Von Georg Paul Hefty
17. März 2008 Die SPD ist wieder einmal auf der Reise zu sich selbst. Aber sie kennt weder ihren Zielort, noch ist sie sich einig über den Weg, der dorthin führen könnte. Da sie jedoch überzeugt ist, ihr Herumirren sei stets Fortschritt, hält kein Parteimitglied inne, um darüber nachzudenken, ob die Bewegung überhaupt nötig sei oder ob sie nicht zumindest zur falschen Zeit komme.
Es ist erst gut vier Monate her her, dass sich die Partei ein neues Programm gegeben hat. Doch anstatt dessen heilsame Wirkung sich entfalten zu lassen, stellt die SPD ihre Stärke unter den Scheffel, indem sie sich selbst für führungslos erklärt. Anders ist die breite Kritik am Parteivorsitzenden Beck nicht zu werten und schon gar nicht die Aussage des Fraktionsvorsitzenden Struck, es sei „noch nicht entschieden, wer Kanzlerkandidat wird“, nachdem er im Satz davor bekräftigt hat, „der Parteivorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat“.
Die SPD braucht, falls eine in Richtung 25 Prozent stürzende Partei ihren Vormann überhaupt auf ein solches Alles-oder-nichts festnageln will, allenfalls einen einzigen Kanzlerkandidaten - und solange der Parteivorsitzende auf seinen „natürlichen“ Anspruch nicht ausdrücklich verzichtet, ist es schlimmstenfalls eine Böswilligkeit des Fraktionsvorsitzenden, gleich zwei andere Namen ins Spiel zu bringen, obwohl er im selben Atemzug sagt, dass nicht nur das Zugriffsrecht, sondern im Falle des eigenen Verzichts auch das Vorschlagsrecht bei Beck liege.
Struck nennt drei Leute für zwei politische Richtungen, aber keinen für die dritte Richtung, die es zweifellos gibt. Dass die „rechten“ Sozialdemokraten, zu denen auch der 65 Jahre alte Struck gehört, sowohl Steinbrück als auch Steinmeier ins Spiel bringen, macht deutlich, dass weder der 61 Jahre alte Wahlverlierer von Nordrhein-Westfalen noch der neun Jahre Jüngere, der noch nie gewählt worden ist, je für sich überzeugen.
Dass aber Struck den 54 Jahre alten Wowereit, den wichtigsten Verfechter einer Koalition mit den Linken, nicht erwähnt und so tut, als sei eine rot-rote Bundesregierung (mit oder ohne Zusatz) außerhalb jeglicher Denkbarkeit, entlarvt die Überlegungen des Fraktionsvorsitzenden als Nachhutgefechte des Establishments fern der Parteibasis. Die SPD hat nur dann eine Chance auf Wiedererstarken, wenn sie den Bürgern nicht nur andeutet, mit welcher Partei sie am liebsten nicht regieren würde, sondern sagt, mit wem sie regieren will.
Text: F.A.Z.
