Energiepolitik

Auf Solotour

Von Klaus-Dieter Frankenberger

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06. August 2009 Dass Russland alles daransetzen würde, seine Vorherrschaft als Energielieferant Europas gegen europäische Versuche zu verteidigen, Bezugsquellen und Lieferwege zu diversifizieren, war zu erwarten. Auf dem Feld der Energie spielt Russland die Rolle, die es so gerne auch auf anderen Feldern der internationalen Politik innehaben möchte: Es bestimmt, kontrolliert und hat einen Hebel in der Hand, auf die Politik anderer Länder Einfluss zu nehmen – bis zur Erzwingung von Wohlverhalten. So weit, so klar. Aber dass immer wieder große europäische Länder dabei mitmachen und gesamteuropäische Bestrebungen ins Leere laufen lassen, ist mehr als bedauerlich.

Was Deutschland bei der Ostseeleitung ist, ist Italien bei dem Projekt „South Stream“, für das der russische Ministerpräsident Putin am Donnerstag ein Abkommen mit der Türkei über den Beginn von Erkundungsarbeiten unterzeichnete – der lächelnde Segen des italienischen Regierungschefs Berlusconi verbrämt den realpolitischen Egoismus. Die Solotouren von Regierungen und Energieunternehmen gehen allen Appellen zum Trotz, endlich eine europäische Energiepolitik zu betreiben, offenbar weiter. Viel sind auffällige Bekundungen europäischer Gesinnung nicht mehr wert.

Das europäische Nabucco-Projekt, das vom Jahr 2014 an Gas aus dem Kaspischen Raum und dem Mittleren Osten nach Zentraleuropa bringen soll und das nicht frei von geo- und energiepolitischen Unwägbarkeiten ist, bekommt also prompt Konkurrenz – gerade dreieinhalb Wochen nach der Unterzeichnung der dazugehörigen Vereinbarung. Kann es sich auf diese Weise kommerziell rechnen? Wo sollen die Mengen Gas herkommen, wenn Turkmenistan von Moskau ermahnt wird, die Diversifizierung seinerseits nicht zu weit zu treiben, und wenn Iran, aus anderen Gründen, als Quelle auf absehbare Zeit ausscheidet? (Wobei Moskau daran gelegen ist, dass der Konflikt mit Iran so bald nicht beigelegt wird.)

Das Ziel der EU, ihre energiepolitische Abhängigkeit von Russland nicht ständig zu erhöhen, ist jedenfalls wieder in weitere Ferne gerückt. Dafür sieht sich die Türkei als Energiepartner und Transitland umworben – von der EU, einzelnen europäischen Regierungen, von Russland. Das erhöht Ankaras Verhandlungsmacht, woraus der Türkei kein Vorwurf zu machen ist. Warum aber muss man in der EU ständig die eigene Verhandlungsmacht mindern?

Text: F.A.Z.

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