Regierungskrise

Italienisches Streitpotential

Von Heinz-Joachim Fischer

31. Januar 2008 Wie weiter in Italien? In einer ganz bestimmten Hinsicht scheinen die Italiener stets die Franzosen übertreffen zu wollen. Schon als Staatspräsident de Gaulle in den sechziger Jahren nur halb ironisch darüber klagte, wie schwierig es sei, ein Land zu regieren, in dem 328 verschiedene Käsesorten hergestellt würden, wollten die Italiener mehr vorweisen und noch unregierbarer sein. Jetzt bedauert der Präsident des römischen Berufungsgerichts, Fancelli, die „abnorm hohe Zahl“ der Advokaten in der italienischen Hauptstadt: 21 000 - mehr als in ganz Frankreich! Zweifellos gehören Unregierbarkeit und Streitsucht zu den wenigen Konstanten der italienischen Politik.

Der Forderung Berlusconis, die gegenwärtige Regierungskrise durch vorgezogene Wahlen zu lösen, ist Staatspräsident Napolitano nun mit dem Auftrag zur Bildung einer Übergangsregierung unter Senatspräsident Marini entgegengetreten. Gerade mit der vorigen Parlamentswahl vom April 2006 hatte diese Krise eigentlich begonnen.

Damals gaben die Italiener Prodis Links-Union für die Abgeordnetenkammer eine knappe Mehrheit der Stimmen (rund 25 000 bei 19 Millionen für jedes Lager), im Senat jedoch dem von Berlusconi geführten Bündnis der rechten Mitte ein Prozent mehr. Das noch von der Berlusconi-Koalition verabschiedete Wahlrecht machte daraus für die Linke eine bequeme Mehrheit in der Kammer und eine gefährlich wacklige (von 158 zu 156) im Senat. Und das bei absoluter Gleichrangigkeit der Häuser des Parlaments; in beiden braucht die Regierung die Mehrheit.

Stets an den eigenen Vorteil denkend

Stets an den eigenen Vorteil denkend und deshalb mit geringem Erfolg versuchen Italiens Parteiführer seit 15 Jahren unablässig, das Wahlrecht und die Verfassung so zu gestalten, dass der launische Wille der Wähler zu verlässlichen Mehrheiten führt. Immer wenn die Regierung ablenken wollte von Misserfolgen, richtete sie die Aufmerksamkeit auf die Änderung der demokratischen Strukturen. Auch jetzt wird der Ausweg aus der Krise zuerst darin gesucht, das politische System zu reformieren und sich danach erst dem mühsamen Alltagsgeschäft von unliebsamen finanz- und sozialpolitischen Maßnahmen zuzuwenden.

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Doch auch für Strukturreformen braucht man eine Regierung, die unter den gegebenen Bedingungen zunächst einmal das Vertrauen der Mehrheit erwerben und dann ein zustimmungsfähiges Wahlgesetz formulieren müsste. Schon das erscheint reichlich ehrgeizig angesichts des aufgehäuften Streitpotentials; ganz zu schweigen davon, dass von einer breiten Zustimmung für Verfassungsreformen nicht die Rede sein kann. Außerdem schwebt in Italien über umstrittenen Gesetzen stets das Damoklesschwert des Referendums, mit dem das Volk direkt Einfluss nehmen kann; zustimmend, ablehnend, verändernd - alles schon geschehen, gerade beim Wahlrecht. Mit der Berufung Marinis unternimmt Staatspräsident Napolitano dennoch einen weiteren Versuch, die italienischen Verhältnisse staatsrechtlich zu ordnen.

In der Praxis haben es die Politiker selbst mit sicheren Mehrheiten immer wieder verstanden, für Wechsel an der Spitze zu sorgen, wovon 62 Regierungskrisen seit 1945 zeugen. Das war nicht so tragisch, solange ein und dieselbe christlich-demokratische Regierungspartei, die Democrazia Cristiana, die Führung behielt. Seit 1994 herrscht in Italien jedoch der „Bipolarismus“, der Wechsel zweier Lager: 1994 rechts, 1996 links, 2001 rechts und 2006 links. Was nach demokratischer Ausgewogenheit aussieht, wirkt stark polarisierend auf das Land. Weil an der Regierung in Rom das Machtgefüge im ganzen Land hängt, wird der Wechsel oben gefürchtet und der politische Gegner verteufelt.

Mehr mit Machtsicherung beschäftigt als mit Regieren

Deshalb sind Ministerpräsidenten und Parteiführer in Italien mehr mit der Machtsicherung beschäftigt als mit dem Regieren und dem Verfertigen sinnvoller Gesetze. Diese Perversion - schon in Berlusconis Amtszeit von 2001 bis 2006 praktiziert - hat mit dem Rücktritt der Regierung Prodi einen neuen Höhepunkt erreicht. Denn was Italien jetzt braucht, ist weniger ein neues Wahlrecht als eine Regierung, die sich all den Missständen zuwendet, die sich wie die Müllhalden von Neapel in Jahren angehäuft haben.

Zum Beispiel dem, dass die Italiener zunehmend verarmen; die Nationalbank stellte neulich fest, dass die Löhne stagnierten, die Kaufkraft zurückgehe, die Verschuldung der Familien voranschreite. Zum Beispiel dem, dass Staatsanwälte und Richter zwar mit spektakulären Aktionen auf sich aufmerksam machen, doch die normalen Prozesse nicht erledigen. Dass sich im staatlichen Gesundheitswesen, besonders in Süditalien, die Mafia eingenistet hat, oft im Bunde mit Politikern. Und überhaupt, dass in öffentlichen Angelegenheiten lockeres Geschwätz dem ernsthaften Geschäft vorgezogen wird.

Das letzte Mal wurde Italien zur Ordnung gerufen, als es um den Beitritt zur Europäischen Währungsunion ging. Europa wird auch nicht zuschauen können, wenn von Italien nur der nördliche Wirtschaftsraum angebunden bliebe. In Rom muss ein neuer Ernst einziehen.

Italiens Regierungen sind zu viel mit der Sicherung ihrer Macht und zu wenig mit Regieren beschäftigt.

Text: F.A.Z.

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