Kommentar

Ohne Raster

07. September 2006 Es ist ein alter, aber nach wie vor beliebter Schachzug von Regierungen, unerquicklichen Streitereien mit der Opposition über die inneren Angelegenheiten durch Entschwinden in die höheren Sphären der Weltpolitik zu entgehen. Auch Bundeskanzlerin Merkel begann ihre Rede in der Haushaltsdebatte geradezu fischerhaft mit den ganz großen Linien und Fragen. Das mußte sie in einer Zeit, in der des fünften Jahrestags des 11. September 2001 so ausführlich gedacht wird wie früher nur des Ausbruchs und des Endes des Zweiten Weltkriegs, nicht erst rechtfertigen.

Doch ist die Außenpolitik im Schatten des islamistischen Terrorismus auch kein Feld mehr, auf dem zum Glänzen ein paar Staatsbesuche reichen. Die sich von den deutschen Bahnhöfen bis zum Hindukusch erstreckende Problemlage, mit der die Bundesregierung zu tun hat, übertrifft in ihrer Komplexität sogar noch das deutsche Gesundheitswesen.

Ob Afrika oder Afghanistan: in all den Fällen, in denen Deutschland sich engagiert, um bei der Vermeidung und Eindämmung von Krisen zu helfen, hat es wie seine Verbündeten nur begrenzten Einfluß auf die Entwicklung der Konflikte. Im Libanon erweist sich schon der Vorbereitungsprozeß als ungemein schwierig. Die Regierung in Beirut, an der die Hizbullah beteiligt ist, will nun, um ihre bisher nicht besonders aufgefallene Souveränität zu wahren, die unmittelbaren Küstengewässer selbst bewachen. Die Bundesregierung aber zögert mit Recht, einen Kontrollauftrag zu übernehmen, der von Anfang an unerfüllbar wäre. Doch haben sich die eingreifwilligen Mächte, Deutschland eingeschlossen, bereits so exponiert, daß jedenfalls an dieser Frage die Libanon-Mission kaum scheitern wird. Andere wollen schon zur See aushelfen.

Es stimmt mithin, was die Kanzlerin sagte: Die Krisen der Welt werden sich nicht nach deutschen Kriterien richten. Doch bestreitet in Berlin hoffentlich niemand, daß wenigstens die deutsche Außenpolitik ihnen folgen muß. Pauschale Erklärungen, mit denen die Koalition den einen Einsatz (in Kongo) begründet und den anderen (in Sudan) ablehnt, werden nicht mehr lange überzeugen. Ein an den deutschen Interessen ausgerichtetes Raster aber, mit dessen Hilfe in jedem Fall einer militärischen Intervention Ziele, Mittel, Chancen, Risiken und Rückzugswege durchdekliniert werden, kam auch in dieser Bundestagsdebatte nicht zum Vorschein.

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