Wo ist die Mitte? Seit die SPD nach links rückt, rückt die CDU nach

Die Union rückt nach links

Jenseits der Relativitätstheorie

Die Union müsse den immer stärker auf einen Fürsorgestaat ausgerichteten Wünschen der Wähler mindestens so nah sein wie die SPD, besagt die neue Relativitätstheorie der CDU. Wulff bringt dafür die nötige Flexibilität mit. So viel, dass er jetzt selbst der Kanzlerin unheimlich werden müsste. Von Berthold Kohler

Lesermeinungen zum Beitrag

29. Januar 2008 22:05

der Turmbau zu Babel

dirk speier (dirspe)

Die Strategie der traditionellen Unions Politik sieht den Investitionserhalt oder dessen Verbesserung als Priorietät.Die Wirtschaft durch ein Investitionsvolumen der Besserverdienenden anzukurbeln mag sicher eine Strategie sein die funktioniert.Im Gesamten muss man die gesellschaftliche Gerechtigkeit im Sinne von adäquater Lohnstruktur natürlich auch betrachten.Einfach alle Großverdiener entlasten und die Basis der Bürger unter Mindestlohn zu halten führt uns dauerhaft in ein Dilemma.Der wachsenden Unzufriedenheit mit Hoffnungsparolen in die Konjunktur und der Erweiterung der parteilichen Ausrichtung zu begegnen erscheint unglaubwürdig.Das der Wähler in die linke Richtung tendiert ist die Quittung.Die Relativietätstheorie erscheint populistisch und die innerparteiliche Integrietät gerät im weiteren Versuch auch rechtes Wählerpotential aufzufangen zunehmend in die parteiinterne Kontroverse.Die Entscheidungen an der Basis gelangen auf das gleiche Problemfeld,dass ansonsten die Handlungsfähigkeit der Regierungskoalition hemmt.Die Notwendigkeit einer nationalen Spaltung in human-kapital und human-antikapital,auf dem Reisbrett der Planung,entgegenzuwirken ist unabdingbar.Politik heisst Kontroverse aber auch Gerechtigkeit.

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29. Januar 2008 17:38

Untaugliche Relativitätstheorie

Rolf Joachim Siegen (rolfS2)

Solange die Buergerlichen es versaeumen, den Buergern solide Politik vermitteln, werden ihnen die Waehler davon laufen.
Letzteren zuzuschreiben, den Umverteilungs-/Versorgungstaat zu bevorzugen, verschleiert diesen Sachverhalt nur. Damit wird in der Tat eine Legende gepflegt.

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29. Januar 2008 14:03

Was heisst hier Fürsorgestaat?

bernd ullrich (demokrat2)

Die Bürgerlichen haben seit Adenauer immer dafür gesorgt, dass ihr Portemonaie voller wurde. Über die CDU und FDP steuern sie die politischen Entscheidungen. Bei allen Reformen sprang in der Regel für sie mehr raus, als für die anderen. Das Familiengeld ist das jüngste Beispiel derartiger Gesetzgebung. Das Gesetz war so gestrickt, dass Grossverdiener 20000 Euro im Jahr bekamen und die allein erziehende Mutter nicht einmal 5000. Die Bürgerlichen zahlen, gemessen an ihren Einnahmen, wenig Steuern. Unteren und mittleren Einkommensbeziehern bleibt nach Abzug der Abgaben immer weniger. Die schmerzlichste Enttäuschung für die Bürgerlichen ist, dass die Sozialdemokraten im Bund, und jetzt auch in Hessen, mitregieren. Sie können nicht mehr abkassieren wie bisher. Die SPD ist als Koalitionspartner der CDU kaum angreifbar. Sie ist auch so clever, sich nicht mit der LINKEN zu verbünden. Das ärgert die Bürgerlichen noch mehr. Fazit: Die SPD ist Garant, dass die Bürgerlichen nicht mehr dreist in die Steuerkasse greifen. Stärken wir die SPD auch in Hamburg.

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28. Januar 2008 21:35

Untergang des Vielparteiensystems oder ein Versuch der Handlungsfähigkeit?

dirk speier (dirspe)

Die nötige Flexibilietät und Relativietät für Entscheidungen an allen Fronten gehört nicht in Parteikonzepte sondern ins Kanzleramt.Die bestehende Politik ist und bleibt eine populistische Katastrophe.Das schlimmste ist,keiner glaubt ihr mehr ein Wort.Ich hoffe die SPD kontert nicht mit E=MC² und Emanuel Lasker wird Verteidigungsminister.Die politischen Versprechen richten sich nur nach der nächsten Wahl.Vielleicht sollte man alle Bundesländer gleichzeitig zur Urne schicken.Der Schrei nach sozialer Sicherheit ist bei der steigenden Unzufriedenheit nachvollziehbar.Darin liegt das wahre Übel.Immer mehr populistische Strategie hin zum notwendigen Stimmenfang,um die wahren parteilichen Ideale und Überzeugungen durchzusetzen.Die Flexibilietät erscheint eher als ein unehrliches Possenspiel.Wer bitte glaubt an flexibele Politiker?Der Schulterschluß der großen Koalition sollte nun endlich zu einer internen Ausrichtung zum Handeln führen.Parteiliche Individualietät ist ein demokratisches Muss,aber eine Controverse sollte der Motor für Lösungen sein und nicht das Armutszeugnis eines politischen Egoismus.Politik bis morgen oder Lösungen für Generationen?
Ein politischer Ehrenkodex statt selbstherrlichem Oportunismus.

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