Russland

Von Putins Gnaden

Von Klaus-Dieter Frankenberger

02. März 2008 Wladimir Putin hat offenkundig Humor, es ist ein dreister Humor. Jeder habe die Möglichkeit, bei der russischen Präsidentenwahl seine eigene, bewusste Entscheidung zu treffen, ließ er seine Landsleute in gnädigem Volkshochschullehrerton wissen. Ganz bestimmt werden die Russen am Sonntag in den Wahllokalen - wenn sie nicht unter Aufsicht am Arbeitsplatz ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen - eine bewusste Entscheidung treffen.

Ganz bewusst werden sie die Wahl gutheißen, die Putin getroffen hat: Dimitrij Medwedjew wird ihm als russischer Präsident nachfolgen. An diesem Ergebnis werden auch die drei anderen (Zähl-)Kandidaten nichts ändern, die freundlicherweise zugelassen worden sind. Anderen, die nicht zu Putins Claqueuren gehören, wurde die Teilnahme verwehrt.

Das ist das Schöne an Putins autoritärem System gelenkter Demokratie: Nichts wird dem politischen Wettbewerb überlassen; alles geschieht so, wie es die Mächtigen wollen. Putin wird Regierungschef; unter oder neben ihm wird Medwedjew neuer Herr im Kreml, und wir werden gespannt sein zu erleben, wie sich diese russische Kohabitation im Alltagsgeschäft auswirken und welche Form, auch in der Außendarstellung, sie annehmen wird. Dass der selbstbewusste Putin, der an der Rückkehr Russlands zu altem Weltmachtstatus arbeitet, sich künftig mit der Rolle des Souschef bescheiden wird, kann man sich nicht recht vorstellen. Ob Medwedjew der liberale Reformer sein wird, als der er sich ausgegeben hat, lässt sich nicht voraussagen; zu wünschen wäre es.

Die neuen alten Machthaber reagieren allergisch oder herablassend auf Kritik an ihrer „Demokratie“; auf ihre „Wahl“ lassen sie ebenso wenig kommen wie auf ihre Herrschaftsmethoden. Lassen wir einmal die gern zur Entlastung angeführten besonderen russischen Traditionen und Erfahrungen beiseite: Wie ein demokratischer Machtkampf verläuft, ist anderswo zu beobachten. Viele Millionen Amerikaner nehmen teil an einem Ausleseverfahren, an dessen Ende eine wirkliche Wahl steht - und die halbe Welt nimmt daran Anteil. Die Namen Clinton, Obama, McCain fehlen fast in keiner Nachrichtensendung. Nur am Rande interessiert dagegen, dass demnächst ein gewisser 42 Jahre alter Dimitrij Medwedjew an der Spitze des russischen Staates stehen wird. Der aber bekommt die Macht eben nicht vom Volk geliehen.

Text: F.A.Z.

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