Von Günter Bannas
10. Mai 2008 Für Kurt Beck geht es nicht mehr um die Kanzlerkandidatur, sondern um den Parteivorsitz. Vorerst wenigstens steht nicht an, ob er 2009 als Herausforderer gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten wird, sondern ob er die Aufgabe meistern kann, die SPD zu führen. Auf Becks Situation könnte die Lageanalyse eines früheren Fußballspielers (Jürgen Wegmann) zutreffen: „Erst hatten wir kein Glück, und dann kam auch noch Pech dazu.“ Schon länger verwenden manche Kritiker in seiner Partei vernichtende Formulierungen: „Er kann es nicht.“
Auch wer weniger scharf über ihn urteilt, kommt nicht daran vorbei, dass Beck die Autorität des Parteiführers, der beliebt, aber auch gefürchtet sein muss, neu zu erwerben hat. Das wird schwer werden, solange in den eigenen Reihen die schiere Verzweiflung über ihn herrscht und er hinterrücks sogar der Lächerlichkeit preisgegeben wird. Bekundungen aus der CDU-Führung, Beck werde als „Nummer eins“ der SPD wahrgenommen, sind ohne Wert. Es wäre ja auch noch schöner, wenn Beck in Koalitionsrunden von seinen eigenen Parteifreunden demontiert würde.
Gefährliches Gebräu
Vorwürfe und Unzufriedenheit über kleine Anlässe und große Strategien haben sich mittlerweile zu einem für Beck gefährlichen Gebräu vermengt. Immer neue Zutaten werden hineingeschüttet.
Becks Kurswechsel in der Bewertung der Linkspartei ist nicht vergessen. Jenes „Hintergrundgespräch“ im Hamburger Rathauskeller, in dem er Andrea Ypsilanti freie Hand gab, mit der Linkspartei zu paktieren, gilt mittlerweile als Einschnitt, von dem an seine Autorität geschwunden sei. Sein ebenso unabgestimmter jüngster Vorstoß, ein Steuerkonzept vorzulegen, gilt als zusätzlicher Beleg, er stimme sich in wichtigen Fragen nicht mit der engeren Parteiführung in Berlin ab. Wieder heißt es nun, Beck sei in öffentlichen Auftritten unvorsichtig, gar unbedacht.
Fatale Ausrutscher
Dass Beck mit der Parteilinken paktiere, nimmt ihm die Parteirechte übel. Dass die Parteilinke das selbst nicht glaubt, macht es nicht einfacher, sondern verschlimmert alles noch. Seine fatalen Ausrutscher in Interviews und Reden lassen rechts wie links die Professionellen im SPD-Apparat aufstöhnen.
Den Hamburger Grünen hatte er Streben nach Macht vorgeworfen, weil sie mit der CDU dort Kompromisse eingegangen seien. Den Vorwurf, es gebe unwissende Journalisten, belegte er mit dem Erlebnis, nach einem längeren Interview habe die junge Journalistin gefragt, wie er heiße. Sportreporter nennen so etwas ein Eigentor.
Die Folge ist wachsende Illoyalität im Umfeld führender Sozialdemokraten. Vor allem jene, die früher Schröders Politik stützten, kommen zu dem Schluss, so gehe es nicht weiter. Unverblümt wird darüber geredet, dass es im Führungszirkel kein offenes Gespräch, sondern bloß Schweigen und Misstrauen gebe. Über Becks und Steinmeiers Zwei-Satz-Erklärung „Es ist richtig, dass wir beide freundschaftlich zusammenarbeiten. Alles andere ist falsch“ ist auf Kosten des Vorsitzenden herzlich gelacht worden.
Trugbild und Wunschdenken
Gewiss sollte das, was sich einen Quadratkilometer um das Reichstagsgebäude herum abspielt, nicht mit der Wirklichkeit im Land verwechselt werden. Doch Becks Bekenntnis, er wolle zum Berliner Betrieb mit seinen Untiefen und Gemeinheiten Abstand wahren, weil er Politik für die Menschen betreibe, entpuppt sich als Trugbild und Wunschdenken.
Den Vorsitzenden einer Volkspartei zeichnet es aus, den Berliner Alltag im Detail zu beherrschen. Er darf allenfalls so tun, als sei er ihm so fremd wie den Menschen, für die er arbeite. Beck aber beherrscht seine Partei in Berlin nicht. Dass sein Finanzminister Deubel die geplante Diätenerhöhung kritisiert, ist Ausdruck von Becks Distanz zur SPD-Fraktion. Der Beifall der Bezirks- und Unterbezirksvorsitzenden reicht nicht aus.
Vieles erinnert an den Sommer 1995. Eine Abstimmung nach der anderen entschied Rudolf Scharping, damals Partei- und Fraktionsvorsitzender in Bonn, für sich. Doch je öfter er sich durchsetzte, desto stärker wurden die Zweifel. In Wirklichkeit waren die Bekenntnisse für ihn lau, wenn nicht sogar gelogen. Am Schluss unterlag er Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.
Wiederholt sich die Geschichte?
Antwort eins: nein. Sie wiederholt sich nicht, weil die beiden einzigen Sozialdemokraten mit berstendem Machtbewusstsein, Sigmar Gabriel und Klaus Wowereit, nicht die Truppen hinter sich haben wie einst das Gespann Lafontaine/Schröder.
Antwort zwei: ja. Sie wiederholt sich, aber anders. Intrigen werden als Gerüchte herumgereicht. Beck habe mit dem FDP-Vorsitzenden Westerwelle über Steinmeier und die Kanzlerkandidatur gesprochen. Steinmeier wolle nicht Kanzlerkandidat werden, wenn Beck Parteivorsitzender bleibe.
Durch ständigen Druck soll Beck dazu gebracht werden, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten und damit auch die Führung der Partei aus der Hand zu geben, selbst wenn er das Vorsitzendenamt behalten sollte. Beim „Zukunftskongress“ in drei Wochen in Nürnberg geht es nicht bloß um Steuerkonzepte und Linkspartei. Es geht um die Zukunft von Kurt Beck.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa, reuters
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