Von Johannes Leithäuser
06. Mai 2008 Das Bild von der Abenddämmerung ist unvermeidbar – schon deshalb, weil der Anfang vor elf Jahren so penetrant als Morgenröte inszeniert war: Der Wahlsieger Tony Blair verkündete damals das Programm von Labours „neuem Morgen“. Unter seinem Nachfolger Brown neigt sich nun der Tag der New-Labour-Ära. Alles was zu Blairs Programm gehörte – die Rehabilitierung des öffentlichen Dienstes, der unter den Konservativen, Thatcher und Major, drastisch beschnitten worden war, die Reformen im Staatsaufbau, im Erziehungs- und im Gesundheitswesen –, alles das ist getan oder doch irgendwie angefangen worden. Brown hat von Blairs Themenliste nichts gestrichen, ihr aber auch nichts hinzugefügt, nachdem er vor einem Jahr den zähen und die Partei quälenden Machtkampf für sich entschieden hatte.
Brown hat damals geglaubt, sein Nimbus als „Mister Wirtschaft“, als Architekt des beispiellos langen Aufschwungs in Labours Machtjahrzehnt, werde schon genügen, um sich die Gunst des Publikums zu erhalten. Eine neue Antwort auf die Frage, welche Ziele auf dem „neuen Weg“ seiner Labour-Partei noch anzusteuern seien, hat der Nachfolger Blairs nie gegeben. Die bittere Wahlniederlage hat ihm jetzt gezeigt, dass beides falsch war – das Vertrauen in die Überzeugungskraft der eigenen Person ebenso wie der Verzicht auf ein erneuertes Begründungsfundament für die eigene Politik.
„Sie wollten uns strafen“
Auf Browns persönliches Konto gehen vor allem die dramatischen Verluste in der Provinz. Der weniger deutliche Machtwechsel in der Stadt London zeigt dagegen an, dass Labour auch seine Inhalte erschöpft hat. Ken Livingstone agierte als Londoner Bürgermeister zwar oft im Kostüm eines koketten Linken, folgte in der Stadt aber doch der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Linie der Blairschen Neuen Labour-Partei. Die Mehrheit der abstimmenden Londoner entschied sich jetzt trotzdem für einen Konservativen.
In der Labour-Partei macht sich der Eindruck breit, dass Brown persönlich schuld sei an der Niederlage. Jack Straw, einer seiner Getreuen, der in diversen Ministerämtern gedient hat, verriet es unwillentlich in eine Fernsehkamera hinein: Die Wähler hätten den Premierminister strafen wollen, sagte Straw da, und versuchte die unbedachte Wahrheit sogleich zurückzuholen: „Vielmehr, sie wollten uns strafen.“ Es war ausgerechnet jene Feuerwerksrakete, die Brown vor mehr als einem Jahr kurz vor seinem Abschied aus dem Amt des Finanzministers zündete – die Einkommensteuerreform –, die ihm jetzt in der Hand zerplatzte. Damals hatte er nicht gründlich genug ausrechnen lassen, wie viele Bezieher kleiner Einkommen unter den großzügigen Vereinfachungsplänen leiden würden, statt von ihnen zu profitieren. Nach der Lokalwahlkatastrophe kommt zur amateurhaften Effekthascherei von damals ein fahrig wirkender Aktionismus: Browns kurzatmiger Regierungsstil zeigt, wie sehr Labours Kondition erschöpft ist.
Camerons Art und seine Inhalte erinnern an Blair
Auch wenn die Misere der Regierungspartei zum größten Teil von der Führungsperson ausgeht, könnte ein weiterer Führungswechsel sie kaum beheben. Die programmatische Müdigkeit der Partei und die zerstörerischen Folgen eines neuen Machtkampfes lassen die Jungen im Auswahlkader um die Parteiführung vor einem Aufstand zurückschrecken. Für David Miliband, den gegenwärtigen Außenminister, oder Ed Balls, Erziehungsminister und Browns Favorit, wäre eine Überwinterung auf den Oppositionsbänken weniger riskant als ein hinterrücks geführter Angriff auf Brown. Die Unruhe und Widerspenstigkeit im eigenen Lager wird trotzdem zunehmen. Alle Abgeordneten, die in ihren Wahlkreisen um ihre politische Existenz fürchten müssen, werden den glücklosen Regierungschef unter Druck setzen oder sich von ihm abzusetzen suchen, wann immer es ihnen nutzt. Wenn Brown die nächste Nachwahl nicht gewinnt, die in zwei Wochen um einen – eigentlich – sicheren Labour-Sitz stattfindet, dann bleiben ihm keine Siegeshoffnungen und keine Disziplinierungsmittel mehr.
Den Konservativen sind die Früchte des vertrocknenden Labour-Baums jetzt einfach in den Schoß gefallen. Auch in Großbritannien gilt, dass Regierungen eher abgewählt als ins Amt gewählt werden. Der Oppositionsführer Cameron muss sich in den zwei Jahren, die längstens bis zu einer Unterhauswahl noch zu warten sind, darauf gefasst machen, dass die Regierung jeden konservativen Politikvorschlag, den sie für irgendwie erfolgversprechend hält, hastig selber verwirklichen wird. Beschweren kann er sich darüber nicht; dazu ist er selber zu oft als Plagiator aufgefallen.
Camerons Art, sich zu präsentieren, auch manche seiner Inhalte, erinnern an Blair. Statt die neoliberalen Gebote vom Glück des Tüchtigen aufzusagen, spricht er viel von Gemeinschaftsinitiativen, von Familie und von Nachbarschaftshilfe, von Kommunitarismus – wenig von Freiheit. Wie einst Blair hat Cameron aus der frustrierenden Oppositionszeit seines Lagers die Erkenntnis gezogen, dass Wahlen in der Mitte des politischen Spektrums gewonnen werden; der Erfolg in den Kommunalwahlen dürfte ihn darin bestärkt haben.
Text: F.A.Z.
