Georgien

Verwelkte Rosen

15. November 2007 Es ist noch nicht allzu lange her, da glaubte man noch, dass revolutionäres Aufbegehren gegen autoritäre Präsidialregime im postsowjetischen Raum immer weiter um sich greifen und Demokratie eine Chance bekommen werde.

Georgien hatte vor vier Jahren mit der „Rosenrevolution“ den Anfang gemacht, ein Jahr später folgte die „orange Revolution“ in der Ukraine, und 2005 ließ ein kleines Land in Zentralasien, Kirgistan, mit der „Tulpenrevolution“ weltweit aufhorchen. Im Gegenzug schlossen die Verfechter einer autoritären Ordnung von Usbekistan bis Russland und Weißrussland ein Schutz- und Trutzbündnis. Instabilität als Folge der „bunten Revolutionen“ wurde beschworen und zur Ideologie der Beharrung. Vier Jahre nach dem Aufbegehren in Georgien sind die Revolutionäre ernüchtert, sie kämpfen um das politische Überleben.

Der Übergang in eine neue Zeit war in allen drei Revolutionsländern schwierig. In Georgien nutzte Präsident Saakaschwili, den die „Rosenrevolution“ an die Macht gebracht hatte, zwar die präsidialen Vollmachten im Verein mit dem günstigen Umstand, dass seine Partei, die Nationale Bewegung, in demokratischen Wahlen eine große Mehrheit im Parlament erhielt, zu energischen Wirtschaftsreformen. Polizei und Armee wurden neu aufgebaut, die Korruption wurde energisch bekämpft. Aber es gelang nicht, breite Kreise der Bevölkerung materiell entscheidend besserzustellen. Nicht nur in der politischen Klasse machte sich Verdruss breit, dass eine politische Kraft allein das Sagen hatte. Deshalb wird in Georgien seit einiger Zeit gefordert, endlich die Gewaltenteilung zu verwirklichen, die Gerichte vom Einfluss des Staates zu befreien und womöglich die Präsidialrepublik in eine parlamentarische umzuwandeln oder, über eine Änderung des Wahlrechts, die Wahlaussichten oppositioneller Parteien zu verbessern. Der Befehl, Polizei und Sondereinheiten gegen friedliche Demonstranten in Marsch zu setzen, und die Verhängung des Ausnahmezustands - selbst wenn er am Freitag wieder aufgehoben werden sollte, sind ein Rückfall; es war der entscheidende Fehler in Saakaschwilis politischer Karriere. In ihrer materiellen Not und aus politischer Enttäuschung scheinen nicht wenige Georgier, aber auch das Oppositionsbündnis nun sogar bereit zu sein, dem dubiosen Geschäftsmann Badri Patarkazischwili mehr zu vertrauen als dem Helden der Revolution, Saakaschwili.

In der Ukraine überlebte die politische Solidarität der orange Kräfte um Wiktor Juschtschenko und Julija Timoschenko die Revolution nicht lange. Sie ist auch heute nach dem jüngsten Wahlsieg keineswegs unumstößlich, mit der Folge, dass der Verlierer der Revolution und Exponent ostukrainischer Oligarchen, Janukowitsch, abermals Regierungschef werden könnte. Andererseits hat der Umstand, dass keine Seite die absolute Übermacht erlangen konnte, ein Klima der Pluralität und der politischen Freiheit geschaffen, um das russische Demokraten die Ukraine beneiden.

Zum Thema

In Kirgistan hat Präsident Kurmanbek Bakijew, der im Gefolge der Revolution an die Macht kam, den politischen Rückwärtsgang eingelegt. Wirtschaftsreformen wurden vermieden, die Korruption blüht wie ehedem, und die neue Verfassung könnte einem neuen autoritären System Vorschub leisten. Kirgistan hat seinen Vorbildcharakter für demokratisch gesinnte Nachahmer eingebüßt. Zentralasien schaut heute eher auf das wegen seines Ölreichtums prosperierende, autoritär regierte Kasachstan und hofft auf Investitionen der Kasachen.

Putins Russland, das aus dem Kreml immer autoritärer regiert wird, hat die farbigen Revolutionen mit großem Misstrauen betrachtet. Es sah in ihnen eine Systemkonkurrenz, die ansteckend wirken könne, vielleicht bis hinein nach Russland. Zudem glaubte man im Kreml, den langen Arm Amerikas zu erblicken, das aus Gründen der geopolitischen Konkurrenz die Revolutionen stütze. Dazu passte aus Moskauer Sicht, dass Georgien und, eine Zeitlang, auch die Ukraine ihre Beziehungen zur Nato mit Volldampf entwickelten, um bald in die Allianz aufgenommen zu werden. Dass es auch darum ging, demokratische Errungenschaften gegen zu erwartende Moskauer Versuche der Einflussnahme abzusichern, steht auf einem anderen Blatt. Moskau besitzt viele Hebel, um Einfluss zu nehmen. In der Ukraine wird der Weg nach Westen dadurch behindert, dass der Osten nicht mitspielt; Moskauer Medienpropaganda spielt dabei eine Rolle. Andererseits würde eine Rückkehr unter russische Fittiche den Westen des Landes in die Schützengräben treiben. Also bleibt die sicherheitspolitische Orientierung in der Schwebe, und Russland kann sich zurücklehnen.

In Georgien hält Russland einen starken Hebel allein durch seine politische und militärische Präsenz in den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien in der Hand. Mit ungelösten Territorialkonflikten aber hat Tiflis schlechte Aussichten, in die Allianz aufgenommen zu werden. Deshalb ist russische Hilfe zur Wiederherstellung der territorialen Einheit Georgiens nicht zu erwarten. Ein Partner für mehr Demokratie im postsowjetischen Raum ist Russland gewiss nicht.

Text: F.A.Z., 16.11.2007

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