04. Januar 2006 Rußlands Demonstration der Stärke gegenüber der Ukraine hat seine Schwäche offenbart: Seine Macht ist destruktiv, nach innen wie nach außen. Die außenpolitischen Instrumente der russischen Führung sind, sobald sie wie im Gasstreit mit Kiew im Interessenkonflikt mit vermeintlich schwächeren Gegnern steht, Drohgebärden, Intrigen und Herablassung.
So wie bei den steten Nadelstichen gegen Polen und die baltischen Staaten scheinen auch in diesem Fall Rachegelüste für frühere Niederlagen - hier für die orange Revolution - ein treibendes Element des Handelns zu sein. Das Ergebnis dieses Verhaltens ist, daß wie eine Niederlage aussieht, was ein normaler Kompromiß sein könnte, bei dem Rußland berechtigte Interessen durchsetzt. Statt dessen hat Rußland ohne Not in Westeuropa eine Debatte über seine Zuverlässigkeit als Energielieferant in Gang gesetzt; in der EU werden die rußlandkritischen Stimmen der neuen Mitglieder im Osten mehr Gewicht bekommen, und in den ehemaligen Sowjetrepubliken wird die Bereitschaft noch weiter sinken, Rußland in Streitfragen entgegenzukommen.
Der Gasstreit mit der Ukraine und die Entwicklung zu einer autoritären Herrschaft im Inneren Rußlands haben dieselbe Ursache. Präsident Putin ist vor sechs Jahren mit dem Anspruch angetreten, Rußland zu modernisieren und ihm zu neuer Stärke zu verhelfen. Er kann sichtbare Erfolge vorweisen: Die russische Wirtschaft wächst schnell, Rußland gehört zum Club der großen Industrienationen, deren Vorsitz es in der G 8 in diesen Tagen erstmals übernommen hat. Doch diese Erfolge sind von zweifelhaftem Wert, denn sie sind nicht das Ergebnis einer langfristigen, nachhaltigen Entwicklung. Ihr Grund ist, daß Rußland so groß und so rohstoffreich ist, daß niemand an ihm vorbeikommt.
Als Putin an die Macht kam, hatte es ein chaotisches Jahrzehnt hinter sich. Sechs Jahre später scheint Rußland ruhiger, geordneter und stabiler zu sein als das seines Vorgängers Jelzin. Doch das täuscht. Am offensichtlichsten ist das im Nordkaukasus - und das nicht nur, weil der Krieg in Tschetschenien entgegen allen Behauptungen des Kremls noch nicht zu Ende ist. Die ganze Region entgleitet langsam der Kontrolle des russischen Staates. Eine korrupte einheimische Elite erkauft sich dort mit oberflächlicher Loyalität gegenüber Moskau Freiheit für ihre krummen Geschäfte. Was den Nordkaukasus von anderen Regionen Rußlands unterscheidet, ist der ethnische und religiöse Sprengstoff, der sich dort angesammelt hat. Willkür und Korruption untergraben aber überall in Rußland die Autorität der Staatsorgane.
Putin hat den Kampf gegen die Korruption und die damit einhergehende Gesetzlosigkeit immer wieder als zentrale Aufgabe bezeichnet. Zugleich schafft er aber Bedingungen, die diese Erscheinungen begünstigen. Mit den freien Medien wurde eine wichtige Kontrollinstanz ausgeschaltet. Ähnlich verhält es sich mit der Zivilgesellschaft. Das in den letzten Tagen des alten Jahres beschlossene Gesetz über Nichtregierungsorganisationen, dessen Zweck vorgeblich die Bekämpfung extremistischer Gruppen ist, wird in den Händen der Bürokratie zu einem Instrument gegen Bürgerinitiativen werden, deren Engagement bisher noch manchmal dazu führt, daß sich die Justiz mit Korruption oder Polizeibrutalität befaßt.
Vor allem aber ist der Umgang des Kremls mit den Oligarchen ein Signal, daß Recht und Gesetz zweitrangige Kategorien sind. Wer loyal ist, darf weiter Geschäfte im Stil der neunziger Jahre machen. Zugleich ist eine neue, als "Staatsoligarchen" bezeichnete Gruppe entstanden: Männer, die dank ihrer Position in der staatlichen Hierarchie zu wirtschaftlicher Bedeutung kamen. So wird die Macht in Rußland wieder auf Kosten der staatlichen Institutionen in den Händen eines kleinen Kreises konzentriert.
Unter Putins Herrschaft hat Rußland nur sehr eingeschränkt eine "Rekonstruktion der Staatlichkeit" erlebt, wie das der damalige Bundeskanzler Schröder vor etwas mehr als einem Jahr zur Verteidigung seines Freundes formulierte. Es haben sich die Gewichte der Macht verschoben, doch der Zerfall schreitet nach einer Erholung zu Anfang von Putins Präsidentschaft wieder fort. Putin ist es zwar gelungen, Rußland außenpolitisch wieder in die Weltliga zu führen, zugleich aber hat er bei seinem Vorhaben, den russischen Einfluß über die ehemaligen Sowjetrepubliken wiederherzustellen, von Georgien über Kirgistan und die Ukraine bis nach Moldau schmerzhafte Niederlagen hinnehmen müssen. Das unscheinbarste dieser Beispiele, die Republik Moldau, zeigt am deutlichsten, daß Moskau diese Niederlagen selbst verschuldet hat. Dort haben vor fünf Jahren sowjetnostalgische Kommunisten die Wahl gewonnen, die eine enge Anbindung an Rußland suchten. Moskaus Weigerung, im Konflikt über das von Moldau abtrünnige Transnistrien auf die Interessen der moldauischen Regierung einzugehen, hat dazu geführt, daß dieselben Kräfte sich heute nach Westen orientieren.
Rußland schadet sich regelmäßig selbst, weil seine Eliten in der Innen- wie der Außenpolitik einer Logik von Herrschaft und Unterwerfung folgen - auch wenn sie sich auf internationalem Parkett gekonnt der Rhetorik von Zusammenarbeit und Partnerschaft bedienen. Daher fühlen sie sich durch jede Regung von Selbständigkeit im selbst beanspruchten Einflußgebiet angegriffen und wittern Machenschaften des Westens zur Schwächung Rußlands. Eine Vorstellung, wie Rußland das Gewicht, das es aufgrund seiner Größe immer besitzen wird, ohne Konfrontation und Säbelrasseln nutzen kann, scheint es im Kreml nicht zu geben. Das ist Rußlands Schwäche. So schadet es sich und anderen - der Ukraine, uns.
Text: F.A.Z., 05.01.2006, Nr. 4 / Seite 1
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