Von Horst Bacia
13. März 2008 Irgendwie gibt es also die deutsch-französische Zusammenarbeit in Europa doch noch. Etwas mühsam ist es zwar gewesen, aber nun haben Berlin und Paris beim Projekt einer Mittelmeer-Union nach monatelangem stillem Streit doch eine gemeinsame Linie gefunden: Auf dem EU-Frühjahrsgipfeltreffen in Brüssel wollen Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy den anderen Staats- und Regierungschefs erläutern, wie sie sich die Beziehungen zu den Nachbarn im Süden künftig vorstellen.
Auch im Europa der 27 Mitgliedstaaten, so zeigt sich, ist der deutsch-französische Motor kaum zu ersetzen, wenn sich etwas bewegen soll. Wie oft nach dem Regierungswechsel in einer der beiden Hauptstädte kam er diesmal nur stotternd in Gang. Und richtig rund läuft dieser Motor (noch lange) nicht. Dennoch scheint nach wie vor zu gelten: Sind sich Deutschland und Frankreich erst einmal einig, können in der Regel auch die anderen Partner zustimmen.
Alarmglocken in Berlin
Leicht ist es nicht gewesen, einen Kompromiss zu finden. Denn neben den Meinungsverschiedenheiten in der Sache ist es vor allem der auf Eigendarstellung, Effekthascherei und Omnipräsenz angelegte Stil des französischen Präsidenten, der eine solide Zusammenarbeit oft erschwert. Ungeduldig wirbelt Sarkozy in der Innen- und Außenpolitik vieles gleichzeitig auf und durcheinander; er kommt ständig mit neuen Ideen und Aktionen daher und übergeht dabei gern sein Kabinett oder den Beamtenapparat. Am liebsten scheint er sich um alles selber kümmern zu wollen. Die Schwächen dieses Herangehens an große und weniger große Aufgaben - ungenügende Vorbereitung, mangelnde Nachhaltigkeit - zeigen sich am Projekt Mittelmeer-Union beispielhaft.
Was Sarkozy eigentlich vorgehabt hat - und was in Berlin die Alarmglocken schrillen ließ -, enthüllte er in einer programmatischen Rede Ende Oktober in Marokko. Weil das Mittelmeer die Wiege der europäischen Zivilisation und Identität sei und weil die Zukunft des Kontinents im Süden liege, lud der französische Präsident alle Anrainerstaaten für den Sommer nach Paris ein, um dort eine politische, wirtschaftliche und kulturelle „Union de la Méditerranée“ zu gründen. Den anderen EU-Mitgliedern war dabei nur nur eine Beobachterrolle zugedacht.
Zurück auf dem Boden europäischer Realitäten
Rhetorisch aufgeplustert, aber vage im Detail stellte die Rede immerhin eines klar: Neben der EU sollte eine andere, zweite Organisation entstehen. Das Verhältnis „zwischen den beiden Unionen“, so sagte Sarkozy, werde von Partnerschaft und gegenseitiger Ergänzung geprägt sein. Mit der bisherigen Mittelmeerpolitik der EU, dem sogenannten Barcelona-Prozess, habe die Initiative nichts gemein. Die neue Union im Süden, so ist zu vermuten, sollte Frankreich die Führungsrolle und Vorrangstellung zurückgeben, die es in der alten Union nach Ansicht vieler französischer Politiker nach und wegen der Ost-Erweiterung eingebüßt hat.
Diesen Anspruch, der auch in den umworbenen Ländern Skepsis weckte, konnte Sarkozy nicht gegen die Bundeskanzlerin durchsetzen. Er musste einlenken und seine Mittelmeer-Initiative aus luftiger Höhe auf den Boden der europäischen Realitäten zurückholen: Die „Union für das Mittelmeer“ (Union pour la Méditerranée) soll nun ausdrücklich auf der 1995 in Barcelona ins Leben gerufenen euro-mediterranen Partnerschaft aufbauen und ihr „neuen Schwung“ verleihen. Alle bisher beteiligten Staaten werden gleichberechtigt an der als Gipfeltreffen geplanten Gründungsveranstaltung in Paris teilnehmen.
Ein Anfang ist gemacht
Kurzum: Der Barcelona-Prozess bekommt einen anspruchsvoller klingenden Namen, was sicher nicht schadet. Er erhält auch einige neue Strukturen, wie zwei Kovorsitzende (einer aus den nördlichen und einer aus den südlichen Teilnehmer-Staaten) und ein kleines ständiges Sekretariat. Alle zwei Jahre soll ein Gipfeltreffen stattfinden. Ein neuer politischer Anstoß in ihrem dreizehnten Jahr tut der euro-mediterranen Partnerschaft zweifellos gut. Die Einsicht, dass die EU ein großes Interesse an stabilen Verhältnissen in ihrer südlichen Nachbarschaft hat - illegale Einwanderung und terroristische Bedrohung sind nur zwei aktuelle Stichworte -, ist aber nicht neu.
Und es hat ja seine Gründe, warum diese Partnerschaft - trotz einer in die Milliarden gehenden finanziellen Unterstützung aus dem Gemeinschaftshaushalt - bisher nur mäßige Erfolge vorweisen kann: Der Nahost-Konflikt ist ungelöst; autoritäre Regime vereiteln die Entwicklung von Demokratie und Marktwirtschaft; radikale islamische Bewegungen gefährden die ohnehin prekäre Stabilität. An diesen ungünstigen Voraussetzungen wird die Gründung einer „Union“ nichts ändern.
Es gibt noch andere, ins Grundsätzliche gehende Meinungsverschiedenheiten, an denen sich die deutsch-französische Zusammenarbeit bewähren muss. Die jetzt bei der Mittelmeer-Union praktizierte Arbeitsteilung, dass Frankreich im Wesentlichen für die Verpackung zuständig ist und Deutschland für den Inhalt eines gemeinsamen Vorschlags, ist auf Dauer nicht tragfähig. Aber ein Anfang ist immerhin gemacht. Und in diesem Fall nützt das Ergebnis Europa - vielleicht.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
