Kuba

Fidels Rückzug nach 49 Jahren

Von Klaus-Dieter Frankenberger

19. Februar 2008 An der historischen Bedeutung Fidel Castros werden sich die Geister nicht scheiden: Fast ein halbes Jahrhundert lang war er die schillernde politische Figur in Süd- und Mittelamerika; er trotzte den Vereinigten Staaten und intervenierte in Afrika; er wurde zur Ikone der europäischen Linken, die in ihm auch dann noch den edlen Revolutionär sehen wollte, als er in Kuba längst eine stramme kommunistische Diktatur errichtet hatte.

Als das nicht mehr zu leugnen war, wurde die Zahl der Verehrer kleiner. Und nun gibt er endgültig die Führung des Staates ab – eines sklerotischen Staates, in dem allein die Kommunistische Partei das Sagen hat und in dem die Dissidenten einen schweren Stand haben: Castros Kuba war ein Kuba der Unterdrückung. Die Frage also ist: Sind die Hoffnungen, die an seinen Abtritt von der großen Bühne geknüpft werden, berechtigt und realistisch? Kann sein Rückzug zum Vorläufer eines demokratischen Übergangs werden?

Kein radikaler Kurswechsel

Wenn am Sonntag die Nationalversammlung zusammentritt, um eine neue Staatsführung zu bestimmen, dann, so steht zu vermuten, wird der Kurs nicht radikal geändert werden, wenn überhaupt. Das kommunistische Regime — zumal dann, wenn Bruder Raúl Castro Vorsitzender des Staatsrates werden sollte — wird keinen Wandel einleiten, weil es davon politischen Wettbewerb zu befürchten hätte – und am Ende gar den Verlust der Macht.

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Etwas anderes wäre es, wenn der Personalwechsel an der Spitze mit einem Generationswechsel einherginge. Dann könnte eine Politik wirtschaftlicher Liberalisierung, die das Land bitter nötig hat, womöglich energischer ausfallen als in dem Fall, da der Wechsel eine rein kommunistische Familienangelegenheit bliebe.

Auch von äußeren Umständen könnte abhängen, wie groß der Schritt ist, den der Nachfolger Castros in Richtung Liberalisierung tatsächlich zu gehen bereit ist. Die amerikanische Politik der wirtschaftlichen Isolierung hat das Regime nicht in die Knie gezwungen, obschon die Folgen offenkundig sind.

In Europa wiederum lag das Argument, den Dialog zu führen sei im Interesse der Kubaner, oft gefährlich nahe am Leugnen von Verbrechen oder am Ignorieren des Charakters dieses Regimes. Wenn Kubas neue/alte Machthaber bereit sind zu einer Öffnung, die mehr wäre als das Einstecken von Touristendevisen, dann sollte auch der Westen Entgegenkommen zeigen.

Text: F.A.Z.

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