Die Kenntnis ist doch extrem gering. Was heisst denn Europa? WEU, Wiedervereinigung und Petersberg. Wie war das noch mit dem Single European Act? Worum gings in Amsterdam? Warum Nizza? WEU und Wiedervereinigung...Wir wollen nicht ganz down sein und mitbruellen, vgl. Herzog in der Welt, Nordkorea, Iran, Urheberrecht, Hamas.
Wir Deutsche waren nach dem Weltkrieg II - Desaster mit die eifrigsten Befürworter einer Europäischen Lösung... wohlverstanden waren gewesen!
Aber inzwischen wurde die anfänglichen Euphorie von einer Ernüchterung abgelöst. Denn:
Man hat uns - im Gensatz zu den anderen Mitgliedern - nicht um Zustimmung zu einer EU-Verfassung befragt!
Man hat uns - auch im Gegensatz zu allen anderen - nicht über die Einführung des Euro abstimmen lassen... (75% der Bevölkerung waren dagegen!)
Wir waren nicht einmal mehr als Stimmvieh geduldet!
Das machen in einer repräsentativen Demokratie alles die "Volksvertreter" und Lobbyisten unter dem Motto: "Alle denken nur an sich...ich bin der Einzige, der an mich denkt.
Unsere Parteien pflegen die EU nur allzugerne als Verschiebebahnhof für ihre abgehalfterten Politiker und das ist ihnen dann schon was wert.
Und dann plötzlich darf man wieder, ja man soll von seinem Wahlrecht Gebrauch machen...
Man braucht sich also nicht nur über die Europa- sondern auch über eine allgemeine Wahlmüdigkeit nicht mehr zu wundern: "Man merkt die Absicht und ist verstimmt."
Jahrhunderte haben die Völker um eine gerechte Verfassung gerungen. Die ERSTE europ. Verfassung gelang den POLEN ! Allein dafür werden sie von den Russen gehasst. Ein Glanzstück mehr auf der Habenseite dieses solange von Preussen/Deutschland und Russen geknebelten Landes.
Die Brüsseler Nomenklatur meinte im Handstreich alle glücklich zu machen und noch die Asiaten mit dazu. "Nicht ohne meine Völker !!"
Angeblich sind Polen, Grossbritannien, Tschechien und Dänemark doch bereit, eine "Road-Map" für Europa zu akzeptieren, gemäss den GB-Medien.
Also, vorübergehend keine Verfassung, kein Vetrag - sondern eine Road-Map, mit dem Ziel, bis 2009 eine Einigung über eine EU-Verfassung zu erreichen?
F. Huber
und eine Alternative dazu gibt es nicht.
Allerdings war es eine exorbitante Dummheit, sie zu erweitern, ehe die Verfassung in trockenen Tüchern war.
Wie schon bei G8 hat Merkel auch hier den Mund zu voll genommen, sie würde gern die Staatsmännin geben, hat aber nicht das Format dazu.
So ganz nebenbei, wie wäre es, wenn sie erst mal das eigene Haus in Ordnung bringt, ehe sie weltpolitische Fragen zu lösen versucht? Das ist ihr bisher sowieso bei keinem der aufgegriffenen Themen gelungen.
SJ
Wie schon im Artikel festgestellt, ist der verbissene Versuch, eine EU-Verfassung durch Tricks und die Hintertür zu erzwingen, gescheitert. Gut so!
Im Februar 07 jankte Merkel noch herum:"Wir müssen die Herzen und die Köpfe der Menschen gewinnen". Welche Menschen damit gemeint sein könnten ist unerfindlich. Mit Deutschland hat es jedenfalls nichts zu tun. Hat Merkel vergessen, daß sie zuerst Kanzlerin Deutschlands ist und erst danach an ihrem Hobby, sich ein Denkmal zu setzen, das Schröder nicht gelungen ist, arbeiten darf?
Die überwertige Idee EU, die an den Menschen vorbei durchgetrotzt werden sollte ist trotz Entmündigung des Deustchen Volkes durch Versagung eines Volksentscheides nicht gelungen.
Man überlegte, die Bürger (Frankreich/Holland) so oft wählen zu lassen, bis das „richtige“ Ergebnis erzielt ist. Eine Frechheit vor dem Souverän dieser Staaten.
Vor dem Bundestag hat Frau Merkel jetzt nur noch von einem „Änderungs“- oder „Reformvertrag“ gesprochen, der die Substanz des „ursprünglichen“ Verfassungsvertrages so weit wie möglich erhalten solle.
Einen Etikettenschwindel also. Aber Völker mit einer funktionierenden Demokratie lassen sich nicht zum eigenen Schaden zwingen; auch nicht durch die Hintertür.
Hier muss energisch widersprochen werden. Nicht die Politiker - insbesondere Frau Merkel sind zu weit oder zu schnell gesprungen - nein, die Rechnung ist -Gott sei Dank - ohne den Souverän, nämlich das Volk gemacht worden, das keine politische Union will.
Die wirtschaftlichen und politischen Unterschiede in den jetzt 24 --- oder noch mehr --- EU Staaten sind zu gross, die Partikularinteressen teilweise sogar gegensätzlich - und am Beispiel Polen gezeigt - haben die kleinen Mitgliedsstaaten eine völlig unrealistische Vorstellung von den Machtverhältnissen in der EU. Kassieren wollen Sie alle gerne - und gleichzeitig auch noch die Stimmen haben - so geht die Rechnung nicht auf. -
Aber - Gott sei Dank - nur weil die Bürger der reichen Länder sich dagegen auflehnen ... Angela Merkel hätte Deutschland schon längst verkauft....
Weitere Hoffung settze ich persönlich in Premierminister Sarkosy, der auch ein Auge für die Realitäten hat, was die Diskussion mit der Türkei zeigt, die hoffentlich jetzt ein für alle Mal beendet wird.
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