Von Albert Schäffer
03. April 2008 Die CSU gibt sich als eine Partei, die ihrer selbst überdrüssig ist, übersättigt von jahrzehntelanger Machtausübung. Nach dem Schauspiel der Vertreibung ihres erfolgreichen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden aus seinen Ämtern im vergangenen Jahr steht schon das neue Führungsduo im Feuer. Günther Beckstein und Erwin Huber sind in der Gefahr, rascher als erwartet nochmals Edmund Stoiber nachzufolgen - dieses Mal in den politischen Ruhestand.
Es entbehrt nicht der Ironie, dass dem Duumvirat vorgeworfen wird, zu wenig zu verkörpern, was Stoiber zum Verhängnis wurde. Es war Stoibers Stakkato des „Weiter, schneller, größer“, das die Partei ermüdete - vor allem ihre mittlere Funktionärsschicht. Allzu oft musste sie erleben, dass Stoibers Regierungszug Fahrt aufnahm, während sie selbst noch den richtigen Bahnsteig suchte.
Ohne Stoibersche Unrast
Während sie den Bürgern erklärte, warum das neunjährige Gymnasium eine Errungenschaft sei, wurde in der Staatskanzlei ein blitzschneller Wechsel zu achtjähriger Dauer vorbereitet. Stoiber versetzte seine Partei und das Land in einen Zustand steter Beschleunigung - und wurde schließlich selbst aus der Bahn getragen.
Der Auftrag an Beckstein und Huber war eindeutig beim Antritt ihrer Ämter: Sie sollten die rasende Reformfahrt verlangsamen, aber nicht stoppen. Die Partei und die sie tragenden Bevölkerungsteile hatten nach Jahren der Stoiberschen Unrast Verlangen nach einem Führungspersonal, das nicht vom Anspruch getrieben wurde, Bayern zum Musterland in der globalisierten Welt zu machen.
Dieser Wunsch wurde auch erfüllt, ja mehr als erfüllt. Das Land erlebt einen Ministerpräsidenten, der nicht tagtäglich darüber nachdenkt, wie die Landesverwaltung in das 22. Jahrhundert katapultiert werden kann, sondern sich ausführlich mit dem zivilisatorischen Wert des Rauchens in Bierzelten befasst und dabei selbstverständlich die fränkischen Weinzelte nicht vergisst.
Kein weiß-blauer Sturmwind mehr
Einen Ministerpräsidenten, der auch gerne zurückweicht, wenn ihm die Industrie bedeutet, der Transrapid werde teurer als angenommen - ganz der getreue Hausvater, der bei der ersten Kostenschätzung zur ersehnten Doppelhaushälfte die Vorzüge der vertrauten Etagenwohnung entdeckt.
Kein Zweifel: Stoiber hätte in dieser Lage einen weiß-blauen Sturmwind entfacht - mit nächtlichen Sitzungen mit den Vorstandsvorsitzenden der Transrapid-Anbieter bis zur Erfüllung des Tatbestands der Freiheitsberaubung, mit Dauertelefonaten mit der Bundeskanzlerin, die ihren Terminkalender zur Makulatur hätten werden lassen, und mit immer neuen Finanzierungsmodellen. Der Transrapid wäre danach vielleicht immer noch nicht gefahren; aber die Republik hätte wieder einmal sehen können, wie der bayerische Löwe zu brüllen vermag.
Missverständnisse und Versäumnisse
Unglücklicher hätten Beckstein und Huber die Erwartungen ihrer Partei nicht missverstehen können: Sie sollten die wilde Fahrt Stoibers gemächlicher gestalten - aber nicht durch Nothalte und Rangieren auf Nebengleisen, wobei freilich niemand weiß, welches das Hauptgleis sein sollte.
Im Wahljahr sollte den Wählern ein frischer Wind um die Nase wehen mit der Aussicht auf verlockende Ziele. Das ist das größte Versäumnis der CSU-Doppelspitze: Es ist ihr nicht gelungen, eine verbindende Botschaft, ein Leitmotiv, ein Signum für ihre Regierungsarbeit zu finden. Politik ist auch ein literarisches Genre: Wem es nicht glückt, die Aufmerksamkeit der Wähler zu bannen, der wird abgewählt.
Reichlich spät versucht Huber es jetzt mit dem Begriff „Chancenland Bayern“; viel Zeit, ihn bis zur Landtagswahl im September mit Leben zu erfüllen, bleibt nicht. Beckstein und Huber sind in der CSU als Männer des Übergangs angetreten - sie könnten diese Aufgabe in einer anderen Weise erfüllen, als sie gedacht haben.
Ermattung an der Macht
Sie stehen für eine Partei, die seit einem halben Jahrhundert ununterbrochen Regierungsverantwortung trägt. Die Ermattung der CSU an der Macht heißt nicht nur Beckstein und Huber; sie verkörpern sie nur auf idealtypische Weise mit einer Flucht in eine kleinteilige Politik des Augenblicks. Auch gelegentliche Ausbruchsversuche in die Bundespolitik, wenn die Pendlerpauschale wieder einmal in Hubers Blick gerät, können die Unentschlossenheit, welche die CSU in sich selbst entdeckt hat, nicht verdecken.
Niemand könnte es der CSU verargen, wenn sie ihre bisherige historische Mission als erfüllt ansähe - als konfessionsübergreifende Volkspartei den Agrarstaat Bayern zu einem Technologieland entwickelt zu haben.
Ihr Glück ist, dass sich keine politische Kraft abzeichnet, die ihr die Bürde der Regierung abzunehmen vermag; allenfalls könnten FDP und Freie Wähler nach der Landtagswahl als kleine Stützen bereitstehen, wenn die CSU keine eigene Mehrheit mehr erreicht. Sie ist zum Regieren verurteilt, möglicherweise sogar noch einige Zeit mit Beckstein und Huber - sollte auch der nachfolgenden Parteigeneration trotz aller Mäkeleien am Führungsduo zum CSU-spezifischen Regieren die Kraft oder die Lust oder beides fehlen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp
