Kommentar

Bewährung am Hindukusch

27. November 2006 „Out of area or out of business“ - der markige Satz stammt von dem amerikanischen Senator Lugar, der wenige Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges, 1993, die Nato vor eine folgenschwere Alternative gestellt sah: Entweder weite sie den Einsatzradius über das Bündnisgebiet hinaus aus, oder sie mache sich überflüssig. Offensichtlich muß der Atlantiker Lugar eine prophetische Gabe besitzen: Die Nato ist heute auf drei Kontinenten im Einsatz; sie ist „gut im Geschäft“ und denkt kühn sogar über ein neues Geschäftsmodell als globaler Stabilitätsexporteur nach - an potentieller Nachfrage scheint es ja nicht zu fehlen. Doch bevor es soweit ist, muß erst einmal die Kundschaft am Hindukusch zufriedengestellt und befriedet werden. Gelingt das?

Die Nato ist heute, den Grund lieferte der „11. September“, mit Zehntausenden Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Seit Monaten hat sich die Lage verschlechtert; im paschtunischen Süden des Landes, also dort, wo die Taliban einst ihre Hochburgen hatten und Al Qaida Trainingslager unterhielt, hat sie sich sogar drastisch verschlechtert. Es ist zu regelrechten Schlachten gekommen mit entsprechend hohen Verlusten auf seiten jener Nato-Partner, die dort eingesetzt werden: der Vereinigten Staaten, Kanadas und Großbritanniens. Und die fühlen sich mehr und mehr im Stich gelassen von jenen Partnern, die den Einsatz ihrer Truppen - in anderen Landesteilen - mit Beschränkungen versehen. Sage und schreibe 102 solcher Einsatzbeschränkungen soll es geben.

Eine bittere Pointe

Es ist kein Wunder, daß angesichts der wiederaufgeflammten Kämpfe und hoher Verluste den Befehlshabern solche Beschränkungen ein Dorn im Auge sind: Sie engen ihren taktischen Spielraum ein. Einsatzflexibilität ist aber notwendiger denn je, seit die Nato ihre Zuständigkeit auf das ganze Land ausgeweitet hat. Seit Monaten beklagt sich überdies der Nato-Oberbefehlshaber Jones, daß Zusagen über Mannschaftsstärken nicht eingehalten würden. Mit anderen Worten: Am Hindukusch wird nicht nur „unsere“ Sicherheit verteidigt, es steht zunehmend auch die Bündnissolidarität auf dem Spiel und womöglich die Zukunft der Allianz. Das wäre, als Umkehrung von Lugars Satz, eine bittere Pointe.

Die Diskussion im Bündnis über eine gerechte(re) Lastenteilung, über das Verhältnis von militärischen und zivilen Mitteln und über kontraproduktives Vorgehen einzelner Partner - genauer: des Partners Amerika - wird mittlerweile mit solcher Heftigkeit geführt, daß Zweifel aufkommen, ob alle Beteiligten noch das gleiche Ziel, die Stabilisierung Afghanistans insgesamt, verfolgen. Es entsteht vielmehr der Eindruck, als gehe es den einen darum, vom eigenen Versagen abzulenken, anderen, Opfer und Risiken umzuverteilen, und wieder anderen darum, genau das zu verhindern. Jede dieser Haltungen ist verständlich, weiterführend sind sie alle nicht.

Blättern

Zum Thema

In Afghanistan zeigt sich mit aller Schärfe, daß „Out of area“-Einsätze kein Allheilmittel sind, um die Sinnfrage des Bündnisses verbindlich zu beantworten. Sie sind auch nicht der neue Kitt, der es zusammenhält, jedenfalls nicht in der Qualität, die der Zusammenhalt Amerikas und (West-)Europas hatte. Selbst wenn akzeptiert zu sein scheint, daß man sicherheitspolitischen Bedrohungen richtigerweise dort militärisch begegnen muß, wo sie entstehen, sieht die politische und die militärische Praxis etwas anders aus. In der Wirklichkeit werden die Bedrohungen eben doch unterschiedlich eingeschätzt, und diese Divergenz entspricht unterschiedlichen Risikomentalitäten. Je weiter das Einsatzgebiet vom euroatlantischen Kernterritorium entfernt ist, desto mehr fällt das ins Gewicht. Es würde der Bundesregierung schwerfallen, die Unterstützung der Deutschen für einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im afghanischen Süden zu bekommen. Eine Mehrheit dafür gäbe es vermutlich nicht einmal im Bundestag.

Man muß sich aufeinander verlassen können

Dennoch kann es damit nicht sein Bewenden haben. Schließlich will die Nato nicht in Afghanistan scheitern - und sich darüber abermals entzweien. Ein Scheitern wäre ein sicherheitspolitisches Desaster, das auf die Region, insbesondere auf Pakistan, ausstrahlen und die Wiederkehr der Taliban bedeuten würde. Es wäre eine Katastrophe für die Nato. Alle hochfliegenden Pläne vom Stabilitätsexport in die Krisenzonen dieser Welt und von globalen Partner- und gar Mitgliedschaften wären erst einmal passé. Afghanistan darf nicht noch einmal Adresse, Aktionsbasis und Schleuse des islamistischen Terrorismus werden. Das hatten wir schon.

Die Staats- und Regierungschefs der Nato, die an diesem Dienstag in Riga zusammenkommen, haben folglich dringenden Anlaß, noch einmal über die Strategie in Afghanistan nachzudenken. Es wäre zu wünschen, daß darüber eine neue Gemeinsamkeit entstünde und das gegenseitige Aufrechnen von Truppenstärken und Verlusten ein Ende hätte. Es ist offenkundig, daß zu dieser neuen Gemeinsamkeit eine realistische Überprüfung der Ziele und der eingesetzten Mittel ebenso gehört wie die Verringerung der Einsatzvorbehalte. Denn nationale Vorbehalte in dreistelliger Höhe untergraben die Fähigkeit, gemeinsam zu operieren. Mehr noch: Sie höhlen die Zuversicht aus, daß man den Bedrohungen von heute und morgen am besten gemeinsam begegnet. Man muß sich aufeinander verlassen können - das ist das elementare Prinzip jedes Bündnisses.

Gehen die 26 Nato-Mitglieder in Riga auseinander, ohne dieses Prinzip mit Leben zu füllen, dann allerdings muß man pessimistisch sein. Dann wirkte der Versuch, die Nato schon wieder neu zu erfinden, nur komisch. Sie hätte sich ein weiteres Stück davon entfernt, das strategische Forum zu sein, in dem der Westen über seine Sicherheit spricht und entscheidet, was er dafür tut.

Text: F.A.Z.

Lesermeinungen zum Beitrag [2]