Afghanistan

Tausend Soldaten mehr

Von Stephan Löwenstein

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24. Juni 2008 Ein halbes Jahr lang, so soll man es sich wohl vorstellen, hat der Generalinspekteur der Bundeswehr über Einsatzplänen und Kontingentlisten gebrütet, um herauszubekommen, wie viel Mann mehr er wohl in Afghanistan brauchen wird. Schließlich ist das eine „Filigranarbeit“, wie General Schneiderhan am Dienstag selbst sagte. Jetzt endlich hat er es gefunden, und Verteidigungsminister Jung hat eingewilligt: Tausend sollen es sein.

Diese merkwürdige Vorstellung ist seit dem vergangenen Februar genährt worden, als erstmals die Diskussion geführt wurde, das Mandat für 3500 Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz aufzustocken: Es müsse der „militärische Ratschlag“ des Generalinspekteurs abgewartet werden, dann werde der Minister entscheiden. Wann immer also in den vergangenen Monaten irgendeine Zahl durch Berlin geisterte, hieß es, dazu könne man noch nichts sagen, der Generalinspekteur habe ja noch nicht seinen Ratschlag erteilt. Von Unionsseite wurde das Spiel so weit getrieben, dass mit großer Geste der Ungeduld gefordert wurde, Schneiderhan möge endlich sprechen.

Ein Mandat, das „atmet“

Auch wenn der General jetzt in gebotener Loyalität versichert, er habe seine Zeit gebraucht: Seinen Bedarf hätte er jederzeit nennen können, wenn er gedurft hätte. Das ist ein Mandat, das „atmet“, in dessen Grenzen er je nach Notwendigkeit verstärken oder zurücknehmen kann. Woran es fehlte, war die politische Entscheidung, wie viel Spielraum gegeben wird.

Wer – neben den Soldaten – den heißen Brei auslöffeln muss, den die Regierung jetzt angerührt hat, sind diejenigen Abgeordneten, auf deren spätere Zustimmung sie zählt. Dass das Gericht ausgerechnet in der Sommerpause abkühlt, ist nicht zu erwarten.

Überhaupt nicht begeistert sind die Abgeordneten der CSU – die Beteuerung von Jungs Sprecher, der Zeitplan sei nicht unter Berücksichtigung der bayerischen Landtagswahl erstellt worden, empfinden einige von ihnen geradezu als Hohn. Aber auch denjenigen bei FDP und Grünen, die ihre Fraktionen gerne dazu bewegen würden zuzustimmen statt Oppositionsreflexen nachzugeben, ist es nicht gerade leichter gemacht worden.

Frühere Fehler sollen überdeckt werden

Nun rühmen sich Kanzleramt, Außen- und Verteidigungsministerium, dass man den selbstgesetzten Zeitplan eingehalten habe: Das bis Oktober laufende Mandat bleibt unangetastet, über Künftiges wird kurz vor der Sommerpause gesprochen. Beständigkeit ist gewiss eine Tugend. Gerade wenn es um die Vorgaben der Politik für das Militär geht, hätten die Soldaten lieber mehr davon. In diesem Fall hat es aber eher den Anschein, als sollten damit frühere Fehler überdeckt werden.

Denn klar ist schon lange, dass der Personalansatz nicht ausreicht. Schließlich muss die Bundeswehr einige neue Aufgaben zusätzlich am Hindukusch schultern. Das sind nicht nur solche, die auf sie „zukommen“, sondern auch jene, die von Deutschland bewusst übernommen wurden: Da ist die schnelle Eingreiftruppe für die Nordregion; da ist der Ersatz von dänischen und tschechischen Kräften, die in den Süden und Osten verlegt werden, wo die Bundeswehr partout nicht regulär eingesetzt werden soll (dass das künftige Mandat wenigstens in Bezug auf die 40 Fernmelder in Kandahar ehrlicher wird, ist ein Fortschritt).

Es erzähle einem keiner, das hätte man nicht schon im vergangenen Jahr wissen können, wenn man gewollt hätte. Jung selbst hatte schon damals verkündet, dass die Ausbildungsanstrengungen für die afghanischen Sicherheitskräfte verdreifacht würden.

Die Angst der CDU

All das wird jetzt aufgeführt, um die Aufstockung im Herbst zu begründen. Tatsächlich aber ist das Kleid, das die Regierung mit Zustimmung des Parlaments für die deutsche Afghanistanbeteiligung schneidert, seit je zum Platzen eng geschnitten; es wurde von Anfang an bloß Flicken um Flicken vergrößert.

Eine unerwartete Entwicklung, der Dauerbeschuss mit Raketen auf das Feldlager Kundus, hat die Nähte aufspringen lassen. Mit engem Kamm musste die Einsatzführung durch das Kontingent gehen und Soldaten, die für den Moment nicht unabdingbar sind, herausziehen, damit 200 Mann zusätzlich nach Kundus geschickt werden konnten. Und jetzt muss diese Verstärkung schon wieder halbiert werden. Hätten Regierung und Parlament sich im vergangenen Jahr zu einem großzügigeren Schnittmuster durchgerungen oder im Februar den Fehler korrigiert, dann hätte man sich das Ungemach jetzt erspart.

Was letztlich hinter der Zögerlichkeit der deutschen Afghanistan-Politik steckt, ist die Angst der CDU vor einem Friedenswahlkampf der SPD. Die Parteivorsitzende Merkel hat nicht nur in der Sozialpolitik ihre Lektion von 2005 gelernt, sondern auch in der Außenpolitik jene von 2002. Die Sorge ist wahrscheinlich nicht unberechtigt – hinreichend verzweifelt ist ja die Lage der Sozialdemokratie, und der Außenminister und mögliche Kanzlerkandidat Steinmeier verzieht sich auffällig ins Ungefähre. Wenn aber bei der deutschen Nabelschau das Interesse der Nato an einem Erfolg am Hindukusch aus dem Blick gerät, könnte am Ende für beide Seiten auch der parteitaktische Schaden größer sein als der vermeintliche Nutzen – vom Großen und Ganzen zu schweigen.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp, dpa

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