Kommentar

Schwieriger Libanon

Von Wolfgang Lerch

14. November 2006 Eigentlich sollte der Libanon nach dem Ende des Krieges mit Israel stabilisiert werden. Doch gegenwärtig ist seine Regierung in rasendem Verfall begriffen. Seit dem Wochenende sind sechs Minister zurückgetreten; fünf von ihnen gehören der schiitischen Konfession an. Ihr selbstbewußtes Auftreten zeugt davon, daß die schiitische Hizbullah ("Partei Gottes"), die eigentlich entwaffnet werden soll, nach dem Waffengang des Sommers zumindest politisch keineswegs geschwächt ist. Im Gegenteil: Wie die Schiiten insgesamt, so fordert ihre einst von Iran gegründete und auch von Syrien unterstützte Organisation nun eine stärkere Beteiligung an der Macht in Beirut. Wie lange der zwar als verbindlich, aber doch recht schwach geltende Ministerpräsident Fuad Siniora, ein sunnitischer Muslim, mit seinem Rumpfkabinett noch durchhalten wird, ist schwer vorherzusagen.

Zusätzlich verkompliziert wird die ohnehin nicht einfache Situation durch die bevorstehende rechtliche Aufarbeitung des Mordes am ehemaligen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri. Beirut hat dem Vorschlag der Vereinten Nationen zugestimmt, dafür ein Sondertribunal einzurichten. Nicht nur hohe libanesische Generäle und Geheimdienstler werden verdächtigt, den Anschlag vom Februar 2005 "organisiert" zu haben, die UN-Sonderermittler beschuldigen darüber hinaus auch höchste Regierungskreise Syriens, die bis in die unmittelbare Umgebung des Staatspräsidenten Baschar al Assad reichen, das Attentat angeordnet zu haben. Mit dem Rücktritt der schiitischen und prosyrischen Minister in Beirut hat sich die Kluft unter den Libanesen nun weiter vertieft.

Dies alles kommt zu einem Zeitpunkt, da Berichte gestreut werden, möglicherweise wolle Washington sowohl mit Iran als auch mit Syrien engere Kontakte aufnehmen, um wieder Bewegung in die festgefahrenen nahöstlichen Fronten zu bringen. Das dürfte in der gegenwärtigen Konstellation allerdings schwerfallen, trotz mancher Initiativen in der Region: Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist bei Präsident George W. Bush in Amerika, und die Palästinenser formen eine neue, weniger angreifbare "Regierung der nationalen Einheit", um ihre internationale Isolation zu durchbrechen. Derweil fahren deutsche Kriegsschiffe an den Küsten des Libanons entlang.

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