Russland

Medwedjews Großeuropa

Von Michael Ludwig

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Präsentiere sich in Berlin als russischer "Westler": Präsident Medwedjew

08. Juni 2008 Russland braucht Ruhe an der außenpolitischen Front. Präsident Medwedjew will sie nutzen, um die Wirtschaft mit Hilfe westlicher Investoren zu modernisieren und die Gesellschaft so zu verändern, dass der eurasische Kontinent zu einem der besten Plätze auf der Welt für ein Leben in Freiheit und Wohlstand wird. Russisches Säbelrasseln wäre in dieser Lage kontraproduktiv. Daher fiel Medwedjews Berliner Rede vor deutschen Unternehmern und Politikern in der vergangenen Woche anders aus als die Münchener Brandrede seines Vorgängers Putin.

An der Spree präsentierte sich Medwedjew als russischer „Westler“. Russland gehöre zur euro-atlantischen Familie und verkörpere neben dem Westen Europas und Amerika einen Zweig der europäischen Zivilisation. Im politischen Konzert dieser Schicksalsgemeinschaft beanspruche Russland als gleichberechtigter Partner behandelt zu werden.

Russland hofft auf Westeuropäer

Im Streit um die Unabhängigkeit des Kosovos, die Erweiterung der Nato um neue Mitglieder oder den amerikanischen Raketenschild verlangte Medwedjew in Berlin, innezuhalten. Der Teufelskreis von einseitigen Aktionen (des Westens) und (russischen) Reaktionen müsse durchbrochen werden. Die Parteien sollten darüber nachdenken, was sie in diesen Auseinandersetzungen riskierten. In Moskau wird dabei auch eine Rolle gespielt haben, dass ein amerikanischer Präsident aus den Reihen der Demokraten die Pläne von George W. Bush in Sachen Raketenschild womöglich nicht weiterverfolgen oder bei der Nato-Erweiterung wenigstens eine langsamere Gangart einschlagen werde. Die russischen Hoffnungen richten sich zudem auf die Westeuropäer, die Bush eine Abfuhr erteilten, als er auf dem Bukarester Nato-Gipfel im April Georgien und die Ukraine in das Programm zur Vorbereitung auf die Mitgliedschaft in der Allianz aufnehmen wollte.

Schon am Wochenende versuchte Medwedjew, mit der Ukraine und vor allem mit Georgien wieder ins Gespräch zu kommen. Die weitere Internationalisierung des russisch-georgischen Konflikts, die neben der EU auch die Nato immer stärker in dieser für Russland strategisch wichtigen südkaukasischen Region ins Spiel bringt, soll so verhindert werden. Seinem Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow überließ es der russische Präsident dabei, gegenüber Tiflis eine Geste des guten Willens zu verkünden, die sich wohltuend vom Moskauer Großmachtgehabe der vergangenen Monate abhebt: Russland will die Eisenbahntruppen, die es vor einer Woche in die von Georgien abtrünnige Provinz Abchasien geschickt hatte, binnen zweier Monate abziehen. Zuvor hatte Ministerpräsident Putin den Plan von Georgiens Präsident Saakaschwili, dem „De-facto-Staat“ Abchasien weitgehende Autonomie zu gewähren, um diesen zur Rückkehr in den georgischen Staatsverband zu bewegen, das Moskauer Gütesiegel verliehen. Das alles wird die Georgier zwar nicht von ihren Nato-Plänen abbringen, aber es ist aus russischer Sicht ein Anfang. Für alle Fälle drohte Medwedjew der Allianz in Berlin mit einer substantiellen Verschlechterung der Beziehungen, falls neue Mitglieder aufgenommen würden.

Kollektiver Sicherheitspakt anstatt des alten „Atlantizismus“

Medwedjew meint, ein „Großeuropa“ als Schicksalsgemeinschaft „von Vancouver bis Wladiwostok“ werde durch das Beharren (des Westens) in der Denkschablone der alten Blockpolitik verhindert, wenn die Nato sich selbst immer mehr globale Aufgaben zuweise, dabei die UN und den Sicherheitsrat unterlaufe und immer neue Erweiterungsrunden beginne. An die Stelle des alten „Atlantizismus“ – er schweißte den Westen Europas und Amerika zusammen – müsse ein kollektiver Sicherheitspakt und eine politisch aufgewertete OSZE treten. Gemeinsam könne man dann für Stabilität und Sicherheit im neuen „Großeuropa“ sorgen und sich den wahren Herausforderungen – von der Energiesicherheit bis zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus – widmen.

Das mag in manchen Ohren verlockend klingen. Allerdings hat Russland selbst vor kurzem einen wichtigen Pfeiler der bestehenden Sicherheitsarchitektur preisgegeben: den KSE-Abrüstungsvertrag. Allzu deutlich scheint hinter der Vision Medwedjews auch das alte Streben Moskaus auf, die Westeuropäer aus ihrer Bindung an Amerika zu lösen. Aber kann Westeuropa davon absehen, dass noch immer vor allem Amerika und die von Washington geführte Nato die eigene Sicherheit garantieren? Und darf darüber hinweggesehen werden, dass die EU trotz ihres wirtschaftlichen und technologischen Potentials noch immer kein ebenbürtiges politisches Gegengewicht zu einem wiedererstarkten Russland gebildet hat?

Eine breitgefächerte und intensivierte Modernisierungspartnerschaft für Russlands Wirtschaft ist möglich, wenn die Russen unter Medwedjew faire Rahmenbedingungen gewährleisten. Wenn sie eine weitergehende Partnerschaft in „Großeuropa“, gar Verflechtung, wünschen, müssen sie für die Modernisierung der Gesellschaft, für rechtsstaatliche Verhältnisse und für Demokratie sorgen. Medwedjew hat dies versprochen. Was aber zählt, sind Taten.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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