nothwendige, vor dem sich Alles, Recht, Sittlichkeit und Geschichte beugen muß.“ Und dann weiter: „Deutschland ist das wahre Heimathsland dieser gefährlichen Phantasten.“ So könnte man auch über den „Beruf“ Europas sagen und über die Menschen, die an diesen „Beruf“ glauben. Europa ist das wahre Heimatland dieser gefährlichen Phantasten. D.R.

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