Von Günther Nonnenmacher
24. März 2008 In ihrer Rede vor der Knesset aus Anlass des sechzigjährigen Bestehens des Staates Israel sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel davon, dass „mit den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen unserer beiden Staaten aufgeschlagen“ worden sei. Das ist, für sich genommen, nicht viel mehr als eine diplomatische Formel, die einem politischen Ereignis besondere Bedeutung verleihen soll. Doch es könnte tatsächlich sein, dass die Gespräche zwischen dem halben Bundeskabinett und der israelischen Regierung im Rückblick als ein Wendepunkt im deutsch-israelischen Verhältnis wahrgenommen werden.
Das hat eine historisch-biographische Seite. Die „Erlebnisgeneration“, genauer gesagt: die Generation, der auf deutscher Seite die Täter und auf israelischer die Opfer angehören, tritt ab; aus dem aktiven politischen Leben ist sie - mit wenigen Ausnahmen - schon ausgeschieden. Dadurch verändert sich die Erinnerung an die Schoa: Sie kann nicht mehr durch die Mitteilung individueller Erfahrungen tradiert, sondern muss im institutionalisierten Gedenken verankert werden. Damit ist unvermeidlich eine „Historisierung“ verbunden, über deren Konsequenzen gemeinsam nachgedacht werden muss.
Die Länder können viel voneinander lernen
Genauso unvermeidlich ist es, dass institutionalisiertes Gedenken, soll es nicht zum Ritual verblassen, mit Elementen der Zukunft belebt werden muss. Die deutsch-israelischen Beziehungen werden ihre aus der Geschichte erwachsene Besonderheit nur behalten, wenn sie sich in der Gegenwart bewähren und in Projekten, die auf Zukunft gerichtet sind, weitergetragen werden. Solche Projekte sind in der gemeinsamen Sitzung der israelischen Regierungsmitglieder mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen verabredet worden. Sie betreffen Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und - darauf hat die Bundeskanzlerin in ihrer Rede besonderen Wert gelegt - gemeinsame demokratische Werte. Eine deutsch-israelische Zukunftsstiftung, die vor allem auf die Begegnung junger Menschen zielt, könnte da eine ähnliche „Basisarbeit“ leisten, wie sie dem Deutsch-Französischen Jugendwerk gelungen ist.
Es ist keine Frage, dass Wissenschaftler aus beiden Ländern viel voneinander lernen können: Was Grundlagenforschung und angewandte Technologie angeht, steht Israel auf vielen Gebieten an der Weltspitze - auch hier gilt der oft auf Deutschland gemünzte Satz, dass ein Land, das nicht über genügend Bodenschätze und Rohstoffe verfügt, auf die Qualifikation, die Intelligenz und die Erfindungskraft seiner Bevölkerung angewiesen ist. Wirtschaftliche Zusammenarbeit, beispielsweise deutsche Investitionen, unter anderem auch in israelisch-palästinensischen Gemeinschaftsprojekten, können auch einen Beitrag dazu leisten, die Sicherheitslage im Nahen Osten zu entspannen.
Die Grenzen des deutschen Einflusses
Die Sicherheit ihres Staates und die alltägliche Normalität ihres Lebens sind selbstverständlich die Hauptanliegen der israelischen Bevölkerung. Die deutsche Politik versucht auf vielen Feldern dazu beizutragen: im Nahost-Quartett, das den Friedensprozess in der Region am Leben zu halten versucht; im Einsatz der Bundeswehr vor der libanesischen Küste, vor allem aber in den Nukleargesprächen mit Iran, an denen Deutschland intensiv beteiligt ist. Auf all diesen Gebieten sind aber auch die Grenzen des deutschen Einflusses spürbar.
Der Bundesregierung stehen nicht die militärischen und diplomatischen Hebel zur Verfügung, mit denen eine Weltmacht wie die Vereinigten Staaten die Verhältnisse im Nahen Osten zu bewegen versucht - und wie schwierig das selbst für Amerika ist, hat sich gerade in den Wochen nach der Konferenz von Annapolis wieder gezeigt. Alle europäischen Versuche - an denen Deutschland beteiligt ist -, den palästinensischen Arabern wirtschaftlich zu helfen und die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas zu stärken, haben bisher wenig genützt.
Merkel stärkt Olmert
Frau Merkel hat auch Meinungsunterschiede angesprochen, die es beispielsweise über die israelische Siedlungspolitik gibt. Sie hat das in einem Land, das täglich von Terror bedroht wird, nicht vom Hochsitz der Moral herab getan, und das ist richtig; die Bundeskanzlerin hat damit aber auch den Ministerpräsidenten Olmert gestärkt, der seinen Landsleuten schon mehrfach gesagt hatte, dass da auf dem Weg zum Frieden schmerzliche Zugeständnisse nötig sein würden.
Ein Besuch, bei dem ein neues Kapitel aufgeschlagen wird, ist eine Sache. Jetzt kommt es darauf an, dass dieses Buch von beiden Seiten und gemeinsam auch mit Schriftzeichen gefüllt wird.
Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
