Internet

Es geht um die Bratpfanne

Grundversorgung? Auf den Seiten von "tagesschau.de"

12. November 2004 In der Medienpolitik gibt es eine neue Kampfzone und neue Verbündete, nur die Fronten sind alt: Die Kulturstaatsministerin Christina Weiss hat sich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin dafür stark gemacht, daß ARD und ZDF ihre angestammte Rolle aus Funk und Fernsehen auch im Internet erfüllen können. Sie ist zudem der Ansicht, daß „der Staat für das Internet eine nationale Gewährleistungsverantwortung“ trage, weil Online-Angebote meinungsbildend seien und es um die Bewahrung der Meinungsfreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz gehe. Dies habe die Europäische Kommission zu achten.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse Online-Angebote nutzen dürfen, sagte sie, was nicht „als Angriff auf die privaten Anbieter zu verstehen“ sei, sondern „die Fortführung einer bewährten Praxis in unserer dualen Rundfunkordnung“ darstelle. „Es besteht die Gefahr“, sagte Christina Weiss und deutete an, daß sie mit Einverständnis der Bundesländer handele, „daß kommunikationsfremde Faktoren den publizistischen Prozeß der Aufklärung beeinflussen.“

Aggressivere Tonlage

Der WDR-Intendant Fritz Pleitgen pflichtete dem bei und sagte, ARD und ZDF müßten im Internet ein zeitgemäßes Programmangebot haben: „Wir dürfen uns nicht auf die Technologie des zwanzigsten Jahrhunderts festnageln lassen.“ Markus Schächter, der Intendant des ZDF, sagte, Brüssel nehme „Länder und Sender in den Schwitzkasten“. Die Tonlage werde aggressiver. Es gebe Versuche, die Rundfunkgebühr als unerlaubte Subvention zu definieren und damit den Anstalten die Existenzgrundlage zu entziehen. Am kommenden Montag will Christina Weiss darüber mit den Kulturministern der EU-Länder in Brüssel diskutieren und eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Hamburger Hans-Bredow-Instituts vorstellen, die ihren Standpunkt untermauert. Die Ausarbeitung hat angeblich eine sechsstellige Eurosumme gekostet.

Hintergrund der Initiative ist der Umstand, daß die EU-Kommission die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF, unter anderem auf Initiative des deutschen Privatsenderverbands VPRT hin, überprüft. Dabei geht es nicht um die Frage, ob die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet sein dürfen, sondern wie und was sie dort tun.

Bratpfannen von Biolek

Zum Thema

Ihr Auftreten auf diesem Gebiet haben ARD und ZDF stets mit dem jetzt von Christina Weiss vertretenen Argument begründet, es müsse ihnen auch hier möglich sein, ihre angestammte Aufgabe zu erfüllen. Der Privatsenderverband VPRT jedoch hat darauf verwiesen, daß mit Gebühren finanziert werde, was Märkte zerstöre. Der Verleger Hubert Burda brachte es vor Jahren auf den Münchner Medientagen griffig auf den Punkt: Hatte er doch entdeckt, daß man über ein Sonderangebot des Fernsehamateurkochs Alfred Biolek bei der ARD Bratpfannen bestellen konnte. Da das Internet trotz aller Rückschläge allgemein für das Medium der Zukunft gehalten wird, geht es bei diesem Streit also um die Wurst, und das seit langem schon.

Es geht um Hunderte Millionen

Es ist insofern von einiger Bedeutung, daß die Kulturstaatsministerin ARD und ZDF beispringt. Ihre Begründung, warum sie es tut, klingt gewunden: Online-Dienste, heißt es bei Frau Weiss, seien „aufgrund bestehender struktureller Marktdefizite kein voll marktfähiges Gut“. Es bestehe „die Gefahr, daß kommunikationsfremde Faktoren den publizistischen Prozeß beeinflussen“.

Doch selbst wenn es so ist, wie die Kulturstaatsministerin argumentiert, daß die „Kulturhoheit“ auch bei Online-Diensten besteht, dies also nicht bloß als Wirtschaftsgut aufgefaßt werden darf, und es gilt, „auf allen Verbreitungswegen ein Qualitätsangebot an Information, Bildung und Unterhaltung“ zu sichern, begibt sich Frau Weiss auf eine schwierige Mission: Rundfunkpolitik ist in Deutschland nämlich Sache der Bundesländer, die Bundesregierung hat mit dem Rundfunk - außer bei der Deutschen Welle - nichts zu schaffen. Sie ist von der EU-Kommission jedoch vor Monaten aufgerufen worden, Fragen grundsätzlicher Art zu ARD und ZDF zu beantworten, was deren „staatsferne“ Organisation und Finanzierung angeht.

Keine objektiven Daten

Was die Brüsseler unter dem Gesichtspunkt des freien Wettbewerbs besonders wurmt, sind die fehlende Transparenz der Finanzen von ARD und ZDF und die bisweilen unklare Abgrenzung des Auftrags. Was sie dürfen und was nicht, das bestimmen ARD und ZDF bekanntlich am liebsten selbst. Das ist in redaktioneller und inhaltlicher Hinsicht ein Grundrecht, hat aber nicht verhindert, daß die Sender kommerzielle Verflechtungen eingingen, die mit dem Grundgedanken des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nichts zu tun haben.

Selbst die Gebührenkommission Kef hat in ihrem letzten Bericht kritisiert, ARD und ZDF spielten nicht mit offenen Karten: „Die Anstalten sahen sich nicht in der Lage, objektivierte Daten zum Umfang ihres Online-Angebots vorzulegen“, schrieb Kef. „Das ZDF hat erklärt, daß nach dem Relaunch des ZDF-Online-Angebots eine Zuordnung des Aufwands zu einzelnen Angebotsformen unmöglich sei, da die gleichen Redakteure auf der gleichen technischen Plattform die Angebote für WAP, PDAs, den Teletext und Digitext erstellen würden.“

Gemeinsam 177,3 Millionen Euro

Belegbar ist jedoch, daß ARD und ZDF die Bedeutung des Internets erkannt haben. Das zeigen die Summen, die sie einsetzen: So hat die ARD laut Kef für 2005 bis 2008 fürs Internet 207,8 Millionen Euro beantragt, sie bekam 149,5 Millionen bewilligt. Das ZDF wollte 46,8 Millionen Euro, 27,8 Millionen Euro wurden dem Sender zugesprochen. ARD und ZDF gemeinsam wurden also 177,3 Millionen Euro an „Finanzbedarf“ fürs Internet zugestanden.

Dann aber nahmen sich die Ministerpräsidenten der Sache an und beschränkten die Online-Ausgaben von ARD und ZDF im neuen Rundfunkstaatsvertrag, der zum 1. April 2005 in Kraft treten soll, auf 0,75 Prozent der Gesamtsenderetats. Dieser liegt künftig bei insgesamt sieben Milliarden Euro im Jahr, das heißt, den Sendern dürften - geschätzt - rund fünfzig Millionen Euro jährlich fürs Internet zur Verfügung stehen. Da sich die Kosten auf etliche Posten verschieben lassen, könnte die tatsächliche Summe noch viel höher liegen. Man schätzt, daß die ARD bislang schon fünfzig Millionen Euro pro Jahr für Online ausgegeben hat, das ZDF fünf bis sechs Millionen Euro.

Zu den Page Impressions, also der Anzahl der Klicks auf die Seiten, macht die ARD leider keine Angaben, das ZDF hatte nach eigenen Angaben im Oktober rund 71 Millionen Page Impressions und rund 8,2 Millionen Visits, also echte Besucher, welche die Angebote des Senders genutzt haben. Zum Umfang in Seiten machen die Sender keine Angaben. Während es beim ZDF zwei große Angebote gibt - zdf.de und heute.t-online.de -, sind es bei der ARD die Einzelangebote der Landesrundfunkanstalten und übergreifend gleich sechs: ARD.de, tagesschau.de, daserste.de, ardsport.de, ardboerse.de, arddigital.de.

Der gemeinsame Feind

Die ARD hat in der Online-Redaktion in Mainz, wo ARD.de gemacht wird, sechs Redakteure und Webdesigner, für daserste.de arbeiten acht Redakteure in München, für tagesschau.de etwa zwanzig in Hamburg. Sie führen zusammen, was in den Angeboten aller Landessender vorhanden ist. Sie scannen das gesamte Programm der ARD. Es kann umgesetzt werden in Videostreams oder Audiofiles, was im Ersten, den acht Dritten, bei 3sat, Phoenix oder Arte oder auf den sechzig Radiokanälen läuft. Es gibt auch Stücke, die eigens für das Internet entstehen; dafür werden nicht nur die Online-Redakteure eingespannt.

Beim ZDF verhält es sich ähnlich, hier arbeiten 35 Redakteure ausschließlich für das Internet. Zum 31. Dezember 2004 endet die Zusammenarbeit mit T-Online, die ein Grund für die massive Kritik am Online-Angebot der Öffentlich-Rechtlichen gewesen ist, welche die Medienpolitik in den Ländern aufgenommen hat. Auch wenn etliche Angebote inzwischen verschwunden sind - das Magazin „Focus“ wies einmal auf eine besonders absurde Kooperation zwischen der Klatschsendung „Leute heute“ und einer Kosmetikfirma hin -, heißt das nicht, daß ARD und ZDF auf eine kommerzielle Verwertung verzichten.

Gut sortierte Internet-Shops

Der Privatsenderverband VPRT hat bei einer Untersuchung im Frühjahr 1484 verschiedene Artikel in den Shops von SWR, BR, NDR, MDR, HR und RBB gefunden. Am umfangreichsten sei der Internetshop des WDR mit 1085 Musik-CDs, 476 Hörspiel-CDs und 1197 weiteren Angeboten. Das seien 4242 verschiedene Produkte insgesamt, unter anderem Münzen, Batteriesets, Netzadapter, Ferngläser, Taschenlampen und Isolierflaschen. Die Zeiten der Bratpfanne sind also noch nicht vorbei.

Es ist dies - neben der Frage, wieviel Gebührengeld in die Online-Angebote fließt - der Grund, warum ARD und ZDF in Brüssel unter Beschuß geraten. Und es ist dies der Grund dafür, daß die Bundesländer im neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, daß die Online-Angebote der Öffentlich-Rechtlichen „programmbezogen“ sein müssen. Davon dürfte ein Nachrichtenangebot wie „heute“ gedeckt sein, nicht aber die Kooperation mit einer Privatfirma wie T-Online und schon gar nicht die Produktpalette aus den Online-Shops.

Informationsquelle und Marktplatz

Das alles zählt zu dem - von ARD und ZDF selbst kräftig mitgeschaffenen - Problem, mit dem sich die Kulturstaatsministerin Christina Weiss jetzt befaßt. Man muß nicht gewunden von „strukturellen Marktdefiziten“ des Internets und nicht davon sprechen, daß Online-Dienste „kein voll marktfähiges Gut“ seien. Sie sind beides: Informationsquelle und Forum der Meinungsbildung, zu der ARD und ZDF beitragen sollen, und Marktplatz, auf dem sich Geld verdienen läßt, auf dem die Öffentlich-Rechtlichen aber nur bedingt etwas zu suchen haben.

Daß ARD und ZDF in Brüssel derzeit ums Äußerste kämpfen müssen und es darum geht, das Grundverständnis von Rundfunk zu bewahren, nämlich daß es sich dabei nicht allein um ein Wirtschaftsgut handelt und deshalb das duale System mit öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern seine Berechtigung hat, das sollte außer Zweifel stehen und im gemeinsamen Interesse nicht nur der Intendanten, sondern auch der Medienpolitiker aller Bundesländer und Parteien liegen.

Sie haben mit Brüssel einen gemeinsamen Gegner und mit dem Amsterdamer Protokoll der EU einen Pakt, den es zu halten gilt. Hält er doch fest, daß der öffentlich-rechtliche Rundfunk allein eine Sache der Mitgliedstaaten und nicht der Kommission in Brüssel sei. (Hier leistete übrigens Helmut Kohl durch sein Betreiben des Protokolls einen historischen rundfunkpolitischen Beitrag.) Doch hat hier - wie auf anderen medienpolitischen Feldern - der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht wenig dazu beigetragen, daß er grundsätzlich in Frage gestellt wird. Das ist der Fluch der Bratpfanne. Und in Brüssel essen sie tatsächlich so heiß, wie gekocht wird.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.11.2004, Nr. 265 / Seite 38
Bildmaterial: NDR/ARD aktuell

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