Kommentar

Hamburger Volkstherapeuten

Die Hamburger Schulsenatorin Goetsch kann sich den Erfolg der Unterschriftenkampagne gegen ihre Politik nur damit erklären, dass die Eltern „verunsichert“ seien. Ihnen müssten „Ängste genommen“ werden. So spricht man über Patienten, die nicht ganz zurechnungsfähig sind. Von Stefan Dietrich

Studentenprotest an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena

Bildungspolitik

Die Bologna-Blase ist geplatzt

Die Bologna-Reform an den Universitäten kann als gescheitert gelten. Das gestehen inzwischen sogar die Verantwortlichen ein. Dafür haben einzig und allein die Proteste der Studenten gesorgt. Eine hohle Inszenierung von Wissenschaft ist an die Stelle zweifelnden Fragens getreten. Von Heike Schmoll

Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“

Erika Steinbach jetzt benennen

Wenn der Bund der Vertriebenen sich und seiner Sache treu bleiben will, dann muss er jetzt seine Präsidentin Erika Steinbach offiziell für den Stiftungsbeirat benennen. Dann kann die FDP endlich ihr Veto dagegen einlegen und sich fortan dafür rühmen. Klarheit ist in der Demokratie immer ein Gewinn. Von Berthold Kohler

Elefantenrunde im ZDF: Den gewohnten Umgang zwischen Politik und öffentlich-rechtlichem Rundfunk durchbrechen

Protest der Staatsrechtler

Für die Rundfunkfreiheit

Am kommenden Freitag kommt es im ZDF zur entscheidenden Kraftprobe: Der Intendant wird den Chefredakteur zur Wiederwahl vorschlagen, die Unionsmehrheit wird das wahrscheinlich ablehnen. Der Intendant wird unterliegen, aber nicht zurücktreten. Der Skandal aber ist längst da. Von Michael Hanfeld

Streit in der Koalition

Schwarz-gelbe Wackersteine

Ob Opel-Rettung, die Personalie Steinbach, das Betreuungsgeld oder die Steuerreform - Schwarz-Gelb streitet. Selbst im Wahlkampf war es in der großen Koalition einvernehmlicher zugegangen. Kompromissformeln im Koalitionsvertrag wirken wie Wackersteine im Gepäck der Regierung. Von Günter Bannas

Schüler- und Studentenprotest in Stuttgart: Bildung wird zu einem Massengut

Bildungspolitik

Humboldt reloaded

Im sogenannten Bologna-Prozess wurde Entscheidendes versäumt. Die Erhöhung des Bafögs in Aussicht zu stellen, klingt arg nach einer Beruhigungspille. Ohne die Studenten und ihre Proteste käme die Bildungsrepublik Deutschland nicht auf die Beine. Von Oliver Hoischen

Der frühere bayerische Landtagspräsident Alois Glück (CSU)

Alois Glück Präsident des ZdK

Streben nach Zeitgewinn

Am Freitag hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Alois Glück zum Präsidenten gewählt. Auch wenn der 69 Jahre alte CSU-Politiker nicht nach dem Amt drängte, macht ein anderer Umstand stutzig: Mit dem Wechsel im Präsidentenamt ist abermals kein Generationswechsel verbunden. Von Daniel Deckers

SPD

Erster Schritt

Die Entscheidung der SPD-Fraktionsspitze, ihren Abgeordneten die Ablehnung des OEF-Mandats zu empfehlen, ist von höchster Bedeutung: Erstmals kommt es im Bundestag zu einem sicherheitspolitischen Zusammenwirken von SPD und Grünen mit der Linkspartei. Von Günter Bannas

Europäische Union

Ein Beginn ohne Strahlen

Als noch für den Lissabon-Vertrag geworben wurde, musste man den Eindruck gewinnen, mit dem neuen Präsidenten und dem neuen „Außenminister“ werde die EU fortan ein ganz großes Rad drehen. Das wird sie nicht, weil es Sarkozy, Merkel & Co. denn doch nicht wollten. Von Klaus-Dieter Frankenberger

Video in voller Größe

EU-Führungsjobs

Kompromiss alter Schule

Das neue EU-Gespann aus dem Belgier Van Rompuy und der Britin Ashton atmet viel EU-Kompromiss alter Schule. Ist das jetzt die neue, die Lissabon-gestärkte EU, die Europa in der Welt neues Gewicht verschafft? Von Andreas Ross

Afghanistan

Offenbarungseid

Der Westen baut in Afghanistan noch einmal auf Karzai - und rüstet sich zur letzten Schlacht. Doch das Nachdenken über Exit-Strategien hat in Washington, Brüssel und Berlin längst begonnen: Unverblümt wird mit Abzug gedroht. Von Berthold Kohler

Bildungspolitik

Schlechtes Gewissen

Die Verwirrung um die Erhöhung der Bafög-Sätze ist symptomatisch für die ganze Bildungspolitik: Man will alles bessermachen, stellt aber nicht die notwendigen Mittel dafür bereit. So bleibt die Last bei den Schwächsten - nämlich den Hochschulen. Von Günther Nonnenmacher

Europäische Union

Führen oder präsidieren?

Heute Abend wird in Brüssel das Personal für die erste Reihe der EU gekürt: Die Staats- und Regierungschefs bestimmen einen Präsidenten des Europäischen Rates und einen „Außenminister“. Der Wahlkampf für beide Ämter trug bisweilen absurde Züge. Und übersichtlicher wird die EU auch nicht. Von Klaus-Dieter Frankenberger

Streit über Steinbach

Westerwelles Selbstbeschreibung

Mindestens um das Gedächtnis des neuen Außenministers muss man sich Sorgen machen. An das Stimmverhalten Erika Steinbachs vor knapp zwanzig Jahren hat sich Guido Westerwelle noch erinnert. Gänzlich entfallen scheinen ihm aber eigene Äußerungen von vor sechs Jahren. Von Berthold Kohler

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