Von Stefan Dietrich
19. Mai 2008 Wer wissen will, wie sich die SPD zur (Neu-)Wahl des Bundespräsidenten verhalten wird, sollte nicht den Orakelsprüchen ihres Generalsekretärs lauschen. Heils vielfach wiederholter Verweis auf den Bundespräsidenten, dessen Entscheidung über eine abermalige Kandidatur man „aus Respekt vor dem Amt“ abwarten wolle, sind seit dem Wochenende Makulatur.
Nachdem sich der Parteivorsitzende Beck und seine drei Stellvertreter mit der von Andrea Nahles schon zur Wunschkandidatin ausgerufenen Gesine Schwan getroffen haben, ist die Grundsatzentscheidung über die Nominierung einer Gegenkandidatin – ein Kandidat kommt wohl nicht in Frage – gefallen. Jetzt wird nur noch ein günstiger Zeitpunkt für die Bekanntgabe dieser Entscheidung gesucht.
Heil glaubt offenbar nicht, sie bis zur bayerischen Landtagswahl im September hinausschieben zu können. Aber gerade das – und nicht Köhlers Terminansage 23. Mai – war der einzig plausible Grund, mit der Entscheidung über eine Gegenkandidatur noch zu warten. Welcher Termin sollte vor dem September günstig sein?
Der Fraktionsvorsitzende Struck, dessen Neigung zu einer neuerlichen Unterstützung Köhlers bekannt ist, war bei dem Treffen am Wochenende nicht dabei. Steinmeier und Steinbrück, die ähnlich denken wie er, haben Beck indessen nicht davon abgehalten, ein unmissverständliches Zeichen seiner Vorliebe für Frau Schwan zu geben. Loyalität – oder das Gegenteil davon?
In der Öffentlichkeit jedenfalls kann dieses Zeichen nur als ein weiterer Sieg der Linken in der SPD gedeutet werden. Wenn diese Nominierung aber nicht zum Erfolg führte, könnte sich erweisen, dass Beck seiner Stellvertreterin Nahles einen Sieg zu viel beschert hat; einen, der seine eigene Niederlage besiegeln könnte.
Steinmeiers Kandidatin kann Frau Schwan schwerlich sein. In den achtziger Jahren fiel sie in Ungnade, weil sie die einseitige außenpolitische Fixierung der SPD auf die Machthaber im Ostblock kritisierte. Im aktuellen Streit über den Dalai Lama dürfte sie gleichfalls nicht auf der Seite des Außenministers stehen.
Wie wird Bundespräsident Köhler auf die Vorfestlegung der SPD reagieren? Im Gegensatz zur SPD kann er seine Ankündigung, sich nach dem 23. Mai zu entscheiden, noch eine ganze Weile hinauszögern. So lange, bis der Ruf nach ihm auch für Beck unüberhörbar wird.
Text: F.A.Z.
