Von Heinz-Joachim Fischer
25. Januar 2008 Das eine ist Italien, etwas anderes die italienische Politik. Dass es um das schöne Land im Süden Europas schlecht bestellt ist, hat erst zu Jahresbeginn der Müllnotstand von Neapel aller Welt vor Augen geführt. Vor kurzem wurde der Ministerpräsident von Sizilien, Cuffaro, zu fünf Jahren Haft verurteilt – nicht direkt wegen Unterstützung der Mafia, sondern nur wegen sonstiger Delikte. Das galt als Erfolg, der zum Verbleib im Amt berechtigt.
Der Papst sagte einen Besuch in der Hauptuniversität seiner Bischofsstadt ab, um Peinlichkeiten zu vermeiden. Das alles zeigt, dass nicht nur das Verhältnis von Kirche und Staat nicht im Lot ist. Wie reagieren die Politiker? Sie führen den Bürgern das Theater einer Regierungskrise und eine würdelose Senatssitzung mit anschließendem Rücktritt des Ministerpräsidenten vor.
Nein, die Italiener sind gegenwärtig nicht stolz darauf, Italiener zu sein. Deshalb zog sich Clemente Mastella nicht einmal den Zorn des Volkes zu, als er mit seiner Splitterpartei, den Udeur-Christdemokraten, den Sturz Prodis herbeiführte. Als Justizminister war er erst zurückgetreten, nachdem zu den sieben Justizverfahren, die gegen ihn selbst laufen, auch noch eines gegen seine Frau, die Landtagspräsidentin von Kampanien, hinzukam. Selbst der Staatsanwalt hält ihn für einen Schlawiner. Doch sein Verdikt, so könne es mit der Regierung und dem ganzen System nicht weitergehen, stieß im Senat und im ganzen Land auf beschämte Zustimmung.
Im April 2006 hat Romano Prodi als Führer der Links-„Union“ die Parlamentswahlen für eine fünfjährige Legislaturperiode gewonnen und den Mailänder Medien-Milliardär Berlusconi als Ministerpräsidenten abgelöst. Zwanzig Monate lang hielt er ein buntes Zehn-Parteien-Bündnis zusammen. Als Regierungschef machte er zwar keine schlechte Figur, doch angesichts der bekannten inneren Schwierigkeiten und Gegensätze agierte er wenig effizient.
Dürftig fällt die Bilanz dieser Regierung vor allem im Vergleich zu dem aus, was sich in anderen Nationen tut, wo sich Lust am Vorwärtskommen Bahn bricht. Voller Befremden blicken die tüchtigen Italiener auf das römische Trauerspiel. Von einer Wahlrechtsreform, die nur Politikern Arbeit gäbe, versprechen sie sich wenig. Ihre Hoffnungen ruhen auf einem Europa, in dem andere Regeln gelten.
Text: F.A.Z.
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