05. September 2008 Begriffe prägen die Wahrnehmung. Und die Wahrnehmung steht in Wechselwirkung zur Wirklichkeit, wenn man auch beides nicht miteinander verwechseln sollte. Darum ist es nicht nebensächlich, wie man nennt, was die Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan zu tun haben: Krieg führen? Kämpfen? Stabilisieren? Aufbauen?
Die Wirklichkeit am Hindukusch ist allerdings mit solchen Schlagworten kaum zu fassen. Denn es gibt mehr als eine Wirklichkeit. Einige Landesteile sind weitgehend ruhig und stabil; andere sind Schauplatz lokaler, auch mit Gewalt ausgetragener Machtauseinandersetzungen; wieder andere sind von Korruption und (Rauschgift-)Kriminalität in Mitleidenschaft gezogen. Und einige Gegenden werden von einem wohlorganisierten Aufstand heimgesucht, dessen Nachschub aus dem Nachbarland kommt – die Unruheprovinzen grenzen im Osten und Süden an Pakistan.
Die Aufständischen machen auch vor ihren Glaubensbrüdern nicht halt
Diese verschiedenen Wirklichkeiten gehen fließend ineinander über. Der Aufstand bedient sich jedenfalls der klassischen Taktiken der Guerrilla, also eines „kleinen Krieges“. Er meidet zumeist die offene Feldschlacht, legt dafür Hinterhalte und verübt Sprengstoffanschläge. Von „feigen“ Anschlägen zu sprechen, wie es deutsche Politiker zuletzt getan haben, um ihre Empörung nach dem Tod eines Bundeswehrsoldaten auszudrücken, trifft die Sache allerdings nicht. Die Aufständischen kämpfen mit Todesverachtung, allerdings auch mit einer Menschenverachtung, die vor den afghanischen Landsleuten und Glaubensbrüdern keineswegs haltmacht. Die sind die Hauptopfer des „Aufstands“, so sehr der Tod eines deutschen Soldaten oder der eines unserer Verbündeten uns auch schmerzt. Es sind die afghanischen Dorfbewohner, die von den Taliban terrorisiert und ermordet werden, weil sie sich mit den „Westlern“ arrangiert hatten.
Der Aufstand richtet sich gegen die Regierung in Kabul und gegen die ausländischen Truppen, die den gewählten Präsidenten Karsai stützen – also auch gegen die Bundeswehr. Dass die deutschen Soldaten das nun auch im Norden des Landes mehr und mehr zu spüren bekommen, scheint darauf hinzudeuten, dass der Aufstand stärker wird und sich ausbreitet. Nato-Militärs bieten allerdings auch die Erklärung an, dass das ein Zeichen von Schwäche sei: Die Taliban gerieten im Süden durch die stärkere Präsenz der afghanischen Armee und der amerikanischen Marineinfanteristen zunehmend unter Druck und wichen aus, und zwar dorthin, wo sie „weichere“ Ziele vermuteten.
Sich auf das Gärtlein im Norden zurückzuziehen fördert den Zusammenhalt nicht
So oder so war und ist es eine von Politikern der früheren wie der gegenwärtigen Koalition genährte Illusion, dass die Bundeswehr im Norden einen „guten“, friedfertigen Einsatz führe, der von dem Geschehen in den anderen Landesteilen weitgehend unberührt bleibe, solange man sich nur standhaft genug einem Einsatz im Süden verweigere. Es ist ein gemeinsamer Einsatz der Nato, dies übrigens zu einem nicht unbeträchtlichen Teil auf Betreiben Berlins. Sich auf das eigene vermeintlich grüne Gärtlein zurückzuziehen und mit dem Finger auf die dürren Halme auf der anderen Seite des Zaunes zu zeigen, fördert weder den Zusammenhalt des Bündnisses, noch führt es zum Erfolg. Den kann es nur geben, wenn es gelingt, in ganz Afghanistan die Voraussetzungen für einen Abzug zu schaffen.
Das erfordert ein klares Bekenntnis zum eigenen Engagement und eine entschlossene politische Führung. Die zeigt allerdings weder der Verteidigungs- noch der Außenminister und in letzter Konsequenz auch nicht die Bundeskanzlerin. Das hat nicht zuletzt mit dem gegenseitigen Belauern vor den Wahlen im kommenden Jahr zu tun. Das zeitweilige Bestreben von Koalitionspolitikern, die Mandatsverlängerung im Bundestag so zu gestalten, dass das Thema „aus dem Wahlkampf gehalten“ werden könne, sprach hierzu Bände.
Eine ehrliche Debatte ist das Gegenteil von Durchhalteparolen
Auch das war eine Illusion: Mindestens die Linkspartei wird es sich nicht nehmen lassen, das Thema Afghanistan aufs Tapet zu bringen, und sei es, um den Druck auf die SPD zu verstärken. Doch zeugt es auch von einer befremdlichen Vorstellung von Wahlkampf. Worüber soll denn sonst geredet und gestritten werden? Frau Merkel mag schlechte Erfahrungen gemacht haben mit unangenehmen Wahrheiten, die vor der Wahl ausgesprochen werden. Doch Helmut Kohl gewann die Wahl 1983, obwohl eine demoskopische Mehrheit den Nato-Doppelbeschluss ablehnte.
Eine ehrliche Debatte über Ziele und Strategie in Afghanistan zu führen ist das Gegenteil von Durchhalteparolen, so geschmacklos es auch ist, als Reaktion auf den Tod eigener Soldaten reflexhaft den Abzug aus Afghanistan zu fordern. Doch muss in einer Demokratie, in der Parlamentarier über den Einsatz von Streitkräften entscheiden, auch über das richtige Vorgehen gestritten werden dürfen: über die Folgen eines Abzugs aus Afghanistan ebenso wie darüber, ob es wirklich zielführend ist, mit massiven Schlägen und unter Inkaufnahme vieler Opfer die Taliban besiegen zu wollen. Oder auf die Guerrilla mit Krieg zu antworten.
Text: F.A.Z.
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