Leitartikel

Die Unabhängigkeit vom Kosovo

Von Michael Martens

26. Oktober 2005 Aus Belgrad kommt seit Jahr und Tag dasselbe Lied: Niemals dürfe das Kosovo unabhängig werden, fordern serbische Politiker, seit der Nato-Luftkrieg gegen Slobodan Milosevics nur noch aus Serbien und Montenegro bestehendes Nachfolge-Jugoslawien am 9. Juni 1999 zu Ende ging. Am Montag war das Bekenntnis vom serbischen Kosovo sogar in New York zu hören. Serbiens Regierungschef Ko- stunica hat es dem UN-Sicherheitsrat vorgetragen, bevor der die Aufnahme von Gesprächen zum künftigen (schwerlich endgültigen) Status des Kosovos genehmigte. Erwartungsgemäß hat sich Kostunica nicht durchsetzen können. Die entscheidende Phase im Ringen um das Amselfeld, das nun schon im siebten Jahr übergangsweise und mehr schlecht als recht von den Vereinten Nationen verwaltet wird, hat begonnen.

Belgrad ist darauf kaum vorbereitet. In der Kosovo-Frage herrscht in Serbien rhetorisch eine große Koalition. Vom nationalistischen Haager Untersuchungshäftling Seselj, dem um ein Jahrhundert verspäteten Vorkämpfer der Größe eines schrumpfenden Volkes, bis zum eher gen Westen orientierten serbischen Präsidenten Tadic wird Einigkeit demonstriert - das Amselfeld war, ist und bleibe serbisch. Der Schriftsteller-Politiker Vuk Draskovic, der Außenminister von Serbien und Montenegro, warnt, eine Unabhängigkeit des Kosovos werde böse Folgen für andere Konflikte haben, und nennt das Baskenland, Zypern und Nordirland als Beispiele. Die Vergleiche sind zwar ungenau, doch ist das völkerrechtliche Argument ernst zu nehmen. Darüber wird zu reden sein bei den Kosovo-Gesprächen. Nicht das letzte Wort ist jedoch der serbische Zukunftsplan für das Kosovo, den die Regierung Kostunica den Unabhängigkeitsforderungen der Kosovo-Albaner unter der Bezeichnung "Mehr als Autonomie, weniger als Unabhängigkeit" in den Weg gestellt hat. Die Albaner im Kosovo dürfen demnach zwar die ihnen auf Grund der demokratischen Mehrheitsverhältnisse zukommende Kontrolle übernehmen über Exekutive, Legislative und Judikative in ihrer Provinz, die zu einer entmilitarisierten Zone erklärt werden soll. Sie bleiben aber Bürger Serbiens, dessen Grenzen von serbischen Polizisten bewacht werden.

Das ist das offizielle serbische Verhandlungsziel für die bald beginnenden Statusgespräche. Doch es ist zu bezweifeln, ob es wirklich zum Vorteil Serbiens wäre, sich damit durchzusetzen. Jenseits der Mikrophone und Kameras bekennen sich serbische Politiker auch zu diesen Zweifeln, in der Öffentlichkeit müssen sie davor aber auf der Hut sein. Die noch von Milosevic errichtete und nach seinem Sturz weiter ausgebaute Kosovo-Kulisse kann nicht einfach von der Bühne geschoben werden. Dabei hegt man natürlich auch in Serbien keine Illusionen über die Folgen, die ein Verbleib des Kosovos innerhalb der eigenen Grenzen hätte. In einem solchen Staat Serbien lebten etwa zehn Millionen Einwohner. Zwei Millionen davon wären ihm (bis auf weiteres) feindlich gesinnt. Der Anteil dieser illoyalen Zwangsbürger an der Gesamtbevölkerung wüchse von Jahr zu Jahr. Sollte diese beträchtliche Minderheit wie früher alle serbischen Wahlen boykottieren, müßte Serbien bei seiner Annäherung an die EU mit dem Makel leben, daß sich jeder fünfte Einwohner dem demokratischen Prozeß des Landes verweigert. Nähmen die Albaner hingegen an Wahlen teil, ließe sich in Belgrad kaum noch eine Regierung ohne ihre Beteiligung bilden. Weil die Kosovo-Albaner statistisch das wesentlich jüngere Volk sind, läge ihr Anteil an den Rekruten in der Armee sogar deutlich über einem Fünftel. Serbische Offiziere würden potentielle Freischärler im Umgang mit der Waffe ausbilden.

Außerdem übernähme Serbien wieder die Verantwortung für ein wirtschaftliches Risiko. Jahr für Jahr drängen im Kosovo viele tausend zum größeren Teil schlecht ausgebildete junge Menschen auf einen Arbeitsmarkt, der sie nicht aufnehmen kann. Serbien wüchse also um eine weitere unterentwickelte Region, in die es investieren und deren Schuldenlast es tragen muß. Auf der Suche nach bezahlbarem Boden könnten Kosovo-Albaner als Bürger eines gemeinsamen Staates zudem aus ihrer dichtbesiedelten Heimat weiter in die schon jetzt albanisch geprägten Gegenden Südserbiens vordringen, aus denen Serben seit Jahrzehnten fortziehen. So könnten sie die Ankündigung eines Beraters des kosovarischen Präsidenten Rugova in die Tat umsetzen, Südserbien zu kaufen, weil das billiger sei als ein neuer Krieg.

Deshalb sei für Serbien eine von der Staatengemeinschaft oktroyierte Lostrennung des Kosovos die Lösung, denn nur so könnten die serbischen Politiker ihr Gesicht wahren und behaupten, die Welt habe dem kleinen Serbien, eigentlich unbeugsam, wieder einmal ihren Willen aufgezwungen, sagte unlängst ein ehemaliger serbischer Minister. Unwidersprochen hat Serbiens Regierungschef in New York allerdings darauf hingewiesen, daß ein solches Vorgehen eine krasse Verletzung des Völkerrechts wäre - und damit ein Vorfall, der keineswegs allein Serbien und den Balkan beträfe. Doch ließe sich aus Kostunicas Feststellung auch eine historische Aufgabe für ihn ableiten: Es wäre ein großes Werk des wieder populärsten Politikers Serbiens, vereint mit den anderen politischen Kräften seines Landes die Serben auf die Chance vorzubereiten, sich in einem Referendum freiwillig von der Last zu verabschieden, die das Kosovo für sie bedeutet. Das scheint derzeit illusorisch, doch es wäre im Interesse der Serben und ihrer Nachbarn. Wer den Serben hingegen wünscht, sie sollten die Verantwortung für die abtrünnige Provinz zurückerhalten, könnte sie leicht überfordern. Bei den Statusgesprächen wird es für Serbien darum gehen, sich die Unabhängigkeit vom Kosovo zu sichern.

Text: F.A.Z., 27.10.2005, Nr. 250 / Seite 1

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